kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 18/15255 Bauten am Reichstag genehmigt?

    Eingereicht von: Andreas Otto, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    als Zugangskontrolle zum Reichstagsgebäude genutzten Gebäude/Bauten auf Flächen westlich des Reichstagsgebäudes, die im Bebauungsplan II-200d als öffentliche Parkanlage ausgewiesen sind, noch keine Baugenehmigungen, Ausnahmegenehmigungen oder Sondernutzungserlaubnisse…

  2. BE 17/10858 Schmutziger Mauerparkdeal mit der CA I.?

    Eingereicht von: Dr. Klaus Lederer, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Veräußerungsgeschäfte zu ermöglichen. Für den Fall, dass abweichende Planungsziele im o.g. Bebauungsplan festgesetzt werden oder der Bebauungsplan bis zu einem festzulegenden Termin nicht rechtswirksam werden sollte, sollen im Vertrag eine Rücktrittsmöglichkeit…

  3. BE 17/10687 Kleingartenanlage Fliedergrund vor dem Aus?

    Eingereicht von: Katrin Lompscher, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Hat der Senat Kenntnis von der im Be- bauungsplan XIV-130e des Bezirkes Neukölln vorgenommenen Nut-zungsänderung, die die Aufgabe der seit 85 Jahren an diesem Ort befindlichen…

  4. BE 17/15560 STEP Wohnen in Pankow

    Eingereicht von: Andreas Otto, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    2015 gerechnet. Im Anschluss wird, auch in Auswertung des bezirklichen Wohnbaukonzeptes, über die Aufstellung eines Bebauungsplanes entschieden. Ein Termin kann noch nicht benannt werden. Frage 6: Wie sieht der Zeitplan für den Wohnungsbau…

  5. BE 17/12553 Zukunft des Gewerbegebietes Heinersdorf und geplante Ansiedlung eines Fleischgroßhandels

    Eingereicht von: Elke Breitenbach, Katrin Lompscher, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Baugesetzbuch (AGBauGB) die Absicht mitgeteilt, für das o.g. Grundstück ein Verfahren zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplan (3-48 VE) einzulei- ten. Als Ziel wurde die Sicherung einer gewerblichen Bebauung zur Ansiedlung einer Fleischgroßhandelsge-…

  6. BE 17/17604 Berlin opfert seine Baudenkmale - Friedrichswerdersche Kirche: Zerstörung mit Ansage?

    Eingereicht von: Antje Kapek, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Dichte in diesem Bereich, die mit den Bebauungsplänen I-208, festgesetzt am 03. Juli 2006 sowie I-208-1, festgesetzt am 20.12.2012 planungsrechtlich gesichert wurde. Auf der Grundlage der Bebauungspläne wurde durch den Bezirk Mitte von Berlin…

  7. BE 17/16108 Das neue Museum für Moderne Kunst - wer plant was und wo?

    Eingereicht von: Notker Schweikhardt, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Inwiefern ist die Entwicklung der Verkehrs- und Bebauungsplanung im gesamten Bereich rund um das Kulturforum berücksichtigt worden? Zu 8.: Für die Entwicklung des Kulturforums ist der Bebauungsplan 1-35 aufgestellt worden. Hierbei wurden auch…

  8. BE 17/18418 Neubauvorhaben der städtischen Wohnungsbaugesellschaften (IV): HOWOGE

    Eingereicht von: Katrin Lompscher, Steffen Zillich, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    viele und welche der unter 1. genannten Neubauvorhaben ist die Aufstellung neuer oder die Überarbeitung bestehender Bebauungspläne erforderlich? Antwort zu 7 und 8: Bebauungsplanverfahren wurden für 8 der unter 1) geführten Projekte aufgestellt…

  9. BE 18/20516 Wegfall von Parkplätzen - 3/12 Tempelhof-Schöneberg

    Eingereicht von: Frank Scholtysek, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    fallen im Bereich des Bebauungsplanes 7- 97 VE (Rathausstraße/Ullsteinstraße sowie eine Teilfläche des Grundstückes Rathausstraße 1/Ullsteinstraße 184/194) voraussichtlich – ausgehend von einer Festsetzung des Bebauungsplanes bzw. Planreife nach § 33…

  10. BE 18/12636 Still ruht die Rathenower Straße 16 - Nachfrage zur Anfrage 18/12451

    Eingereicht von: Marc Urbatsch, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Grundstücks durch Abschluss des Einbringungsvertrags möglich. 2 Frage 4: Welche Möglichkeiten bestehen, den Bebauungsplan während der Realisierung des Konzepts der GSE zu entwickeln, damit das Projekt nicht noch weiter verzögert wird? Antwort…

579 kleine Anfragen