kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 19/4158 Frauen in Wohnungs- und Obdachlosigkeit

    Eingereicht von: Cornelia Möhring, Doris Achelwilm, Christine Buchholz, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    geschlechterspezifische Belange berücksichtigt werden . Der Bund fördert außerdem seit vielen Jahren projektbezogen die Aktivitäten der Bundesarbeitsgemeinschaft für Wohnungslosenhilfe e. V. (BAG W) mit Bundeszuwendungen . Hierfür wurden im Jahr 2018…

  2. BT 19/4162 Ausbau der Beziehungen und Zusammenarbeit mit den Südkaukasusstaaten Armenien, Aserbaidschan und Georgien

    Eingereicht von: Dr. André Hahn, Helin Evrim Sommer, Michel Brandt, Die Linke — Veröffentlicht am — 48 Seiten, enthält Tabelle

    konkreten Aktivitäten in den einzelnen Staaten und den finanziellen Rahmen nennen)? Die Bundesregierung unterstützt die Aktivitäten und Projekte des Goethe-Instituts in Georgien, Armenien und Aserbaidschan mit folgenden, durch das Goethe- Institut Tiflis…

  3. BT 19/10495 Intensivierung von Luftüberwachung im Rahmen der Militärmission EUNAVFOR MED

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Heike Hänsel, Christine Buchholz, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Auswärtigen Amts vom 22. Mai 2019 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Deutscher Bundestag Drucksache 19/10495 19. Wahlperiode 28…

  4. BT 18/12692 Auswirkungen des Klimawandels auf Seen und Fließgewässer

    Eingereicht von: Annalena Baerbock, Peter Meiwald, Steffi Lemke, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Anpassungsstrategie (DAS) zusammen mit dem im Jahr 2011 verabschiedeten Aktionsplan Anpassung I den politischen Rahmen für die Aktivitäten der Bundesregierung , um den Folgen des Klimawandels zu begegnen. Der im Jahr 2015 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte…

  5. BT 18/4154 Deutsche Zulieferungen an die Chemiewaffenprogramme in Irak und Syrien

    Eingereicht von: Jan van Aken, Christine Buchholz, Wolfgang Gehrcke, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Bundesregierung traten wann mit der Firma Karl Kolb bzw. Pilot Plant bezüglich dieser Angelegenheit in Kontakt? 9. Wurden die Aktivitäten der Firma Karl Kolb bzw. Pilot Plant in Samarra nach der Aufforderung der Bundesregierung gesondert beobachtet (ggf.…

  6. BT 18/6834 Förderung von internationalen Kohleprojekten

    Eingereicht von: Annalena Baerbock, Uwe Kekeritz, Bärbel Höhn, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    de/news/2015-09/21/oecd-oecd-kritisiert-subventionen-fuererdoel -und-kohle-21134402). Vor diesem Hintergrund stehen nicht nur die Aktivitäten der KfW IPEX-Bank GmbH im Fokus, sondern auch die Neuformulierung der OECD-Förderrichtlinien, die noch in diesem Jahr…

  7. BT 18/2599 Ausspähung der Türkei durch den Bundesnachrichtendienst und diesbezügliche Aktivitäten in Deutschland

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Christine Buchholz, Sevim Dağdelen, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Regierungskreise, die Türkei sei nicht mit den USA oder Ländern wie Frankreich oder Großbritannien vergleichbar. Es werde auf die Aktivitäten der Arbeiterpartei Kurdistans PKK oder links- und rechtsextremistischer türkischer Gruppen in Deutschland, Drogenschmuggel…

  8. BT 19/8020 Entwicklung des deutschen FinTech-Marktes

    Eingereicht von: Frank Schäffler, Christian Dürr, FDP — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    den Finanzmarkt. So stiegen u. a. das durchschnittliche Investitionsvolumen, das Interesse ausländischer Investoren und die Aktivität rund um FinTech-Firmen. Zu einem ähnlichen Ergebnis kommt die Unternehmensberatung Barkow Consulting (http://edition.faz…

  9. BT 19/16699 Die aufenthaltsrechtliche Lage von Schutzsuchenden aus Somalia und ihren Angehörigen

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Friedrich Straetmanns, Dr. André Hahn, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    mangels vertrauenswürdiger Kooperationspartner nicht angeboten werden. 29. Welche Kenntnisse hat die Bundesregierung über die Aktivitäten des sogenannten Islamischen Staates (IS) in Somalia? Der Islamische Staat in Somalia ist vor allem im Norden des Landes…

  10. BT 18/1253 Gesundheitsförderung und Prävention vor dem Hintergrund ungleicher Gesundheitschancen

    Eingereicht von: Birgit Wöllert, Sabine Zimmermann, Matthias W. Birkwald, Die Linke — Veröffentlicht am — 36 Seiten

    Maßnahmen der Bundesregierung das Thema sozial bedingter Ungleichheit von Gesundheitschancen. Exemplarisch seien hier die Aktivitäten der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) im Rahmen des Kooperationsverbundes „Gesundheitliche Chancengleichheit“…

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