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NW 16/10288 Wie genau setzten sich die Einsatzzeiten von Beamtinnen und Beamten der Bereitschaftspolizeihundertschaften bei der Registrierung von Flüchtlingen in NRW zusammen?
Unterstützungsleistung möglich.“ Im aktuellen Bericht des Ministers für Inneres und Kommunales vom 21. Oktober 2015 heißt es nun: „Der Einsatz von Polizeikräften im Rahmen der mobilen Registrierung wurde zwischenzeitlich beendet.“ 1. Wie viele Einsätze mit welcher…
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NW 16/3891 Haben ausländische Geheimdienste ihr Ohr an Diensthandys der nordrhein-westfälischen Regierung?
Android geben die gespeicherten Passwörter von WLAN-Netzwerken an den Hersteller Google weiter und ermöglichen, bspw. beim Einsatz von sogenanntem Single-Sign-On, Geheimdiensten den Zugriff.[2] [1]http://frank.geekheim.de/?p=2379 http://www.heise.de/n…
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NW 17/836 Kleinkläranlage in Wuppertal flächendeckend vor dem Aus?
Haushalte entsorgen ihr Abwasser über abflusslose Gruben und Kleinkläranlagen. In der Regel sind die Kommunen bestrebt, den Einsatz von Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben zu minimieren. Dies belegt die jährlich sinkende Zahl eingesetzter Anlagen in…
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NW 16/10529 NRW herzsicher machen, Defibrillatoren retten Leben! Wie ist die Situation in Nordrhein-Westfalen?
Eintreffen von Rettungspersonal zu gewinnen. Sowohl das Wissen um den Zugang zu nah erreichbaren Defibrillatoren als auch der Einsatz von Defikoptern erhält von daher Bedeutung, als die Überlebenswahrscheinlichkeit in entsprechenden Notfallsituationen bei…
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NW 17/7652 Unterstützung bei der Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners für Kommunen
den ersten beiden Larvenstadien in einem kurzen Zeitfenster von wenigen Wochen Ende April bis Anfang Mai kann auch der Einsatz von Bioziden erfolgreich sein, um den Eichenprozessionsspinner zu bekämpfen. Die Applikation erfolgt im Rahmen des Biozidrechts…
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NW 16/4348 Smart Grids und Datenschutz
schneller Rollenwechsel möglich sein. Die mit der EU-Richtlinie 2009/72/EG (Strom) festgelegten Rahmenbedingungen für den Einsatz von intelligenten Stromzählern geben vor, dass in Europa bis spätestens 2020 ein Anteil intelligenter Zähler von mindestens…
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NW 16/14613 Gülleausbringung und Nitratbelastung – Sperrfristen und andere Maßnahmen
Unklar ist, inwieweit und ob überhaupt kontrolliert wurde, ob die Bedingungen eingehalten wurden, wie der erforderliche Einsatz von Nitrifikationshemmern, keine Frosttiefe über 10 cm und ausreichender Abstand von Gewässerrändern. Es ist fraglich, ob diese…
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NW 16/10446 Mehr deutsche Vogelarten auf Roter Liste – die Ausgestaltung Ökologischer Vorrangflächen für Agrarvögel ist unzureichend
Wieweit nutzt die Landesregierung bereits den ELER-geförderten Einsatz von Naturschutzberatern? Das NRW-Programm Ländlicher Raum 2014 - 2020 sieht keinen ELER-geförderten Einsatz von Naturschutzberatern vor. LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN…
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NW 16/5221 Ist die verbindliche Anschaffung kostenintensiver graphikfähiger Taschenrechner wirklich notwendig?
Gewerkschaft für Erziehung und Wissenschaft kritisiert die verpflichtende Anschaffung der Rechner. Hochschulen würden den Einsatz von Graphikrechnern ablehnen, es handele sich somit um eine Technologie, die demnach „schon längst überholt“ sei. Schulministerin…
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NW 17/12010 Pestizidabdrift von Nachbarflächen – Was unternimmt die Landesregierung, um pestizidfrei bewirtschaftete Nutzflächen zu schützen?
Qualitätsstandards innerhalb einer Erzeugergemeinschaft oder auf Grundlage der Vorschriften für den ökologischen Landbau auf den Einsatz von Pestiziden verzichten. Stellt sich heraus, dass Öko-Produkte mit Pestiziden …
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