kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/5523 Internetzugang und -nutzung in sächsischen Justiz­vollzugsanstalten

    Eingereicht von: Katja Meier, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    de, Onlinekurse der Bundesagentur für Arbeit, Jobbörse.de etc.) freigeschaltet sind. ln der JVA Waldheim wird für den Einsatz von Haftraum-Multimediasystemen das System ,,Multio" der Firma Telio als Pilotprojekt getestet, Über dieses System werden den…

  2. SN 6/2276 Versammlungsauflagen und Auflösungsverfügungen am 24.07.2015 in Dresden

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    sind, verboten. Auch ist es während der gesamten Versammlung verboten, pyrotechnische Erzeugnisse mitzufahren. 7. Der Einsatz von zwei Ordnern wird bestätigt. 4. 5. 6. 8. Zur Durchführung der Versammlung werden weitere nachfolgende Beschränkungen…

  3. SN 6/835 Quecksilbergehalt der sächsischen Braunkohle

    Eingereicht von: Gerd Lippold, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    0,10 0,08 September 0,12 0,09 0,02 Oktober 0,08 0,09 0,08 November 0,09 0,05 0,12 Dezember 0,04 0,05 0,08 Tabelle 1 - Einsatz von Rohbraunkohle aus dem Tagebau Nochten im HKW Nord II Seit Januar 2010 wird im HKW Nord II Rohbraunkohle aus Sachsen-Anhalt…

  4. SN 6/7993 Umfang und Folgen des Regelbetriebes von Gigalinern/Lang-LKWs in Sachsen

    Eingereicht von: Katja Meier, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Abschlussberichts die Gewährleistung eines hohen Sicherheitsniveaus für den Nutzer. Frage 3: Welche Risiken könnten durch den Einsatz von Lang-LKWs zukünftig für die Verkehrssicherheit, die langfristige Haltbarkeit von sächsischen Straßen und Brückenbauwerken…

  5. SN 6/3194 Maßnahmen zur Verringerung des Nitrateintrages in Boden und Grundwasser

    Eingereicht von: Wolfram Günther, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten

    Erhöhung der Lagerkapazität von 6 auf mindestens 9 Monate sollen optimale Voraussetzungen für einen pflanzenbedarfs-gerechten Einsatz von - vor allem flüssigen - Wirtschaftsdirngern auch in Jahren mit lang-anhaltend ungunstigen extremen Witteru ngs-bed…

  6. SN 6/7175 Überackerung und Schädigung von Wegrandstreifen und Wegen

    Eingereicht von: Wolfram Günther, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    ebenso fotografisch dokumentiert wie ein beschädigter Messpunkt sowie Schäden des Bewuchses von Randstreifen durch den Einsatz von Glyphosat, bspw. auf Weg am Bahndamm Großröhrsdorf in Richtung Pulsnitz. Teilweise wurden die Ränder von Wegen mit umgepflügt…

  7. SN 6/15402 "Gefährliche Orte", "Kontrollbereiche" und Bodycams in Leipzig

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    aktuell durch die Polizei Bodycams einge- _ setzt? (Bitte jeweils räumliche Ausdehnung der Gebiete angeben.) Der präventive Einsatz von Körperkameras an bestimmten Orten bzw. in gefährdeten Objekten findet seine Rechtsgrundlage in § 37 Absatz 2 in Verbindung…

  8. SN 6/14227 Durchführung von Lappjagden in Revieren des Staatsbetriebes Sachsenforst

    Eingereicht von: Gunter Wild, fraktionslos — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    sind folgende Ausführungen vorangestellt: ,,Am 11. Oktober fand im Forstbezirk Neudorf - Revier Grumbach eine Jagd unter Einsatz von Absperrbändern stattn welche entsprechend der Aussagen von Herrn Bergner und mehreren Zeugen entlang der Reviergrenze zum…

  9. SN 6/15449 Voraussetzungen für die Rechtsverordnung über eine Waffenverbotszone in Leipzig

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    oder im Einzelfall verboten oder beschränkt werden kann, soweit an dem jeweiligen Ort wiederholt 1. Straftaten unter Einsatz von Waffen oder 2. Raubdelikte, Körperverletzungsdelikte, Bedrohungen, Nötigungen, Sexualdelikte, Freiheitsberaubungen oder…

  10. SN 6/9154 Denkmalbehörden in Sachsen

    Eingereicht von: Dr. Kirsten Muster, AfD — Veröffentlicht am — 10 Seiten

    Landesamt für Denkmalpflege Sachsen stehen pro Jahr drei Stellen für den Einsatz von Volontären zur Verfügung. Bis 2010 standen darüber hinaus zwei Stellen für den Einsatz von Praktikanten zur Verfügung. 2017-05-02T15:51:52+0200 GRP: Elektronisches…

856 kleine Anfragen