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BT 18/11041 Einsätze von sogenannten "Stillen SMS", WLAN-Catchern, IMSI-Catchern, Funkzellenabfragen sowie Software zur Bildersuche im zweiten Halbjahr 2016
Aufgabenerfüllung des BND einen überragend wichtigen Grundsatz dar. Er dient der Aufrechterhaltung der Effektivität nachrichtendienstlicher Informationsbeschaffung durch den Einsatz spezifischer Fähigkeiten und damit dem Staatswohl. Eine Veröffentlichung…
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BT 19/183 Stärkere Einbindung der Ukraine in die EU-Strategie der Inneren Sicherheit
Bedrohungen “ am Beispiel der Ukraine erstellen sollte? Sofern die Frage auf das EU INTCEN abstellt, ist dieses ein nachrichtendienstliches Lagezentrum. Es arbeitet im Rahmen seines Auftrages selbstständig. Analytische Schwerpunkte orientieren sich dabei…
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BT 18/5967 Informationsaustausch durch bundesdeutsche Geheimdienste und/oder polizeilicher Sicherheitsbehörden mit ausländischen Geheimdiensten bzw. anderen Sicherheitsbehörden
iger Informationen gefährdet werden könnte, äußert sich die Bundesregierung nicht, soweit dies die Wirksamkeit nachrichtendienstlicher Tätigkeit gefährden kann. In Fällen evidenter Geheimhaltungsbedürftigkeit, die Einzelheiten zu Arbeitsweisen, Strategien…
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BT 18/2521 Erkenntnisse über bewaffnete Aktivitäten in der Ostukraine
ist nicht möglich. In der Beantwortung der Frage sind Auskünfte enthalten, die unter dem Aspekt des Schutzes der nachrichtendienstlichen Zusammenarbeit mit ausländischen Diensten besonders schutzbedürftig sind. Eine öffentliche Bekanntgabe von Informationen…
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BT 18/6166 Verfassungsschutzbericht 2014
tabellarische Darstellung)? Die Fragen 10 bis 12 werden wegen ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet . Nach nachrichtendienstlicher Einschätzung der Verfassungsschutzbehörden sind mit Stand Juli 2015 486 Personen aus dem rechtsextremistischen Spektrum…
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BT 19/3642 Unterscheidung zwischen militärischem und politischem Flügel der Hisbollah
angefragten Informationen birgt die Gefahr, dass Einzelheiten bekannt würden, die unter dem Aspekt des Schutzes der nachrichtendienstlichen Zusammenarbeit mit ausländischen Nachrichtendiensten besonders schutzbedürftig sind. Eine öffentliche Bekanntgabe…
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BT 18/13423 Bericht des Bundeskriminalamtes über zurückkehrende Anti-IS Kämpfer
erfolgen. 10. Inwiefern setzten der Bundesnachrichtendienst (BND) und das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) nachrichtendienstliche Mittel gegen nach Deutschland zurückgekehrte Anti-IS-Kämpferinnen und -Kämpfer ein? Für den Bundesnachrichtendienst…
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BT 19/14187 Aktivitäten der Furkan-Gemeinschaft in Deutschland und der Türkei
nicht offen erfolgen. Arbeitsmethoden und Vorgehensweisen der Nachrichtendienste des Bundes sowie Einzelheiten zur nachrichtendienstlichen Erkenntnislage sind im Hinblick auf die künftige Erfüllung des gesetzlichen Auftrags der deutschen Sicherheitsbehörden…
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BT 18/1554 Aufarbeitung der Massaker von 1965/66 in Indonesien, der deutschen Rolle und deren Auswirkungen auf die bilateralen Beziehungen
Beantwortung nicht offen erfolgen kann. Die erbetenen Auskünfte sind geheimhaltungsbedürftig, da sie Hinweise zu nachrichtendienstlichen Quellen enthalten. Der Quellenschutz stellt für die Aufgabenerfüllung der Nachrichtendienste einen überragend wichtigen…
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BT 19/8167 DITIB, Diyanet und die Islamkonferenz in Köln
Bundesregierung keine Erkenntnisse im Sinne der Fragestellung vor. 6. Inwieweit hat die Bundesregierung Kenntnisse (auch nachrichtendienstliche ) darüber, dass mit K. H., H. H. und I. E.-Z. nach Presseberichten mutmaßliche Islamisten Teilnehmer der Islamkonferenz…
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