kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/14207 Umsetzung des Erneuerbare-Energien-Wärmegesetzes in Sachsen

    Eingereicht von: Marco Böhme, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Käthe-Kol lwitz-Straße Fernwärme Wirtschaftlichkeit 19, Landesamt für Straßenbau und Verkehr 4 Borna, Am Gericht 2, Amtsge- Nutzung Fernwärme aus Kraft- Wirtschaftlichkeit richt Wärme-Kopplung-Anlagen Unterschreitung der EnEV- Anforderungen 5 Dippoldiswalde…

  2. SN 6/836 Zugänglichkeit und Sicherung des Kulturdenkmales Schloss Sachsenburg in Frankenberg (Landkreis Mittelsachsen)

    Eingereicht von: Wolfram Günther, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Freistaat erhalten, um die Sicherung und Instandhaltung sowie eine künftige öffentliche Nutzung des Schlosses gewährleisten zu können und welche Pläne und Konzepte für die Nutzung des Schlosses liegen dem Land vor? Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 2 und…

  3. SN 6/9694 Pestizideinsätze in Naturschutzgebieten

    Eingereicht von: Jörg Urban, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    sind der Staatsregierung seit dem Jahr 2010 bekannt, bei denen durch den Einsatz von Pestiziden in der landwirtschaftlichen Nutzung konkrete Schäden in Naturschutzgebieten aufgetreten sind? (Bitte Auflistung des Jahres, des betroffenen Naturschutzgebietes…

  4. SN 6/16816 Forstarbeiten im Bereich Domholzschänke bei Leipzig im FFH-Gebiet "Leipziger Auensystem" und SPA (Vogelschutzgebiet) "Leipziger Auwald"

    Eingereicht von: Wolfram Günther, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    welchem Grund werden oder wurden diese Bäume gefällt? Die Bäume wurden im Zuge der ordnungsgemä$en forstwirtschaftlichen Nutzung entnommen. Die Entnahme hat waldbauliche Gründe (Bestandespflege, Förderung der Verj üngung, Holzn utzu n g), dient aber auch…

  5. SN 6/15446 Besondere Vorkehrungen zur Gefahrenabwehr an militärisch genutzten Flugplätzen

    Eingereicht von: Mirko Schultze, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    regelmäßig oder temporär für Luftbewegungen der Bundeswehr oder anderer Armeen genutzt? Bitte einzeln und mit Angabe zur Nutzung aufführen. Die Flughäfen Leipzig/Halle und Dresden werden von der Bundewehr und anderen Armeen genutzt. In Dresden beschränken…

  6. SN 6/4838 Wachpolizeiausbildung zu Lasten von Fortbildungsmaßnahmen der Polizei Sachsen

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 14 Seiten, enthält Tabelle

    Leitstelle (ELS) Servicetechniker - Aufbaumodul Leitstelle (FNAS) Administrator Leitstelle - Modul Leitstelle luK-Ermittler - Nutzung des Internets bei der Bekämpfung der luK-Kriminalität 10 luK-Ermittler - luK-Tatortarbeit/Sachbearbeitung 11 iTheorie und…

  7. SN 6/3583 Sachsenforst als Naturschutzfachbehörde - Maßnahmenumsetzung in Großschutzgebieten

    Eingereicht von: Jana Pinka, Die Linke — Veröffentlicht am — 118 Seiten, enthält Tabelle

    Verkehrssicherheit; der Schutz von Leben und Gesundheit hat Vorrang. Besonders totholzreiche Bestandesteile sind ggf. aus der Nutzung zu nehmen. V. Umsetzuno der FFH-Manaoem enfoläne durch die Forsteinrichtuno Die Forsteinrichtung ist das zentrale lnstrument…

  8. SN 6/16314 Treffobjekte der extremen Linken in Sachsen im zweiten Halbjahr 2018

    Eingereicht von: Carsten Hütter, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Sachsen genutzt ? (Bitte aufschlüsseln nach Lage und Bezeichnung des Objektes sowie Art, Umfang und Zeitpunkt der erstmaligen Nutzung) Frage 2: Welche Objekte im Sinne der Frage 1. wurden dabei gelegentlich, welche regelmäßig und welche ausschließlich von…

  9. SN 6/17057 Umsiedlungsvertrag und Braunkohleabbau Mühlrose ohne sachliche Grundlage

    Eingereicht von: Dr. Jana Pinka, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Verkleinerung von Tagebauen einher. […] Dies beinhaltet zudem, dass zukünftig auf neue Braunkohletagebaue zur energetischen Nutzung verzichtet wird.“ (Endbericht Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“, 2019, S. 71) Je nach Auslegung…

  10. SN 6/13940 Treffobjekte der extremen Linken in Sachsen im ersten Halbjahr 2018

    Eingereicht von: Carsten Hütter, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Sachsen genutzt ? (Bitte aufschlüsseln nach Lage und Bezeichnung der Objekte sowie Art, Umfang und Zeitpunkt der erstmaligen Nutzung) Freistaat SACHSEN Seite 2 von 4 STAATSMINISTERIUM DES INNERN Frage 2: Welche Objekte im Sinne der Frage 1. wurden…

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