kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 17/17589 Geflüchtete am Berliner Arbeitsmarkt

    Eingereicht von: Fabio Reinhardt, Alexander Spies, Piraten — Veröffentlicht am — 9 Seiten

    2015 Gültig bis: 31.12.2016 Einführung von: 19.11.2015 bis: 31.12.2016 Weisung: SGB III ☒ SGB II ☐ Info: SGB III ☐ SGB II ☒ Relevanz § 50 Abs. 3 SGB II: ☐ nur für den internen Dienstgebrauch / keine Veröffentlichung im Internet: ☐ …

  2. BE 18/12375 Soziale Situation in Moabit und im Brüsseler Kiez

    Eingereicht von: Marc Urbatsch, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    a) Zum Status-Index? b) Zum Dynamik Index? c) Anteil der Arbeitslosen (SGB II und III)? d) Anteil der Langzeitarbeitslosen? e) Anteil der TransferbezieherInnen (SGB III und XII bitte jeweils getrennt angeben)? f) Anteil der TransferbezieherInnen…

  3. BE 18/14929 Was bedeutet es, dass "Berlin 200.000 Ausländer vergessen hat"? - (Teil II)

    Eingereicht von: Dr. Kristin Brinker, AfD — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    ausländischer Staatsangehörigkeit, die Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) erhalten, wurde die Bundesagentur für Arbeit, Regionaldirektion Berlin-Brandenburg um Zuarbeit gebeten. Die dort in eigener…

  4. BE 18/15508 Berlin: Wie viele Berliner müssen zu Tafel & Co. gehen

    Eingereicht von: Tommy Tabor, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Berliner sind aktuell in Berlin hilfsbedürftig, also Leistungsbezieher nach dem SGB XII (Sozialhilfe), dem SGB II (Arbeitslosengeld II, umgangssprachlich auch „Hartz IV“) oder dem Bundesausbildungsförderungsgesetz? …

  5. BE 18/13449 Rechtskreisübergreifende Versorgung und Betreuung von Kindern und Jugendlichen mit intellektueller Beeinträchtigung

    Eingereicht von: Marianne Burkert-Eulitz, Fatime Topac, Catherina Pieroth-Manelli, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 11 Seiten, enthält Tabelle

    Lösungsstrategien in den Handlungsfeldern Gesundheit (5. Sozialgesetzbuch - SGB V), Eingliederungshilfe/Jugendhilfe (8., 9. und 12. Sozialgesetzbuch - SGB XII/SGB IX, SGB VIII) und Schule. 1 Fachgespräch…

  6. BE 17/12212 Weisungsflut und -dschungel in den Berliner Jobcentern

    Eingereicht von: Alexander Spies, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Leistungen gemäß § 22 SGB II und §§ 35 und 36 SGB XII (AV-Wohnen)  Mitteilung der Leistungen für Heizung (feste Brennstoffe) nach SGB II und SGB XII  Rundschreiben I Nr. 05/2011 über die Umsetzung des § 24 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 und 2 SGB II vom 01.03…

  7. BE 17/13352 Gemeinsamer Arbeitgeberservice der Jobcenter und Arbeitsagenturen (I)

    Eingereicht von: Alexander Spies, Piraten — Veröffentlicht am — 65 Seiten, enthält Tabelle

    Agenturen im Bereich Arbeitgeberservice (AG-S) verteilen sich wie folgt: Rechtskreis Gesamt SGB III SGB II Dienstposten Teamleiterinnen und Teamleiter i. gem. Markt- auftritt Arbeitsvermitt- lerinnen und Arbeitsvermitt-…

  8. BE 18/21072 Beratung und Service in Jobcentern

    Eingereicht von: Maik Penn, CDU — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    Im Auftrag des kommunalen Trägers beraten die JC initiativ zu den Leistungen für Bildung und Teilhabe auf Grundlage des SGB II (z. B. Kostenübernahme für Klassenfahrten). Anliegen außerhalb der JC-Zuständigkeit / JC Die JC verweisen gezielt auf…

  9. BE 17/13555 Grundsicherung nur gegen Kopie der Krankenversicherungskarte?

    Eingereicht von: Dr. Simon Weiß, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Leistungsträger verlangt? Zu 1.: Erwerbsfähige Leistungsberechtigte sind nach § 5 Abs. 1 Nr. 2a SGB V und § 20 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2a SGB XI in der Zeit, in der sie Arbeitslosen- geld II (ALG II) beziehen, in der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung…

  10. BE 17/14982 Mindestens Mindestlohn: Interessiert das die Jobcenter?

    Eingereicht von: Elke Breitenbach, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten

    Die Jobcenter haben den Auftrag, bei der Ein- richtung von Beschäftigungsmaßnahmen nach § 16 e Abs. 2 S. 4 SGB II i.V.m. § 91 Abs. 2 SGB III einen einschlä- gigen Tariflohn oder, wo ein solcher fehlt, das ortsübliche Entgelt zugrunde zu legen. Hierbei…

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