kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. ST 7/2743 Projekte für Kinder und Jugendliche im Bereich der Hilfen zur Erziehung

    Eingereicht von: Daniel Sturm, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Wo sind die entsprechenden Dokumente dafür zu finden ? Die Entgeltverhandlungen werden auf der Grundlage der §§ 78a ff. SGB VIII im eigenen Zuständigkeitsbereich des jeweiligen örtlichen Jugendhilfeträgers durchgeführt. Dem Ministerium für Arbeit…

  2. ST 6/4080 Gewalt an Kindern

    Eingereicht von: Monika Hohmann, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Kraft getretenen Bundeskinderschutzgesetz wurde die Kinder- und Jugendhilfestatistik erweitert. In dieser wird gemäß § 8a SGB VIII (Schutzauftrag bei Kindeswohlgefährdung) nunmehr die Zahl der Verfahren zur Einschätzung der Gefährdung des Kindeswohls…

  3. ST 7/158 Betreuungsanspruch von Asylbewerberfamilien

    Eingereicht von: Jan Wenzel Schmidt, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Asylbewerberfamilien befinden sich im anspruchsfähigen Alter? Die angefragten Daten werden bislang nicht erhoben (§§ 98, 99 SGB VIII). Über die im SGB VIII genannte Rechtsgrundlage hinaus gibt es keinen statistischen Erhebungstatbestand für die erfragten Daten.…

  4. ST 7/231 Nutzung von Cannabis als Medikament in Sachsen-Anhalt

    Eingereicht von: Dagmar Zoschke, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Mai dieses Jahres zur besseren Nutzung von Cannabis als Medikament? Mit Artikel 4 des Gesetzentwurfes, der Änderung des SGB V, werden Bedingungen definiert, unter denen Cannabis zukünftig zu Lasten der Gesetzlichen Krankenversicherung verschrieben…

  5. ST 6/4583 Krippen- und Kitabesuche von Kindern von Geflüchteten und Asylsuchenden

    Eingereicht von: Cornelia Lüddemann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    Ministerium für Arbeit und Soziales Vorbemerkung: Die angefragten Daten werden nicht erhoben (§§ 98, 99 SGB VIII). Über die im SGB VIII genannte Rechtsgrundlage hinaus gibt es keinen statistischen Erhebungstatbestand für die erfragten Daten.…

  6. ST 7/1188 Berufsausbildungen von minderjährigen unbegleiteten Ausländer/innen (umA) in Sachsen-Anhalt

    Eingereicht von: Thomas Lippmann, Dagmar Zoschke, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    vordringlich zur Beurteilung der Auswirkungen der Bestimmungen des SGB VIII sowie zur bedarfsgerechten Fortentwicklung desselben. Die erforderlichen Angaben sind nach § 101 Abs. 2 Nr. 6 SGB VIII außerdem erst zum Zeitpunkt der Beendigung einer vorläufigen…

  7. ST 7/1255 Hilfe und Selbsthilfe im Umgang mit Diabetes in Sachsen-Anhalt

    Eingereicht von: Dagmar Zoschke, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    en, 30 Selbsthilfelandesverbände und ca. 850 Selbsthilfegruppen) grundsätzlich gut. Die Selbsthilfeförderung gemäß § 20h SGB V ist eine gesetzliche Aufgabe der Krankenkassen und ihrer Verbände. Mit Inkrafttreten des Präventionsgesetzes wurde die Arbeit…

  8. ST 7/1261 Hilfe und Selbsthilfe in der Nachbetreuung von Schlaganfällen in Sachsen-Anhalt

    Eingereicht von: Dagmar Zoschke, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    en, 30 Selbsthilfelandesverbände und ca. 850 Selbsthilfegruppen) grundsätzlich gut. Die Selbsthilfeförderung gemäß § 20h SGB V ist eine gesetzliche Aufgabe der Krankenkassen und ihrer Verbände. Mit Inkrafttreten des Präventionsgesetzes wurde die Arbeit…

  9. ST 7/1680 Gründung der Arbeitsgemeinschaft Geschlechtergerechte Kinder- und Jugendarbeit im Landkreis Mansfeld-Südharz

    Eingereicht von: Andreas Gehlmann, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Kinder- und Jugendarbeit im Landkreis Mansfeld-Südharz fällt in die sachliche Zuständigkeit des örtlichen Trägers nach § 85 SGB VIII (Sozialgesetzbuch Achtes Buch - Kinder und Jugendhilfe ). Nach § 1 Abs. 3 Kinder- und Jugendhilfegesetz des Landes…

  10. ST 7/129 Förderung der Jugendarbeit, der Jugendverbände, der Jugendsozialarbeit sowiedes erzieherischen Kinder- und Jugendschutzes 2014 bis 2016

    Eingereicht von: Kristin Heiß, Die Linke — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    Sachkosten auflisten. b) in den Bereichen der sonstigen Maßnahmen mit besonderem Landesinteresse im Bereich der §§ 11, 13 und 14 SGB VIII beantragt? a) Die detaillierten Angaben zu Trägern sowie den beantragten, bewilligten und ausgezahlten Zuwendungen…

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