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BE 17/10107 Neuer Anlauf bei der Novellierung des Jugendmedienschutzstaatsvertrages - welche Positionen vertritt Berlin?
der Länder sowie insbesondere mit den Vertretern/innen der Netzgemeinde weitergeführt. Um für mehr Partizipation und Transparenz zu sorgen, hat Nordrhein-Westfalen im Juni 2010 das Institut für Medien- und Kommunikationspolitik von Lutz Hachmeister…
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BE 18/11687 Bildungs- und Erziehungsziele an Berliner Schulen (I)
und Produktionsbedingungen bezogenen Inhalt. In der pädagogischen Arbeit gilt es, Wertkategorien wie Gerechtigkeit, Transparenz und Respekt im globalen, nationalen und regionalen Handel zu hinterfragen, damit Schülerinnen und Schüler eine eigene…
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BE 17/18351 Vergabe von Aufträgen im Zusammenhang mit der Flüchtlingsaufnahme im Geschäftsbereich der Senatskanzlei an externe Dritte
informiert und warum jeweils nicht? Zu 7.: Mit Nr. 3 der Verwaltungsvorschrift der Senatsverwaltung für Finanzen zur Transparenz bei der Vergabe von Gutachten- und Beratungsdienstleistungen werden bzw. mit Punkt II.I.3 des Auflagenbeschlusses …
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BE 17/12642 Versenden von "Stillen SMS" durch Berliner Sicherheitsbehörden
das Bun- desamt für Justiz veröffentlicht. Aufgrund der zurückliegenden Thematisierung und Forderung nach mehr Transparenz hat die Polizei Berlin das nachfolgende Mengengerüst über Abrechnungsunter- lagen für diesen Dienst abgeleitet. …
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BE 18/10269 Entwicklung der Schulschwänzer/innen in den Bezirken im Schuljahr 2015/2016 (II)
die Fehlzeiten ab dem Schuljahr 2015/2016 auch für die Jahrgangsstufen 5 und 6 zentral erfasst. Das schafft mehr Transparenz und unterstützt langfristig die Entwicklung der Schulqualität in Berlin. Eine Erfassung der Fehlzeiten in den Jahrgangsstufen…
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BE 17/17388 BER-Debakel CXLIII: Datenbanken zur Mängelerfassung
Projektsteuerers zur Mängelerfassung und -verfolgung genutzt. Aufgrund der höheren Flexibilität der MIQ, der gebotenen Transparenz, u.a. durch offenes Reporting, und den Einsatz mobiler Rechnerlösungen (Tablets) wurden die Mängel dann Anfang 2014…
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BE 17/14752 Ladeinfrastruktur für Elektromobile
befindliche Ladeinfra- struktur zu bündeln, die Antrags- und Genehmigungspro- zesse berlinweit einheitlich zu gestalten und Transparenz hinsichtlich des Angebots in Berlin zu schaffen. Hierbei handelt es sich vor dem Hintergrund der Abwägung der Ansprüche…
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BE 17/15899 Kooperation zwischen Senatsverwaltungen, Landesunternehmen und parteinahen Stiftungen
beherrschten Unternehmen an die parteinahen Stiftungen der im Deut- schen Bundestag vertretenen Parteien (Auswahl, Transpa- renz, Vertragsumfang, Abwicklung)? Zu 1.: Im Senat gibt es keine derartigen Regelungen. Die Senatsverwaltung für…
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BE 17/17518 Elisabeth-Aue: Beton statt landwirtschaftlicher Flächen
Planung und Entwicklung der Bebauung der Elisabeth-Aue und wie soll insbesondere der Notwendigkeit einer höchstmöglichen Transparenz und Bürgerbeteiligung Rechnung getragen werden? Antwort zu 2: Das Kommunikationskonzept für die Elisabeth-Aue wird…
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BE 17/19119 Nachhaltigkeit sichtbar machen für alle gefördert und gefordert? Ein vergleichbarer Einblick in Wirtschaftspraktiken der Landesunternehmen, Landesbeteiligungen und Anstalten öffentlichen Rechts gefördert
und nicht nach landesrechtlich reguliertem Gesellschaftszweck - ökologisch nachhaltig und sozial gerecht ausrichten. Transparenz stellen die Zielbilder, der Beteiligungsbericht und – im Verhältnis zum Abgeordnetenhaus – die Kontrolle des Unterausschusses…
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