kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/4544 Self-Assessments und Eignungstests an Hamburger Hochschulen

    Eingereicht von: Dora Heyenn, fraktionslos — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Testverfahren zur Studienorientierung beziehungsweise/und von Eignungsfeststellungsverfahren an den jeweiligen Hochschulen gewährleistet ? Die Ergebnisse werden nicht bewertet. Die jeweiligen Studierendenverwaltungen erhalten bei der Online-Bewerbung lediglich…

  2. HH 21/3991 Gebäudereinigung: Sorglos mit dem Geld anderer – Ist der Staat der bessere Unternehmer?

    Eingereicht von: David Erkalp, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Dienstleistungen der Gebäudereinigung in Gebäuden der Freien und Hansestadt Hamburg wird von privaten Dienstleistern gewährleistet, deren Dienstleistungen nach Ausschreibung und Vergabe mittels eines stadteigenen Qualitätsmanagementsystems bewertet…

  3. HH 21/11975 Teuer erkaufte Einigung für Hörgensweg erfüllt nicht alle im Bürgervertrag gemachten Zusagen

    Eingereicht von: Philipp Heißner, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Unterkunft sind ebenfalls Gemeinschaftsflächen vorgesehen. Mit diesen Einrichtungen wird eine gute soziale Infrastruktur gewährleistet. Sie dienen der Integration der Bewohnerinnen und Bewohnern und können das Angebot auch für die angrenzenden Quartiere…

  4. HH 21/3221 Tod eines Säuglings in der Zentralen Erstaufnahme am Rugenbarg

    Eingereicht von: Karin Prien, Birgit Stöver, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    beschäftigen Ärzte? Wie viele Stunden arbeiten die Ärzte dort jeweils? Wie ist die Kontinuität der ärztlichen Versorgung gewährleistet? Die montags halbtägig stattfindende kinderärztliche Sprechstunde wird durch einen habilitierten Facharzt für Kinderheilkunde…

  5. HH 21/3828 690 weitere Unterbringungsplätze auf dem Gelände der Baudissin-Kaserne – Kann Osdorf das verkraften?

    Eingereicht von: Karin Prien, CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    siehe Drs. 21/3705. 16. Ist ein Ausbau der Verkehrsinfrastruktur geplant, die eine bessere Anbindung der Unterkunft gewährleistet und den „Verkehrs-Tourismus“ durch die Lübbersmeyerweg verhindert? Wenn ja, in welcher Form? Wenn nein, warum nicht…

  6. HH 21/4181 Prekäre Flüchtlingsunterkünfte – Quo vadis Senatu?

    Eingereicht von: Karin Prien, Dennis Gladiator, CDU — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    abgeschlossen . 11. Wie ist die Löschungsaktion verlaufen? War ein ordnungsgemäßer Brandschutz in der Kurt-A.-Körber-Chaussee gewährleistet? Haben die Brandschutzklappen und die Brandschutzanlage funktioniert? Wie bewertet die Feuerwehr den Brandschutz in…

  7. HH 21/10739 Bleibt die Bekämpfung von Hamburgs Alltagskriminalität auf der Strecke?

    Eingereicht von: Dennis Gladiator, CDU — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    Ermittlungen/Maßnahmen wird in diesen Fällen zeitverzögert begonnen. Eine effektive Kriminalitätsbekämpfung ist dabei stets gewährleistet. In einzelnen Bereichen, wie dem Landeskriminalamt 5, sind durch diese Situation die dort bereits aufgrund hoher Eingangszahlen…

  8. HH 21/18087 Auslieferung S-Bahn Modell 490 (II)

    Eingereicht von: Detlef Ehlebracht, AfD — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Produktionsschwierigkeiten im späteren Betrieb negativ auswirken? Nein. 3. Wie wird die Qualität der Züge bei Abnahme gewährleistet, wenn der Senat nicht einmal weiß, um welche Produktionsschwierigkeiten es sich gehandelt hat? Die S-Bahn Hamburg GmbH…

  9. HH 21/2283 Wie steht es um die medizinische Betreuung und Versorgung der Inhaftierten in Hamburgs Justizvollzugsanstalten?

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 11 Seiten

    Hamburgs Justizvollzugsanstalten? Die medizinische Versorgung der Gefangenen, die über Ambulanzen in den Anstalten gewährleistet werden soll, ist auch für eine erfolgreiche Resozialisierung von grundsätzlicher Bedeutung. Ein vielfältiges fachärztliches…

  10. HH 21/3322 Verschwundene Kinder in Hamburg? (II)

    Eingereicht von: Daniel Oetzel, FDP — Veröffentlicht am — 1 Seite

    wer haftet bei Folgen aus dieser Nichterfüllung von gesetzlichen Bestimmungen? c. Wenn nein, wie und bis wann soll gewährleistet werden, dass die gesetzlichen Bestimmungen und Jugendschutzbestimmungen eingehalten werden? Kinder, das heißt Minderjährige…

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