kleineAnfragen wird zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HE 19/4474 langwierige Verfahren in Hessen

    Eingereicht von: Handan Özgüven, Marius Weiß, Sabine Waschke, Gerald Kummer, Gernot Grumbach, Heike Hofmann, SPD — Veröffentlicht am — 93 Seiten, enthält Tabelle

    der Fragesteller: Mit dieser Großen Anfrage soll zum einen nach der Belastungssituation und der Verfahrensdauer bei der Polizei, in einigen Fachbereichen in der ordentlichen Gerichtsbarkeit und den Staatsanwaltschaften und zum anderen nach der Belastungssituation…

  2. NW 16/10351 Mehr Chancen für jeden statt Regeln für alles – Ausmaß und Auswirkungen der kontinuierlich anwachsenden Regelungsdichte in Nordrhein Westfalen für Bürger, Unternehmen und öffentliche Haushalte sowie Auswege aus dem Bürokratiedickicht für mehr Freiheit, Effizienz und Wachstum

    Eingereicht von: FDP — Veröffentlicht am — 550 Seiten, enthält Tabelle

    Haushalt zu sanieren und Generationengerechtigkeit herzustellen, aber bei der amtierenden Landesregierung nicht erkennbar. Tatsächlich wirken sich besonders die rot-grünen Wahlgeschenke der Jahre 2010 und 2011 auch auf zukünftige Landeshaushalte strukturell…

  3. HE 19/1614 Geheimdienst-Skandale, Massenüberwachung sowie Grundund Völkerrechtsverletzungen in Hessen

    Eingereicht von: Die Linke — Veröffentlicht am — 15 Seiten, enthält Tabelle

    allerdings nur im Einvernehmen mit dem BfV zulässig. Rechtsgrundlage für die Weitergabe von personenbezogenen Daten der Polizei an ausländische öffentliche Stellen sowie über- und zwischenstaatliche Stellen sind in Hessen § 22 Abs. 3 des Gesetzes über…

  4. HE 19/382 Geheimdienst-Skandale, Massenüberwachung sowie Grund- und Völkerrechtsverletzungen in Hessen

    Eingereicht von: Die Linke — Veröffentlicht am — 15 Seiten, enthält Tabelle

    allerdings nur im Einvernehmen mit dem BfV zulässig. Rechtsgrundlage für die Weitergabe von personenbezogenen Daten der Polizei an ausländische öffentliche Stellen sowie über- und zwischenstaatliche Stellen sind in Hessen § 22 Abs. 3 des Gesetzes über…

  5. HH 21/9281 Auf krummer Tour in Bus und Bahn – Straftaten in öffentlichen Verkehrsmitteln und an Haltestellen in Hamburg seit 2011

    Eingereicht von: Karl-Heinz Warnholz, Joachim Lenders, Franziska Grunwaldt, Richard Seelmaecker, Dennis Gladiator, Dennis Thering, CDU — Veröffentlicht am — 41 Seiten, enthält Tabelle

    diesem Hintergrund fragen wir den Senat: Einsätze der Polizei und der Feuerwehr werden im Hamburger Einsatzleitsystem (HELS) der jeweiligen Einsatzzentrale dokumentiert. Bei den Einsatzzahlen der Polizei handelt es sich um Daten, die entweder über die zentrale…

  6. SH 18/4360 Gerichte und Staatsanwaltschaften in Schleswig-Holstein

    Eingereicht von: Dr. Ekkehard Klug, FDP — Veröffentlicht am — 91 Seiten, enthält Tabelle

    Jahren die Geschäftsbelastung in den einzelnen Gerichtszweigen und bei den Staatsanwaltschaften jeweils bezogen auf die tatsächlich besetzten Stellen von a) Richterinnen und Richtern, b) Staatsanwältinnen und Staatsanwälten, c) Amtsanwältinnen und…

  7. BB 6/4713 Die Situation des Justizvollzugs, des Jugendarrests und der Sicherungsverwahrung in Brandenburg

    Eingereicht von: CDU — Veröffentlicht am — 466 Seiten, enthält Tabelle

    Jugendstrafgefangenen sowie jeweils nach den einzelnen Vollzugseinrichtungen? 3. Wie haben sich die Belegungsfähigkeit und die tatsächliche Belegung in Bezug aufeinander jeweils in den Jahren 2009 bis 2015 entwickelt, auch aufgeschlüsselt nach a) Untersuchungshaft…

  8. BT 19/4026 Strategie und Umsetzung der Open Government Partnership, von Open Data, Transparenz und Bürgerbeteiligung

    Eingereicht von: Birke Bull-Bischoff, Dr. Petra Sitte, Anke Domscheit-Berg, Die Linke — Veröffentlicht am — 24 Seiten, enthält Tabelle

    Data zur Verfügung (bitte nach Ressort, Abteilungen, Referaten, Besoldungsstufe bzw. tariflicher Eingruppierung der Beschäftigten aufschlüsseln )? Die finanziellen Ressourcen variieren jährlich. Im Rahmen der Haushaltsaufstellung wird jeweils der…

  9. NW 16/6588 Konkrete Auswirkungen der Haushaltssperre bei Beförderungen - In welchem Umfang haben die einzelnen Ressorts die Beförderungssperre antizipiert?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 28 Seiten, enthält Tabelle

    Interpretation dieser Maßnahme zugrunde zu legen, die dazu führt, dass Ausgaben nicht geleistet werden. Für die Beschäftigten bedeutet dies konkret, dass etliche anstehende Beförderungen bis auf weiteres zu unterbleiben haben. Beförderungsstellen…

  10. BT 18/9217 Situation und Beratung von Trans-Menschen in Deutschland

    Eingereicht von: Ulle Schauws, Maria Klein-Schmeink, Volker Beck, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 24 Seiten, enthält Tabelle

    Beratung von Trans-Menschen in Deutschland V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Menschen, die ihr tatsächliches Geschlecht vom Staat anerkennen lassen möchten oder die das Zweigeschlechtersystem ablehnen (im Folgenden kurz: Trans-…

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