kleineAnfragen wird zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 18/16043 Kontrolle großer Baustellen

    Eingereicht von: Harald Gindra, Die Linke — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

    Fragestellungen einen unmittelbaren Bezug zu Kontrollen auf Baustellen haben. In diesem Zusammenhang wird angemerkt, dass die Berliner Polizei im Rahmen ihrer Zuständigkeit für die Verfolgung handwerks- und gewerberechtlicher Schwarzarbeit keine Kontrollen auf Baustellen…

  2. BY 17/8429 Dipl.-Ing. der 3. QE in der öffentlichen Verwaltung II

    Eingereicht von: Markus Ganserer, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 19 Seiten, enthält Tabelle

    Bayerischen Polizei: Gemeinsame Beantwortung der Fragen 1, 2 und 3. Im Polizeivollzugsdienst nehmen jährlich durchschnittlich ca. 20 Beamtinnen und Beamte an der Ausbildungsqualifizierung (Masterstudiengang an der Deutschen Hochschule der Polizei in Münster…

  3. BT 19/2552 Konsequenzen aus den massenhaften Datenabgriffen bei Facebook und mögliche Beeinflussung demokratischer Willensbildungsprozesse

    Eingereicht von: Katharina Dröge, Tabea Rößner, Dr. Konstantin von Notz, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 24 Seiten, enthält Tabelle

    der an sie übermittelten Daten und Informationen wurden von Seiten des Unternehmens nur unzureichend kontrolliert. Ob tatsächlich alle von der rechtswidrigen Datenweitergabe an Cambridge Analytica betroffenen Nutzerinnen und Nutzer (ausreichend) informiert…

  4. NW 16/9341 Beschäftigtenentwicklung in Dortmunder Landesbehörden und Institutionen - Welche zukünftigen Planungen bestehen seitens der Landesregierung im Hinblick auf den dortigen Personalbestand und dessen Veränderung vor Ort?

    Eingereicht von: Thomas Nückel, FDP — Veröffentlicht am — 28 Seiten

    ihren Bedürfnissen heterogener werden. Auch die Zahl der Erwerbsfähigen verringert sich in der Folge, ebenso werden viele Beschäftigte im öffentlichen Dienst des Landes in den kommenden Jahren immer älter. Die Ergebnisse einer entsprechenden Prognos-Studie…

  5. HE 19/4474 langwierige Verfahren in Hessen

    Eingereicht von: Handan Özgüven, Marius Weiß, Sabine Waschke, Gerald Kummer, Gernot Grumbach, Heike Hofmann, SPD — Veröffentlicht am — 93 Seiten, enthält Tabelle

    der Fragesteller: Mit dieser Großen Anfrage soll zum einen nach der Belastungssituation und der Verfahrensdauer bei der Polizei, in einigen Fachbereichen in der ordentlichen Gerichtsbarkeit und den Staatsanwaltschaften und zum anderen nach der Belastungssituation…

  6. NW 16/10351 Mehr Chancen für jeden statt Regeln für alles – Ausmaß und Auswirkungen der kontinuierlich anwachsenden Regelungsdichte in Nordrhein Westfalen für Bürger, Unternehmen und öffentliche Haushalte sowie Auswege aus dem Bürokratiedickicht für mehr Freiheit, Effizienz und Wachstum

    Eingereicht von: FDP — Veröffentlicht am — 550 Seiten, enthält Tabelle

    Haushalt zu sanieren und Generationengerechtigkeit herzustellen, aber bei der amtierenden Landesregierung nicht erkennbar. Tatsächlich wirken sich besonders die rot-grünen Wahlgeschenke der Jahre 2010 und 2011 auch auf zukünftige Landeshaushalte strukturell…

  7. HE 19/1614 Geheimdienst-Skandale, Massenüberwachung sowie Grundund Völkerrechtsverletzungen in Hessen

    Eingereicht von: Die Linke — Veröffentlicht am — 15 Seiten, enthält Tabelle

    allerdings nur im Einvernehmen mit dem BfV zulässig. Rechtsgrundlage für die Weitergabe von personenbezogenen Daten der Polizei an ausländische öffentliche Stellen sowie über- und zwischenstaatliche Stellen sind in Hessen § 22 Abs. 3 des Gesetzes über…

  8. HE 19/382 Geheimdienst-Skandale, Massenüberwachung sowie Grund- und Völkerrechtsverletzungen in Hessen

    Eingereicht von: Die Linke — Veröffentlicht am — 15 Seiten, enthält Tabelle

    allerdings nur im Einvernehmen mit dem BfV zulässig. Rechtsgrundlage für die Weitergabe von personenbezogenen Daten der Polizei an ausländische öffentliche Stellen sowie über- und zwischenstaatliche Stellen sind in Hessen § 22 Abs. 3 des Gesetzes über…

  9. HH 21/9281 Auf krummer Tour in Bus und Bahn – Straftaten in öffentlichen Verkehrsmitteln und an Haltestellen in Hamburg seit 2011

    Eingereicht von: Karl-Heinz Warnholz, Joachim Lenders, Franziska Grunwaldt, Richard Seelmaecker, Dennis Gladiator, Dennis Thering, CDU — Veröffentlicht am — 41 Seiten, enthält Tabelle

    diesem Hintergrund fragen wir den Senat: Einsätze der Polizei und der Feuerwehr werden im Hamburger Einsatzleitsystem (HELS) der jeweiligen Einsatzzentrale dokumentiert. Bei den Einsatzzahlen der Polizei handelt es sich um Daten, die entweder über die zentrale…

  10. SH 18/4360 Gerichte und Staatsanwaltschaften in Schleswig-Holstein

    Eingereicht von: Dr. Ekkehard Klug, FDP — Veröffentlicht am — 91 Seiten, enthält Tabelle

    Jahren die Geschäftsbelastung in den einzelnen Gerichtszweigen und bei den Staatsanwaltschaften jeweils bezogen auf die tatsächlich besetzten Stellen von a) Richterinnen und Richtern, b) Staatsanwältinnen und Staatsanwälten, c) Amtsanwältinnen und…

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