kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. NW 16/14145 Beschäftigtenentwicklung in Essener Landesbehörden und Institutionen - Welche zukünftigen Planungen bestehen seitens der Landesregierung im Hinblick auf den öffentlichen Personalbestand und dessen Veränderung vor Ort?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 21 Seiten, enthält Tabelle

    aufgrund der hohen Anzahl von Altersabgängen im öffentlichen Dienst ist es zunehmend fraglich, ob tatsächlich alle frei werdenden oder neu geschaffenen Planstellen überhaupt mit hinreichend qualifizierten und dauerhaft motivierten Bewerbern besetzt werden…

  2. NI 17/8769 Aufgaben- und Budgetanalyse der rot-grünen Landesregierung in der 17. Wahlperiode - was sind die Ergebnisse?

    Eingereicht von: Reinhold Hilbers, CDU — Veröffentlicht am — 19 Seiten, enthält Tabelle

    weitere, durch das Projekt behandelte oder initiierte Bereiche genannt. 3. Wie viele Projektgruppen mit wie vielen Beschäftigten (Beamte und Angestellte) sind in welchem Ressort zu welchen Themen im Zusammenhang mit dem Projekt „Aufgabenund Budgetanalyse“…

  3. BT 18/7485 Open Data ermöglichen, Chancen nutzen

    Eingereicht von: Volker Beck, Dr. Konstantin von Notz, Dieter Janecek, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 24 Seiten

    die Bundesregierung aus den Transparenzgesetzen der Länder Hamburg, Bremen und Rheinland- Pfalz unter Berücksichtigung der Tatsache, dass die auf diesen Gesetzen beruhenden , offenen Informationsportale den Verwaltungsaufwand zur Beantwortung von Anfragen…

  4. BY 17/2964 Personalausstattung bei den Polizeidienststellen in Oberbayern

    Eingereicht von: Florian Streibl, Freie Wähler — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Personalausstattung bei den Polizeidienststellen in Oberbayern Ich frage die Staatsregierung: 1. Wie viele Dienststellen der Polizei gibt es aktuell in Oberbayern, aufgeschlüsselt nach: a) den einzelnen Dienststellen in den Gemeinden, Städ- ten bzw. Landkreisen…

  5. BT 19/3818 Geldwäsche-Aufsicht und Vollzug von Anti-Geldwäscheregelungen

    Eingereicht von: Fabio De Masi, Jörg Cezanne, Klaus Ernst, Die Linke — Veröffentlicht am — 40 Seiten, enthält Tabelle

    and Legal Effectiveness of Anti-Money Laundering and Combating Terrorist Financing – (Utrecht Univesity, 2013, S. 43) beschäftigt sich mit dem Ausmaß der Geldwäsche und organisierter Kriminalität über den Zeitraum 2007 bis 2009/2010. Unger et al. (2013)…

  6. BE 18/16043 Kontrolle großer Baustellen

    Eingereicht von: Harald Gindra, Die Linke — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

    Fragestellungen einen unmittelbaren Bezug zu Kontrollen auf Baustellen haben. In diesem Zusammenhang wird angemerkt, dass die Berliner Polizei im Rahmen ihrer Zuständigkeit für die Verfolgung handwerks- und gewerberechtlicher Schwarzarbeit keine Kontrollen auf Baustellen…

  7. BY 17/8429 Dipl.-Ing. der 3. QE in der öffentlichen Verwaltung II

    Eingereicht von: Markus Ganserer, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 19 Seiten, enthält Tabelle

    Bayerischen Polizei: Gemeinsame Beantwortung der Fragen 1, 2 und 3. Im Polizeivollzugsdienst nehmen jährlich durchschnittlich ca. 20 Beamtinnen und Beamte an der Ausbildungsqualifizierung (Masterstudiengang an der Deutschen Hochschule der Polizei in Münster…

  8. BT 19/2552 Konsequenzen aus den massenhaften Datenabgriffen bei Facebook und mögliche Beeinflussung demokratischer Willensbildungsprozesse

    Eingereicht von: Dr. Konstantin von Notz, Tabea Rößner, Katharina Dröge, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 24 Seiten, enthält Tabelle

    der an sie übermittelten Daten und Informationen wurden von Seiten des Unternehmens nur unzureichend kontrolliert. Ob tatsächlich alle von der rechtswidrigen Datenweitergabe an Cambridge Analytica betroffenen Nutzerinnen und Nutzer (ausreichend) informiert…

  9. BT 19/13000 Deutsch-Französische Kooperation zur Batteriezellenfertigung

    Eingereicht von: und anderer Gremien, und anderer Gremien länger, und — Veröffentlicht am — 2981 Seiten, enthält Tabelle

    Zuwendungen zur institutionellen Förderung dürfen nur mit der Auflage bewilligt werden, dass der Zuwendungsempfänger seine Beschäftigten nicht besserstellt als vergleichbare Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer des Bundes . Entsprechendes gilt bei Zuwendungen…

  10. NW 16/9341 Beschäftigtenentwicklung in Dortmunder Landesbehörden und Institutionen - Welche zukünftigen Planungen bestehen seitens der Landesregierung im Hinblick auf den dortigen Personalbestand und dessen Veränderung vor Ort?

    Eingereicht von: Thomas Nückel, FDP — Veröffentlicht am — 28 Seiten

    ihren Bedürfnissen heterogener werden. Auch die Zahl der Erwerbsfähigen verringert sich in der Folge, ebenso werden viele Beschäftigte im öffentlichen Dienst des Landes in den kommenden Jahren immer älter. Die Ergebnisse einer entsprechenden Prognos-Studie…

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