kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 17/12510 Insassen- und Verwahrtenvertretungen in den Berliner Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Dr. Simon Weiß, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    umsetzbar ist. Justizvollzugsanstalt für Frauen Berlin Keine anstaltsübergreifende Insassenvertretung. In drei Standorten der JVA für Frauen bestehen Insassenvertretungen gem. § 160 StVollzG, § 83 UVollzG Bln und § 107 Jugendstrafvollzugsgesetz Berlin…

  2. BE 17/12506 Mobilfunkblocker in der Jugendstrafanstalt und darüber hinaus?

    Eingereicht von: Sven Rissmann, CDU — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Schutz des strafrechtlichen Verfah- rens im Untersuchungshaftvollzug, sodass es bis auf Wei- teres nicht zur Ausstattung der JVA Heidering kommen wird. Die Baukosten sind neben einer Vielzahl anderer Faktoren vor allem davon abhängig, in welcher Bau-…

  3. NW 16/3952 Kontrolle des Bau- und Liegenschaftsbetriebs durch das Finanzministerium - Welche Informationen über gewichtige Kostensteigerungen öffentlicher Bauvorhaben werden dem Parlament vorenthalten?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, Holger Ellerbrock, FDP — Veröffentlicht am — 12 Seiten

    2000 DU JVA Geldern-Umbaumassnahmen im Bestand DU JVA Geldern-Umbaumassnahmen im Bestand 26.429.688,01 26.429.688,01 25.108.200,00 25.108.200,00 105,26% 2 1999 AC JVA Neu Erweiterung der JVA Krefelder AC JVA Neu Erweiterung…

  4. NW 16/3920 Werler Ehepaar nimmt aus der Sicherungsverwahrung entlassene Sexualstraftäter mangels geeigneter Unterbringungseinrichtungen bei sich zu Hause auf

    Eingereicht von: Jens Kamieth, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    am 1. August 2013 bevorstehenden Entlassung eines 54-jährigen pädophilen Sexualstraftäters aus der Sicherungsverwahrung der JVA Werl, berichtete die NRZ am 10.07.2013 über das Werler Ehepaar Brömmel, das bereits seit mehreren Jahren solche Männer bei…

  5. NW 16/3883 Situation der weiblichen Gefangenen in der Strafvollzugsanstalt Bielefeld-Senne

    Eingereicht von: Ursula Doppmeier, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    habe ich mich vor Ort über die Situation und Unterbringung der weiblichen Gefangenen informiert. Dabei wurde deutlich: Die JVA Bielefeld-Senne, nach der Zahl der Haftplätze die größte Justizvollzugsanstalt Deutschlands und die größte offene Anstalt Europas…

  6. BE 17/12462 Vollzugslockerungen in den Einrichtungen des geschlossenen Männervollzugs (II): - Nachfrage zu Drs. 17/11296

    Eingereicht von: Dr. Klaus Lederer, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Zahlen. Die Aufschlüsselung der Gewährung der Urlaubs-, Ausgangs- und Freigangsmaßnahmen nach Teilanstalten in der JVA Tegel ist für das Jahr 2012 mit vertretbarem Verwaltungsaufwand nicht mehr möglich, da die Tabellen ab dem Kalenderjahr…

  7. SH 18/1009 Kosten und Organisation der Telekommunikation und Internetnutzung von Inhaftierten und Untergebrachten

    Eingereicht von: Wolfgang Dudda, Piraten — Veröffentlicht am — 9 Seiten

    untergebracht sind, (betroffene Personen) in den Einrichtungen des Landes Schleswig-Holstein sowie für Sicherungsverwahrte in der JVA Fuhlsbüttel? Soweit die Preise in den Einrichtungen oder nach anderen Kriterien divergieren wird um eine Einzelaufstellung…

  8. BE 17/12418 Berliner Justizvollzug in Zahlen

    Eingereicht von: Dirk Behrendt, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    beruflichen Aus- und Fortbil- dung, die Gefangene der JVA des Offenen Vollzuges Berlin im Rahmen des Freigangs außerhalb der Justiz- vollzugsanstalt absolvieren und Schulabschlüsse, die Inhaftierte der JVA für Frauen Berlin erlangen, auf die sie in der…

  9. ST 6/2331 Psychotherapeutische Behandlungsangebote in der Sozialtherapeutischen Abteilung (SothA)

    Eingereicht von: Eva von Angern, Die Linke — Veröffentlicht am — 7 Seiten

    Gleichstellung 1. Ist die Psychotherapie Bestandteil des Behandlungsangebotes der Sozialtherapeutischen Abteilung der JVA Halle? Wenn die Frage verneint wird, bitte begründen. Vorab und zur Klarstellung des in einer sozialtherapeutischen Einrichtung…

  10. HB 18/1006 Bildungssituation in den Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Erwachsenenschule gewährleistet, sobald die Eignung für Vollzugslockerungen vorliegt. Die Vorbereitung auf den MSA in der JVA selbst wird nicht mehr angeboten. Aufgrund des Senatsbeschlusses im März 2003 hinsichtlich der Schließung der Justizvollzugsanstalt…

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