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MV 7/129 Aktueller Bearbeitungsstand der avisierten Machbarkeitsstudie zur Nutzung und gegebenenfalls zum Erhalt der Mühlendammschleuse in Rostock und damit verbundener Wasserwege für den touristischen Boots- und Schiffverkehr
und Belange einer durchgängigen Verbindung zwischen Ober- und Unterwarnow und zudem Fragen des Denkmalschutzes sowie des Wasser- und Naturschutzrechtes untersuchen. Hinsichtlich der wasserverkehrsrechtlichen Bewertung ist hierbei maßgeblich, ob möglicherweise…
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BW 16/1291 Zivilschutzkonzept der Bundesregierung – Auswirkungen auf Baden-Württemberg
unterliegen, Seuchen (z. B. Pandemie) sowie schwere Störungen und Schäden in Einrichtungen der Versorgung und Ernährung (z. B. Wasser, Lebensmittel, Gas, Elektrizität). Der Katastrophenschutz in Baden-Württemberg hält ein modernes und effizientes Hilfeleistungssystem…
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BE 18/10550 Stand der Planungen für Tangentiale Verbindung Ost und Nahverkehrstangente
Verkehrswirksamkeit (z.B. Entlastungswirkung), umweltfachliche Kriterien (z.B. Umweltverträglichkeit, Eingriffe, Luft, Lärm, Boden Wasser) aber auch die technische Machbarkeit, städtebauliche Aspekte und die Kosten. Frage 7: Wie sehen die Planungen für…
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SL 15/0601 Nachfrage zur Antwort der Landesregierung auf die Anfrage betreffend „Erwei-terung des Kalksteinbruchs in Rubenheim“ [Drucksache 15/456 (15/411)]
Juni 2013 im Amtsblatt. Die Änderung erfolgte, da der Verwendungszweck der Bohrung geändert wurde: Das hier geförderte Wasser wird nicht mehr für die Trinkwasserversorgung, sondern als Brauchwasser genutzt. Naturschutzgebiet: Der Kalksteinbruch…
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BB 6/9319 Hydraulischer Umbau der Müggelspree und des Grabensystems II. Ordnung
Ländliche Entwicklung, Landwirtschaft und Flurneuordnung (LELF), ab 2016 Investitionsbank des Landes Brandenburg (ILB)) hat der Wasser- und Landschaftspflegeverband Untere Spree seit 2002 für die in der untenstehenden Tabelle aufgelisteten Maßnahmen finanzielle…
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BE 18/15139 Zukunft des Franckeparks
das derzeit aus Gründen der Tierhaltung erforderliche, aus naturschutzrechtlicher Sicht jedoch unzulässige Abpumpen des Wassers nach starken Regenfällen verzichtbar. Dem Fachbereich Grünflächen des Bezirks liegen seit Ende der 1990er Jahre Aufzeichnungen…
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HH 21/9541 Neue Bauwagensiedlung in Lokstedt – Hat der Senat alle lokalen Gegebenheiten bedacht und Anwohner beteiligt?
Veröffentlichung nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz wird zu gegebener Zeit geprüft. 6. Bestehen bereits Anschlüsse für Strom, Wasser und Fernwärme? Wenn nein, wer trägt die Kosten für die Erschließung? Es bestehen keine Anschlüsse. Die Kosten der Erschließung…
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NW 16/13346 Ist das Aus für die Wasserschutzpolizeiwache Emmerich beschlossene Sache?
negativ zu Buche schlüge. Erschwerend kommt hinzu, dass die Boote der WSP die einzigen Vertretungen der Exekutive auf dem Wasser sind und auch zur Amtshilfe von Zoll und Bundespolizei herangezogen werden, da beide keine eigenen Boote vor Ort haben.…
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ST 7/487 Hochwasserschutz am Goitzsche-See
Hochwasserschutz und Wasserwirtschaft zugänglich (http://www.lhw.sachsen-anhalt.de/hwrm-rl/). 8. Durch den Verkauf von Wasser- und Landflächen des ehemaligen Tagebaugebietes Goitzsche an die Blausee GmbH änderten sich die Eigentumsverhältnisse . Wirkt…
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RP 16/1150 Auswirkungen der Telekommunikationsgesetznovelle auf die Breitbandförderung
Telekommunikationsunternehmen auf Zugang zu Infrastrukturen anderer Infrastrukturinhaber (z. B. aus dem Bereich der Verkehrs-, Wasser- oder Energiewirtschaft). Auch im Bereich des Verbraucherschutzes konnten einige Verbesserungen erreicht werden: So werden…
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