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BT 19/7605 Bundeswehr: Einsatzbereitschaft im Jahr 2017 gelieferter Großgeräte
erfolgt keine übergreifende statistische Erfassung. Es ist angewiesen, künftig Beratungs- und Unterstützungsleistungen zentral zu erfassen. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Satz: Satzweiss.com Print, Web, Software GmbH…
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BT 19/5514 Einsatz des Präsidenten des Bundespolizeipräsidiums am 8. und 9. Juni 2018 im Irak
Justiz veranlasst (www.bka.de/DE/DasBKA/OrganisationAufbau/ Fachabteilungen/ZentralesInformationsmanagementUndFahndungen/zentrales Informationsmanagement_node.html). Für das Auslieferungsverfahren ist dabei in erster Linie das Bundesamt für Justiz (BfJ)…
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BT 19/10025 Kosten der Nachrüstung von Kaminen und Schornsteinen
(Marktanreizprogramm) ausschließlich emissionsarme Heizkessel für Scheitholz, Pellets und Hackgut, die Wohneinheiten und Gebäude zentral beheizen und mit Warmwasser versorgen. Einzelraumfeuerungsanlagen, wie Kaminund Kachelöfen, werden nicht gefördert, da es…
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BT 19/13612 Presse- und Medienfreiheit in Europa: Montenegro
Defizite der Presse- und Medienfreiheit in MNE beim „Mini-Westbalkan-Gipfel“ am 29./30. April 2019 in Berlin thematisiert? Die zentrale Rolle unabhängiger Medien für die Demokratie wurde von den Teilnehmerinnen und Teilnehmern des Westbalkantreffens am 29…
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BT 19/12584 Aufbau der Infrastruktur für alternative Kraftstoffe
verflüssigtes Erdgas ) und die Infrastruktur für die Wasserstoffversorgung von Brennstoffzellenfahrzeugen abdecken. Das zentrale Ziel der Bundesregierung im NSR war, gestützt auf verschiedene Studien, bis zum Jahr 2020 36 000 Ladepunkte zur Normalladung…
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BT 19/12408 Eckpunkte zur Umsetzung der EU-Entsenderichtlinie
Wahlperiode 13. Welche konkreten Fortschritte wurden bisher bei der Ausgestaltung der Europäischen Arbeitsbehörde (ELA) als zentrale Informationsstelle gemacht? Die Verordnung (EU) 2019/1149 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Errichtung einer…
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BT 19/14317 Umsetzbarkeit der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung - SDG 1 - Armut in jeder Form und überall beenden
des SDG 1 – Armut in jeder Form und überall beenden – der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung beteiligt? 8. Welche zentrale Stelle innerhalb der Bundesregierung und der nachgeordneten Behörden koordiniert die Umsetzung und Zielerreichung des SDG…
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BT 18/57 EU-Pilotverfahren wegen überlanger Wartezeiten und externer Dienstleister im Visumverfahren
fristgerechte Bearbeitung von Visumanträgen sicherzustellen. Aus der Masse der täglich in Weisungs- und Erlassform von der Zentrale des Auswärtigen Amts an die Auslandsvertretungen laufenden Kommunikation seien außerdem beispielhaft genannt: Erlass vom…
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BT 18/5659 Staatsschutzdateien von Sicherheitsbehörden des Bundes
erfasst (bitte nach Bundesland, Datei und Tatvorwurf aufschlüsseln)? Wie viele Personen aufgrund von PMK-Meldungen in den zentralen Staatsschutzdateien des BKA erfasst wurden, ist weder in der gewünschten Detailliertheit (nach Bundesland, Datei und Tatvorwurf…
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BT 18/8303 Sicherheitspolitische, wirtschaftliche und entwicklungspolitische Zusammenarbeit mit Mexiko anlässlich der gegenseitigen Länderjahre Mexiko-Deutschland in den Jahren 2016/2017
Opferverbänden und der Zivilgesellschaft in ihre Arbeit zu integrieren. Das Vorhaben konzentriert sich auf die Einbeziehung zentraler zum Thema arbeitenden zivilgesellschaftlichen Organisationen und Opferverbänden aus verschiedenen Regionen des Landes.…
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