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SN 6/9817 Vorfälle in der Oberschule Gottfried Pabst von Ohain in Freiberg/Sa. (Landkreis Mittelsachsen)
Oberschulen und berufsbildenden Schulen angezeigt: Schule Vorkommnis Friedrich-Schiller- Prügelei zwischen jugendlichen Flüchtlingen und deutschen Oberschule Neustadt/ Schülern Sachsen 56. Oberschule Dresden aggressives Verhalten/Bedrohung gegen eine…
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SN 6/12839 Straftaten an sächsischen Schulen nach Aufenthaltsstatus
Staatsregierung den Begriff anwendet ) sowie aufgeschlüsselt nach a) Anerkannte Asylberechtigte nach § 25 Absatz 1 Satz 1 AufenthG b) Flüchtlinge im Sinne des § 3 Absatz 1 AsylG c) Personen mit subsidiärem Schutz nach § 4 AsylG d) Geduldete im Sinne des § 60 Absätze…
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BT 19/3217 Sozialer Wohnungsbau in Deutschland - Situationsverschärfung durch "Herausmodernisierung"
April 2016 sowie in der Vereinbarung von Bund und Ländern zur Beteiligung des Bundes an den Kosten der Integration von Flüchtlingen vom 7. Juli 2016 wurde dies bestätigt. Auch die Berichtspflicht ist zum 1. Januar 2014 entfallen. Allerdings haben sich…
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HH 21/16144 Straftaten durch Ausländer in Hamburg – Abfrage für 2017
Von 100 000 Personen seien unter Ausländern prozentuell mehr Menschen kriminell als unter Deutschen. Zudem habe es bei Flüchtlingen einen leichten Anstieg gegeben .1 Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. In welchen – nicht ausländerspezifischen…
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HH 21/16252 Muslimische Intensivtäter in Hamburg – Wie ist die Situation im Februar 2019?
Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit nicht möglich. 2. Wie hoch fällt der Anteil der sogenannten unbegleiteten männlichen Flüchtlinge an der Gruppe der Intensivtäter aus? Zum Stichtag 18. Februar 2019 sind bei der Polizei Hamburg fünf unbegleitete minderjährige…
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NW 17/4093 Missbrauchsstudie der Deutschen Bischofskonferenz: Ermittlungsbedarf der Staatsanwaltschaften in NRW?
November 2018 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Ministerpräsidenten, dem Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration sowie dem Minister des Innern beantwortet. 1. Geht der Justizminister derzeit davon aus, dass ein „struktureller…
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BW 16/1335 Asylbewerber-Unterkunft Ingelfingen Gasthaus Rose
die Betreuung dieser Personen eingesetzt wird, ist aus genannten Gründen nicht möglich. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat mittlerweile über die Asylanträge eines Großteils der ehemaligen Bewohner der Flüchtlingsunterkunft „Rose“ positiv…
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HH 21/6494 Salafisten im Fokus – Ein Querschnitt der Hamburger Szene (II)
wie im Register geführt. Im Zeitraum Januar bis einschließlich September 2016 sind in der Zentralen Erstaufnahme für Flüchtlinge insgesamt 371 russische Staatsangehörige registriert und Hamburg zugewiesen worden. Im gleichen Zeitraum 2015 waren es…
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TH 6/1749 Kindergeldbezug durch Ausländer in Thüringen
Kindergeld- beziehungsweise Kinderzuschlagsberechtigten geht die Landesregierung infolge der steigenden Anzahl an anerkannten Flüchtlingen nach der Genfer Flüchtlingskonvention sowie Asylberechtigten nach Artikel 16a Grundgesetz aus? Das Thüringer Finanzministerium…
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SN 6/5735 Kinderehen in Sachsen
werden, soweit es sich um Asylbewerber handelt, Angaben zur Eheschließung, die gegenüber dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge gemacht worden sind, von den zuständigen Ausländerbehörden übernommen. Ein Nachweis durch Vorlage von Eheurkunden erfolgt…
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