1. ST 6/2312 Zur Belegungssituation der Sozialtherapeutischen Abteilung (SothA) in Sachsen-Anhalt

   Eingereicht von: Eva von Angern, Die Linke — Veröffentlicht am 23.07.2013 — 3 Seiten

   Aufnahmestation? Derzeit (Stand: 03.07.2013) befinden sich insgesamt 48 Gefangene in der Sozialtherapeutischen Abteilung der JVA - Halle, Nebenstelle. In dieser SothAbt. sind 42 Gefangene in behandlerischen Maßnahmen integriert, 2 Gefangene werden aktuell…

2. NW 16/3593 Urheberrechtliche Abmahnungen gegen Landesbehörden?

   Eingereicht von: Dirk Schatz, Piraten — Veröffentlicht am 17.07.2013 — 2 Seiten

   LAFP 1 KPB Oberbergischer Kreis 1 BezReg Köln 1 1 BezReg Münster 2 2 StK 1 1 JM JM 1 JVA Geldern 1 Amtsgericht Rahden 1 Finanzgericht Köln 1 Amtsgericht Dortmund 1 MKULNV LANUV 1 3 …

3. RP 16/2568 Ausstattung der JVA-Beamten

   Eingereicht von: Arnold Schmitt, CDU — Veröffentlicht am 10.07.2013 — 4 Seiten

   Ausstattung der JVA-Beamten Die Kleine Anfrage 1691 vom 21. Juni 2013 hat folgenden Wortlaut: Die Beamten der JVA tragen dienstlich gelieferte Uniformen des Landes Rheinland-Pfalz. Nach der Umstellung bei der Polizei auf blau wurden auch die JVA-Beamten in…

4. RP 16/2567 Personalsituation JVA Trier

   Eingereicht von: Arnold Schmitt, CDU — Veröffentlicht am 10.07.2013 — 2 Seiten

   Verbraucherschutz Personalsituation JVA Trier Die Kleine Anfrage 1690 vom 21. Juni 2013 hat folgenden Wortlaut: Nach dem Agovic-Ausbruch in der JVA Trier ist die Personaldichte landesweit erhöht und es sind mehr JVA-Beamte eingestellt worden. Damals ist…

5. BE 17/12315 Werden Sicherungsverwahrte in der JVA Tegel daran gehindert, telefonisch Journalisten zu kontaktieren?

   Eingereicht von: Christopher Lauer, Dr. Simon Weiß, Piraten — Veröffentlicht am 09.07.2013 — 2 Seiten

   (PIRATEN) vom 24. Juni 2013 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 25. Juni 2013) und Antwort Werden Sicherungsverwahrte in der JVA Tegel daran gehindert, telefonisch Journalisten zu kontaktieren? Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der…

6. BE 17/12295 Energieverbrauch Heidering

   Eingereicht von: Andreas Otto, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am 08.07.2013 — 33 Seiten

   beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Welchen energetischen Standard nach EnEV weist der Neubau der JVA Heidering auf? (Bitte Energieausweis beilegen) Antwort zu 1.: Der realisierte Standard entspricht der EnEV 2007 minus…

7. BE 17/12217 Erreicht das Berliner Korruptionsregister seine Ziele?

   Eingereicht von: Dirk Behrendt, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am 02.07.2013 — 7 Seiten

   32 HOWOGE 74 296 447 450 235 HTW 3 8 0 0 0 HU 87 241 189 321 99 Investitionsbank Berlin 0 0 0 111 100 ITDZ 99 430 386 315 61 JVA Moabit 0 15 0 47 0 Kita Nordwest 0 72 31 26 14 KV Berlin 0 2 7 1 0 LABO 0 2 1 0 2 Landesbetrieb f Gebäudebewirtschaftung 0 0…

8. MV 6/1963 Rechtsgerichtete Netzwerke in Justizvollzugsanstalten

   Eingereicht von: Dr. Hikmat Al-Sabty, Die Linke — Veröffentlicht am 25.06.2013 — 3 Seiten

   zwischen Insassen der JVA Stralsund und der mutmaß- lichen Rechtsterroristin Beate Zschäpe bekannt? Wenn ja, inwieweit wurde diesbezüglich ermittelt? Die Landesregierung hat keine Kenntnis von Kontakten zwischen Insassen der JVA Stralsund und der…

9. BE 17/12100 Mediennutzung im Strafvollzug im Land Berlin

   Eingereicht von: Dr. Simon Weiß, Piraten — Veröffentlicht am 24.06.2013 — 3 Seiten

   t Dienste der Telio Tarife JVA Tegel Telefondienste (Station) Orts-/Nahgespräch: 9 Cent/Min. Ferngespräch: 9 Cent/30 Sek. Ins Mobilfunknetz: 9 Cent/8,6 Sek. Ins Ausland: 9 Cent für zw. 2,31 und 10 Sek. JVA Plötzensee Telefondienste (Station)…

10. SH 18/933 Aktivitäten der NSU-Terrorzelle in Schleswig-Holstein

    Eingereicht von: Angelika Beer, Piraten — Veröffentlicht am 24.06.2013 — 5 Seiten

    ihrer Angehörigen oder ihnen Nahestehender zum NSU oder ihm nahestehenden Personen? Antwort: Ein Gefangener aus der JVA Hünfeld hat versucht, die „AD Jail Crew“ zu gründen, indem er Mitgefangene in anderen Justizvollzugsanstalten anschrieb, die…

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