kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. RP 16/186 Verkehrssituation im Raum Trier

    Eingereicht von: Monika Fink, Ingeborg Sahler-Fesel, Astrid Schmitt, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Verkehr freigegeben. Im Sommer 2012 soll die Verkehrsfreigabe für die zweite Schleusenkammer in Fankel erfolgen. Die zuständige Wasser- und Schifffahrtsdirektion Südwest geht derzeit davon aus, Ende 2011 die Baumaßnahme an der zweiten Schleusenkammer in Trier…

  2. MV 6/4866 Nährstoffausträge aus Moorkörpern ins Grundwasser oder in Oberflächengewässer

    Eingereicht von: Beate Schlupp, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    des nordostdeutschen Tieflandes auszuschließen. Die Niedermoore des Landes sind Grundwasser gespeist und verdunsten mehr Wasser als sie durch Niederschlag erhalten. Das heißt, die Fließrichtung des Grundwassers geht zum Moor und nicht umgekehrt. Nur…

  3. BB 6/1233 Schwimmen in Brandenburg

    Eingereicht von: Birgit Bessin, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    verbindlicher Inhalt im Rahmenlehrplan der Grundschule und der Sekundarstufe I. In der gymnasialen Oberstufe gehört „Bewe- gen im Wasser“ zu den zur Auswahl stehenden Bewegungsfeldern, von denen zwei verbindlich zu unterrichten sind. Die Verantwortung für…

  4. SN 6/15428 Drohende Schließung der Schönefelder Einrichtung

    Eingereicht von: Susanne Schaper, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Kellergeschoss festgestellt. Der Betriebsleiter stellte dar, dass seit Inbetriebnahme der Wohnstätte Probleme mit eintretendem Wasser auftraten. Aufgrund dieser Feststellungen musste zwingend geprüft werden, ob die beantragte Sanierung wirtschaftlich durchzuführen…

  5. NW 17/6958 Sonnenschein und all-inclusive – Ab ins Baggerloch

    Eingereicht von: Alexander Langguth, Frank Neppe, Marcus Pretzell, fraktionslos — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    eine entsprechende Verpflegung mitzunehmen. In deren Packliste wird eine Verpflegung für ca. 48 Stunden und ausreichend Wasser empfohlen.5 Aus der Berichterstattung ist nicht erkennbar, ob es den Straftätern zum Zeitpunkt der Versorgung durch die Polizei…

  6. NW 17/6501 Wie gehen die zuständigen Umweltbehörden im Kreis Minden-Lübbecke Beschwerden und Hinweisen zur unsachgemäßen Gülleausbringung nach?

    Eingereicht von: Norwich Rüße, Horst Becker, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    einer unsachgemäßen Gülleaufbringung gehen dabei nicht nur bei der Landwirtschaftskammer NRW, sondern auch in den Unteren Wasser- oder Landschaftsbehörden der Kreise ein. Die Praxis hat gezeigt, dass die einzelnen Kreise mit diesen Eingaben zuweilen…

  7. NW 17/6497 Wie gehen die zuständigen Umweltbehörden im Kreis Siegen-Wittgenstein Beschwerden und Hinweisen zur unsachgemäßen Gülleausbringung nach?

    Eingereicht von: Norwich Rüße, Horst Becker, Horst Becker und Johannes Remmel BÜNDNIS 90/DIE, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    einer unsachgemäßen Gülleaufbringung gehen dabei nicht nur bei der Landwirtschaftskammer NRW, sondern auch in den Unteren Wasser- oder Landschaftsbehörden der Kreise ein. Die Praxis hat gezeigt, dass die einzelnen Kreise mit diesen Eingaben zuweilen…

  8. BT 18/13398 Bestandsaufnahme des deutschen Tarifvertragssystems

    Eingereicht von: Jutta Krellmann, Klaus Ernst, Sabine Zimmermann, Die Linke — Veröffentlicht am — 68 Seiten, enthält Tabelle

    Ost West Ost West Ost West Ost West Ost West Ost Land- und Forstwirtschaft 41 10 1 1 58 89 54 22 3 7 43 71 Bergbau, Energie, Wasser 43 55 47 11 11 34 57 75 39 18 3 7 Grundstoffverarbeitung 36 22 3 6 60 72 70 47 10 12 20 40 Investitionsgüter 56 21 3 6 41…

  9. BY 17/2568 Gewässerbelastung durch Fischteichanlagen hier: Forellenzuchtanlage in Alzgern (Neuötting)

    Eingereicht von: Markus Ganserer, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Flur-Nrn. 26, 27, 28, 29/1 der Gemarkung Alzgern genehmigt. In diesem Bescheid wurde für die Entnahme von maximal 110 l/s Wasser aus dem als Vorfluter genutzten Alzgerner Mühlbach eine beschränkte wasserrechtliche Erlaubnis erteilt. Als Auflage wurde…

  10. BY 17/1778 Badewasserqualität für die Isar im Bereich Landshut

    Eingereicht von: Ruth Müller, SPD — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Freising ist das Baden erlaubt, auch unterhalb Landshuts, in Dingolfing, ist die Isar wieder sauber. Die Belastung des Wassers im Bereich Landshut liegt wohl am Zufluss der Amper und deren Nebenbäche. Ich frage die Staatsregierung: 1. Seit wann ist…

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