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SN 6/9357 Erfolglose Abschiebungsversuche und Flugrückführungen im 1. Quartal 2017
Haushaltsstelle der Landesdirektion Sachsen Titel 03 04/532 52 „Beförderungskosten von Asylbewerbern und anderen ausländischen Flüchtlingen" werden u. a. Abschiebungskosten bezahlt. Die Buchung der Beförderungskosten erfolgt je Beförderungsgrund auf verschiedene…
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SN 6/15944 Zusammenarbeit von STAWOWY mit sächsischen Ministerien und Behörden, 5. Nachfrage zur Kleinen Anfrage Drs.-Nr. 6/15369 - betrifft das Sächsische Staatsministerium des Innern
Preiszusammensetzung der einzelnen Aufträge) Inhalt der Blogbeiträge waren Daten und Fakten rund um das Thema Asyl und Flüchtlinge . Dabei wurden Inhalte durch ein Redaktionsteam recherchiert, aufgearbeitet und anschaulich dargestellt. Zudem wurden Fragen…
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NW 17/6326 Welchen Einfluss hat die "Scharia-Resolution" der parlamentarischen Versammlung des Europarats auf die zukünftige Integrations- und Innenpolitik der Landesregierung?
Anfrage 2375 mit Schreiben vom 16. Mai 2019 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration, dem Minister des Innern und dem Minister der Justiz beantwortet. 1. Welche muslimischen Gemeinden…
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RP 17/3271 Deutschunterricht und Sprachprobleme in rheinland-pfälzischen Justizvollzugsanstalten
JVA Zweibrücken im Jahr 2016 betrugen 7 369,90 EUR. Bei den sogenannten BAMF-Kursen ist das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge der Finanzier. Der BAMF-Kurs in der JVA Zweibrücken wird vom Bildungszentrum der JVA administriert. Es fallen keine zusätzlichen…
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BE 18/11246 Leer stehende Asylunterkünfte - Ausmaß und Kosten
Wirtschaftlichkeit auch im Zuge der Entscheidung des Senats, landeseigene Unterkünfte (Tempohomes und modulare Unterkünfte für Flüchtlinge) zur qualitativ hochwertigeren Unterbringung zu errichten, Abstand genommen. Der Standort wird zu Teilen als Lagerhalle…
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ST 7/2707 Fälle von Skabies (Krätze) an Schulen und Kindertageseinrichtungen in Sachsen-Anhalt
Massenunterkünfte für asylsuchende Menschen . Laut Robert Koch-Institut ist vermutlich das Vorkommen von Skabies bei ankommenden Flüchtlingen höher als in der hiesigen Bevölkerung. Dennoch ist das Risiko von Skabies-Ausbrüchen in Erstaufnahmeeinrichtungen und…
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BE 18/12261 Sprach- und Integrationskurse für alle Asylbewerber, Teil (II)
Integrationskursstatistik des Bundes entnommen werden. Diese ist auf der Internetseite des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) zu finden: www.bamf.de. Im IT-System der Volkshochschulen wird das Merkmal Herkunftsland bei der Anmeldung für…
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SN 6/16247 Erfolglose Abschiebungsversuche und Flugrückführungen im 4. Quartal 2018
Landesdirektion Sachsen aus dem Kapitel 0304 Titel 532 52 „Beförderungskosten von Asylbewerbern und anderen ausländischen Flüchtlingen" bezahlt. Die Gesamtausgaben aus diesem Titel betrugen im Jahr 2018 insgesamt 939.627,13 EUR. Frage 4: Welche durchschnittlichen…
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NW 17/6460 Kita-Kinder in Gefahr? Plant die Diakonie in der "Kindertagesstätte Steubenstraße" in Düsseldorf, die Kinder durch einen radikalen Islamisten über den Islam aufklären zu lassen?
Erwägung gezogen werden, die Zuverlässigkeit des betroffenen Trägers zu überprüfen. Der Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration hat die Kleine Anfrage 2445 mit Schreiben vom 5. Juni 2019 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit…
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NW 17/7208 Die berüchtigten "jungen Männer" randalieren in den Freibädern NRWs – Wie gestaltete sich die Sicherheitslage im Jahr 2017?
2783 mit Schreiben vom 21. August 2019 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration beantwortet. Vorbemerkung der Landesregierung Bis zum 01.01.2019 wurden in der Polizeilichen Kriminalstatistik…
2.044 kleine Anfragen