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BT 19/4354 Anwendung von Familial Searching im Rahmen von DNA-Analysen
Hintergrund konkreter Fragestellungen mit diesem Thema. 15. Gibt es Pläne, das Familial Searching künftig auch auf die zentrale DNA- Analysedatei beim BKA auszudehnen? Wenn ja, wie sehen diese Pläne konkret aus? Es gibt keine gesetzliche Grundlage…
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BT 19/5010 Fördermittel für Prävention und Gesundheitsförderung
aus landesspezifischen Besonderheiten und einer langjährigen Zusammenarbeit ergeben, bleibt die Regelung eines etwaigen zentralen Verfahrens zur Beantragung von Präventionsleistungen den Partnern der Landesrahmenvereinbarungen nach § 20f SGB V vorbehalten…
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BT 19/2312 Bewertung von Schienenverkehrsprojekten im Rahmen des Bundesverkehrswegeplans und des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes
Blick auf die Bewertung von Kostenschätzungen für Bahnprojekte und projektspezifische Risikopuffer (bitte begründen)? Zentrale Erkenntnis des Projekts ist, dass auch auf der Ebene der strategischen Infrastrukturplanung die Projektkosten und -risiken…
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BT 18/8037 Problematik des "racial profiling" und anlasslose Kontrollen der Bundespolizei im Jahr 2015
sind. 6. Ist der Bundesregierung die Praxis der britischen Polizei bekannt, polizeilich durchgeführte Personenkontrollen zentral zu erfassen und darin auch, sofern die kontrollierten Personen dies wünschen, deren „ethnische Zugehörigkeit“ anzugeben…
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BT 18/10085 Nachhaltige betriebliche Mobilität und Dienstfahrräder
Bundesministerium der Finanzen BMF 1.813 10 20 480 BMF Bundeszentralamt für Steuern BZSt 2248 0 3 180 BMF Bundesamt für zentrale Dienste und offene Vermögensfragen BADV 1959 0 13 97 BMF Bundesausgleichsamt BAA 43 0 0 k. A. BMF Bundesmonopolverwaltung…
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BT 18/10024 Deutsches Engagement beim Syria Recovery Trust Fund
– Deutsches Engagement beim Syria Recovery Trust Fund V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Ein zentrales Instrument der Arbeit der Bundesregierung in Syrien ist der seit dem Jahr 2013 von der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW)…
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BT 18/4561 Vollzug der Übergangsregelungen für alte Kleinfeuerungsanlagen und der Austauschpflichten für alte Konstanttemperatur-Kessel
Luftreinhaltung. Endbericht zum UFOPLAN-Vorhaben 205 42 322, Universität Stuttgart 2007. 2 Lenz, V.: Abschätzung des Anteils zentraler Holzfeuerungsanlagen an den Staubemissionen in Deutschland , Deutsches Biomasseforschungszentrum 2014. Deutscher Bundestag…
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BT 19/3495 Umsetzungsstand wichtiger Verkehrsprojekte in Mitteldeutschland
den Erhalt und den Neubau der deutschen Fernstraßen, Schienenwege, Radwege und Wasserstraßen daher höchste Priorität. Das zentrale Planungsinstrument der Bundesregierung für die bedarfsgerechte Weiterentwicklung der Verkehrsinfrastruktur in Deutschland…
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BT 19/3243 Missbräuchliche Inanspruchnahme von Kindergeldzahlungen
Entsprechend gibt es Staaten, die gar kein Meldewesen haben, Staaten, die kommunale Melderegister haben und Staaten mit zentralen Bevölkerungsregistern mit Personenkennzahlen. Aktuelle flächendeckende Erkenntnisse liegen der Bundesregierung nicht vor…
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BT 19/7541 Die "Anastasia"-Szene in Deutschland und ihre extrem rechten Hintergründe
de/artikel/die-anastasia-bewegung). Gegenwärtig soll es in Deutschland zwölf Familienlandsitze von Szeneangehörigen geben. Ein zentrales völkisches Siedlungsprojekt von „Anastasia“-Anhängern ist die „Landolfswiese“ in Grabow bei Blumenthal (Brandenburg), das…
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