kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SH 18/2704 DaZ-Lehrkräfte

    Eingereicht von: Heike Franzen, CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    Antwort: a) Wie in der Antwort zu Frage 1 dargelegt, ist die DaZ-Ausbildung kein eigenes Studienfach . Es wird daher statistisch nicht erfasst, wie viele Absolventinnen und Absolventen der Lehramtsstudiengänge eine Qualifikation für Deutsch als Zweitsprache…

  2. NW 17/3326 Anonyme Spurensicherung bei Minderjährigen ohne Einwilligung der Eltern?

    Eingereicht von: Angela Lück, SPD — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    in Nordrhein-Westfalen erfolgt. Ob und ggf. wann die jeweils Betroffene nachträglich eine Anzeige erstattet, wird statistisch nicht erfasst. Belastbare Aussagen über Fallzahlen im Hinblick auf eine nachträgliche Anzeigeerstattung im Anschluss an eine Anonyme…

  3. BW 16/411 Politisch motivierte Kriminalität in Baden-Württemberg

    Eingereicht von: Dr. Christina Baum, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Insgesamt wurden hierzu 677 Tatverdächtige ermittelt. Im Übrigen wird der „Migrationshintergrund“ von Tatverdächtigen statistisch nicht erfasst. Strobl Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration …

  4. HE 19/3534 Leichenschau in Hessen

    Eingereicht von: Heike Hofmann, Nancy Faeser, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    der einzelnen Gesundheitsämter in Hessen jeweils durchgeführt? Durchgeführte Leichenschauen an sich werden statistisch nicht erfasst. Da kraft Gesetzes bei jedem Verstorbenen eine Leichenschau durchzuführen ist, wird die Anzahl der Verstorbenen…

  5. RP 17/866 Übergriffe auf Lehrkräfte in Rheinland-Pfalz

    Eingereicht von: Matthias Lammert, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    ausgeschlossen werden, um andere Schülerinnen und Schüler vor ansteckenden Krankheiten zu bewahren. Diese Maßnahmen werden statistisch nicht erfasst. In den Schuljahren 2014/2015 und 2015/2016 hat es keinen Ausschluss von allen Schulen einer Schulart und keinen…

  6. BE 17/18994 Vollzugsdefizit bei der Umsetzung des § 8 WTG - Umsetzung des Wohnteilhabegesetzes verbessern -

    Eingereicht von: Rainer-Michael Lehmann, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    berechtigt. Ob unter den Beschwerdeführern Menschen mit Lernschwierigkeiten sind, wird von der Heimaufsicht statistisch nicht erfasst. Alle Beschwerden werden von der Heimaufsicht auf ihre Berechtigung hin überprüft. Die Beschwerdeführerinnen…

  7. BW 15/3894 Situation der Asylbewerber im Landkreis Calw

    Eingereicht von: Thomas Blenke, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    vielen Fällen Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber vollzogen wurden, nachdem sie straffällig geworden waren, wird statistisch nicht erfasst. Eine nachträgliche Erhebung ist mit vertretbarem Aufwand nicht möglich. Entsprechendes gilt für Rückführungen in…

  8. BY 17/6971 Durchsetzung des Energieausweises

    Eingereicht von: Jürgen Mistol, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Ausstellung von Energieausweisen bestehen. a) In wie vielen Fällen wurden Verstöße geahndet? Etwaige Verfahren werden statistisch nicht erfasst. Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet…

  9. HH 21/2091 Illegale Einreise

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    ein? Die erfragten Daten werden in dem Vorgangserfassungs- und Bearbeitungssystem der Staatsanwaltschaft MESTA statistisch nicht erfasst. Zur Beantwortung der Fragen müssten mehrere Tausend Verfahrensakten händisch ausgewertet werden. Das ist in der…

  10. SN 6/966 Demonstrationsgeschehen zwischen dem 12. bis 16. Februar 2015 in Dresden

    Eingereicht von: Lutz Richter, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    Identitätsfeststellung oder erkennungsdienstliche Maßnahmen auf welcher Ermächtigungsgrundlage durchgeführt wurden, wird statistisch nicht erfasst. Die vollständige Beantwortung der Frage würde daher die Durchsicht und Auswertung aller in Betracht kommenden Einsatzunterlagen…

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