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BE 17/11957 Sozialpädagogische Betreuung in der JVA Tegel
vom 22. April 2013 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 25. April 2013) und Antwort Sozialpädagogische Betreuung in der JVA Tegel Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg…
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BE 17/11958 Psychologische Betreuung in der JVA Tegel
vom 22. April 2013 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 25. April 2013) und Antwort Psychologische Betreuung in der JVA Tegel Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg…
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SH 18/805 Kosten der Sicherungsverwahrung und Therapieunterbringung in Hamburg (Nachfrage)
Hansestadt Hamburg hat mitgeteilt, dass die dort vorgeschlagene Tagessatzhöhe auf Zahlen aus der Kosten- und Leistungsrechnung der JVA Fuhlsbüttel aus dem Jahr 2011 sowie zu erwartender Personalverstärkungen und zusätzlicher Sachkosten aufgrund der neuen gesetzlichen…
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BE 17/11963 "Sozialticket" für den öffentlichen Nahverkehr (II)
untergebracht wer- den? Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 11 963 3 Zu 9b.: Die JVA Heidering liegt im Tarifgebiet C des Verkehrsverbundes Berlin-Brandenburg. Grundlage für das Angebot des „Berlin-Ticket…
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NW 16/2928 Rechtsradikale Netzwerke auch in Nordrhein-Westfälischen Justizvollzugsanstalten?
Verfassungsschutz in Justizvollzugsanstalten in NRW ermitteln? (Wenn ja, wird um Darstellung des Ermittlungsgegenstandes detailliert nach JVA gebeten.) Das Landeskriminalamt Nordrhein-Westfalen führt aktuell kein eigenständiges Ermittlungsverfahren im Sinne der…
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SL 15/465 Arbeitszeitgestaltung im Justizvollzug, Personalentwicklung und Beförderungspolitik
Antwort wurde aber der regelmäßig anfallende Bedarf für die Überwachung der Hofstunden der beschäftigten Gefangenen in der JVA Ottweiler im Dezember 2012 als Mehrarbeit von den Beamten des technischen Dienstes besorgt. Ausgegeben: 10.05.2013…
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SL 15/0465 Arbeitszeitgestaltung im Justizvollzug, Personalentwicklung und Beförderungspolitik
Antwort wurde aber der regelmäßig anfallende Bedarf für die Überwachung der Hofstunden der beschäftigten Gefangenen in der JVA Ottweiler im Dezember 2012 als Mehrarbeit von den Beamten des technischen Dienstes besorgt. Ausgegeben: 10.05.2013…
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ST 6/2057 Schließung der Außenstelle Naumburg der Justizvollzugsanstalt Volkstedt
sen-Anhalt) für die Auflösung der Außenstelle Naumburg der JVA Volkstedt, insbesondere für den Verkauf des Mobiliars, verantwortlich? Für die Auflösung der Außenstelle Naumburg der JVA Volkstedt einschließlich der Veräußerung der Einrichtungs- und…
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MV 6/1686 Veranstaltungen der rechtsextremen Szene
Nordwestmecklenburg 18.03.2012 unbek. Mitgliederversammlung NPD-KV MecklenburgMitte 20.03.2012 Stralsund (JVA) Besuch von NPDLandtagsabgeordneten bei Axel MÖLLER NPD-Landtagsfraktion 3 23.03.2012 Biendorf Aufkleberaktion:…
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SH 18/723 Kosten der Sicherungsverwahrung und Therapieunterbringung in Hamburg
Therapieunterbringung mit der Freien und Hansestadt Hamburg (StV) ist eine Kostentragung des Landes Schleswig-Holstein für die in der JVA Fuhlsbüttel vorgehaltenen Plätze vereinbart. Diese ist in der zugehörigen Ver- waltungsvereinbarung (VV) mit einem bis zum…
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