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NW 17/11719 Hat die Stiftung "Zentrum für Türkeistudien und Integrationsforschung (ZfTI)" die Forderungen des Landesrechnungshofs umgesetzt?
aufgefordert, ein Entschuldungs-, Kapitalerhaltungs- und Personalkonzept vorzulegen. Der Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration hat die Kleine Anfrage 4535 mit Schreiben vom 6. November 2020 namens der Landesregierung im Einvernehmen…
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BW 16/3039 Zahl der Gefährder und Abschiebehindernisse
Abschiebungsverbote nach § 60 Absatz 5 und 7 Aufenthaltsgesetz, soweit hierfür nicht das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge zuständig ist, und auch die Aussetzung der Abschiebung nach § 60 a Absatz 2 Aufenthaltsgesetz. Aufgrund der Aufgabenkonzentration…
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TH 6/2330 Konzepte zur Beschäftigungsförderung
Teilnehmerzahl, Fluktuation der Teilnehmer, Höhe der bewilligten Zuwendung und Zielgruppe [zum Beispiel Langzeitarbeitslose, Flüchtlinge, Migranten])? 2. Welche konkreten Angebote werden in den einzelnen Projekten jeweils unterbreitet? Welche konkreten Inhalte…
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BE 18/11341 Eine neue Welle importierter Kriminalität
gemeinsam mit den Dienststellen des Arbeitsgebietes für Interkulturelle Aufgaben (AGIA) der örtlichen Direktionen die Flüchtlings- Seite 2 von 4 unterkünfte aufsuchen, um proaktiv Informationen zu erhalten und Kriminalprävention zu betreiben. Gleichzeitig…
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BE 18/10398 Identitätstäuschung und Sozialbetrug durch Asylbewerber - Ausmaß, Erkenntnisse und Gegenmaßnahmen
Alle Pässe und sonstigen Dokumente zur Identitätsfeststellung von Asylbewerbern werden vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) auf Echtheit überprüft. Ein entsprechender verlässlicher und belastbarer Prüfvermerk wird an die Ausländerbehörde…
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HH 21/4861 „Kinderehen“ in Hamburg
dass es sich bei diesen nicht um Serben, sondern um die Angehörigen ethnischer Minderheiten aus Serbien handelt, die als Flüchtlinge nach Deutschland eingereist sind. Über das oben genannte Beispiel hinaus sind in Deutschland immer häufiger „Kinderehen“…
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SN 6/13983 Erfolglose Abschiebungsversuche und Flugrückführungen im 2. Quartal 2018
Landesdirektion Sachsen aus dem Kapitel 0304 Titel 532 52 „Beförderungskosten von Asylbewerbern und anderen ausländischen Flüchtlingen" bezahlt. Die Gesamtausgaben für diesen Titel betrugen in diesem Jahr bis zum 17. Juli 2018 insgesamt 388.687,06 EUR. …
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BT 19/7019 Ausweitung sogenannter "Reformpartnerschaften"
kooperieren, zielführend und angemessen sind. Ziel dabei ist es, im Rahmen des umfassenden Ansatzes der Bundesregierung in der Flüchtlings- und Migrationspolitik – unter Einbeziehung aller Politikbereiche – Anreize für eine bessere Zusammenarbeit bei der Rückübernahme…
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SN 6/17418 Erfolglose Abschiebungsversuche und Flugrückführungen im 1. Quartal 2019
Landesdirektion Sachsen aus dem Kapitel 03 04 Titel 532 52 „Beförderungskosten von Asylbewerbern und anderen ausländischen Flüchtlingen“ bezahlt. Der Titel deckt nicht ausschließlich die Kosten für Abschiebungen ab. Die Gesamtausgaben aus diesem Titel betrugen…
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BE 18/18028 Berlin: Notunterkünfte für Familien, Jugendliche und Heranwachsende
bewertet der Senat die Möglichkeit, die im erleichterten Baurecht für Flüchtlingsunterkünfte gebauten mobilen Unterkünfte für Flüchtlinge oder Asylbegehrende nach Leerzug oder Ende der maximalen Nutzungsdauer in Not geratenen Familien, Jugendlichen und Heranwachsenden…
2.044 kleine Anfragen