1. MV 6/1730 Ausländer in Gefängnissen

   Eingereicht von: Udo Pastörs, NPD — Veröffentlicht am 24.04.2013 — 4 Seiten

   Gesamtzahl der Gefangenen in den einzelnen Haftanstalten des Landes Mecklenburg-Vorpommern zum 31.12.2012 dar (bitte gliedern nach JVA, Gesamtbelegung, Anzahl Ausländer und Prozent Ausländer)? Der Anteil ausländischer und staatenloser Gefangener am Bestand…

2. SH 18/703 Umsetzung des Projektes PROFI

   Eingereicht von: Uli König, Piraten — Veröffentlicht am 10.04.2013 — 7 Seiten

   FU-Bau genehmigt mit 2,6 Mio. € incl. BNK Bauauftrag erteilt, Anteil PROFI MBW 1,2 Mio.€ Dez. 2011 2. 4 JVA NMS, Sanierung Haus C, energetische Sa- nierung Dach Fenster, Heizung Große Baumaß- nahme, 1. Bauab- schnitt 02.2006…

3. NW 16/2530 Aktuelle Auslastung des Jugendstrafvollzuges in Nordrhein-Westfalen

   Eingereicht von: Peter Biesenbach, CDU — Veröffentlicht am 04.04.2013 — 3 Seiten

   bemerken, dass die Belegungsfähigkeit der JVA Heinsberg von 347 Plätzen ab April 2013 auf 518 Plätze erhöht wird und die zusätzlichen 171 Plätze sukzessive mit Gefangenen aus der JVA Siegburg belegt werden. Die JVA Siegburg wird sodann die Zuständigkeit…

4. NW 16/2517 Situation der minderjährigen Kinder inhaftierter Elternteile

   Eingereicht von: Dirk Wedel, Marcel Hafke, FDP — Veröffentlicht am 28.03.2013 — 10 Seiten

   frühzeitig unter fachlicher Anleitung mit den Konsequenzen von Straffälligkeiten auseinanderzusetzen . Der SKM Bochum bietet in der JVA Bochum u.a. drei Familienseminare an. An dieser Maßnahme nehmen insgesamt 15 Familien teil. Zu den Familienseminaren gibt es…

5. HB 18/840 Förderung orts- und stadtteilbezogener Maßnahmen in Bremen und Bremerhaven

   Eingereicht von: Silvia Neumeyer, Gabriela Piontkowski, Thomas Röwekamp, CDU — Veröffentlicht am 26.03.2013 — 107 Seiten

   Bauwerken 100.650 40.000 2010 Diverses Instandsetzung privater Mühlen 40.000 40.000 2010 Diverses Bildhauerwerkstatt der JVA 108.300 40.000 2010 Diverses Dorferneuerungsprogramm 10.000 816 2010 Diverses Zusatzmittel für Projektvorhaben In-Job KiöR…

6. ST 6/1949 Vollzug der Untersuchungshaft in Sachsen-Anhalt

   Eingereicht von: Eva von Angern, Die Linke — Veröffentlicht am 26.03.2013 — 3 Seiten

   Datenträgern mit personenbezogenem Inhalt. Verträge über Datenträgervernichtung bestehen für die Außenstelle Magdeburg der JVA Burg und für die Jugendanstalt Raßnitz. Es handelt sich hierbei um Datenverarbeitung im Auftrag. Die Datenverarbeitung im…

7. ST 6/1929 Personalsituation Justizvollzug im Land Sachsen-Anhalt

   Eingereicht von: Ralf Wunschinski, CDU — Veröffentlicht am 21.03.2013 — 7 Seiten

   des AVD arbeitsunfähig erkrankt oder auf Grund eines ärztlichen Attestes schichtdienstuntauglich. JVA Burg JVA Halle JVA Dessau -Roßlau JVA Volkstedt JA Raßnitz gesamt* Anteil in Prozent Gesamtzahl 188 217 77 84 138 704 schichtdienstuntauglich…

8. ST 6/1926 Kinder von Strafgefangenen

   Eingereicht von: Cornelia Lüddemann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am 21.03.2013 — 11 Seiten

   Vollzugsdauer von mehr als zwei Jahren in der JVA Burg unterzubringen. Für den Vollzug der Jugendstrafe ist die Jugendanstalt Raßnitz zuständig. Weibliche Gefangene mit einer Haftdauer bis zwei Monate sind in die JVA Halle, Abteilung für Frauen, einzuweisen…

9. BE 17/11659 Leitung der JVA Tegel

   Eingereicht von: Dr. Klaus Lederer, Die Linke — Veröffentlicht am 19.03.2013 — 1 Seite

   Klaus Lederer (LINKE) vom 04. März 2013 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 05. März 2013) und Antwort Leitung der JVA Tegel Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg…

10. NW 16/2326 Minderjährige in Abschiebehaft

    Eingereicht von: Frank Herrmann, Piraten — Veröffentlicht am 18.03.2013 — 4 Seiten

    in Betracht kommt. Die Bestellung einer Vormundschaft liegt im Verantwortungsbereich der zuständigen Jugendämter. Auch die JVA Büren unterrichtet bei der Inhaftierung von unbegleiteten Minderjährigen generell das für den Haftort örtlich zuständige Jugendamt…

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