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BT 19/2308 Konsequenzen wegen Ermittlungen aufgrund falscher Verdächtigungen durch den Militärischen Abschirmdienst
wurde. Disziplinare Vorermittlungen wurden bzw. werden in fünf Fällen geführt. Im Geschäftsbereich des BMVg wird keine zentrale Statistik darüber geführt, wie viele Verdachtsfälle mit Bezug zum Salafismus durch die jeweils zuständigen Disziplinarvorgesetzten…
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BT 18/3376 Proteste gegen und Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte im dritten Quartal 2014
e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Rassistische Hetze gegen Flüchtlinge und Asylsuchende sind seit Jahren zentrales Thema der extremen Rechten und namentlich der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD). Immer wieder versuchen…
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BT 18/2549 Externe Hilfsmittelberaterinnen und Hilfsmittelberater
e r Hilfsmittel wie Rollstühle, Hörgeräte oder Prothesen sind für die Lebensqualität und Teilhabe der Betroffenen von zentraler Bedeutung. Die Feststellung eines Hilfsmittelbedarfs obliegt nach § 275 Absatz 3 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB…
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BT 18/7817 Arbeitsbedingungen im Schienen- und Fernbusverkehr
etf-europe.org/files/extranet/-75/45418/ETF_Vision%20 Paper_DE.pdf). Und auch für die Menschen ist die Mobilität ein zentrales Bedürfnis und die Voraussetzung für die wirtschaftliche und soziale Teilhabe. Vor Ort leisten öffentliche Nahverkehrsmittel…
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BT 18/2050 Unterschiedliche Wartezeiten von gesetzlich und privat Krankenversicherten
aus dem Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD umgesetzt werden, der zufolge die Wartezeiten deutlich reduziert und zentrale Terminservicestellen eingerichtet werden sollen (vgl. ähnliche Forderung der Fraktion DIE LINKE. von 2011 zur Reduktion…
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BT 18/1264 Aufnahme gefährdeter afghanischer Ortskräfte in Deutschland
Bislang sind 110 Ortskräfte mit 242 Familienangehörigen nach Deutschland eingereist (Stand: 16. April 2014). Eine weitere zentrale Statistik wird hierzu nicht geführt. Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 3 – Drucksache 18/1264 4. Wie hoch ist…
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BT 18/4787 Verbesserung der Gesundheitsversorgung von Asylsuchenden im Hinblick auf Schutzimpfungen
verbessern? Sind nach Kenntnis der Bundesregierung in den einzelnen Bundesländern entsprechende neue Angebote geplant, wie z. B. zentrale Impfstellen, die in Berlin eingerichtet werden sollen? Die Fragen 3 und 4 werden wegen des Sachzusammenhangs gemeinsam…
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BT 18/6247 Aufmarsch bewaffneter Soldaten vor dem Reichstagsgebäude am 11. November 2015 aus Anlass eines sogenannten Großen Zapfenstreiches
Bundeswehr gefeiert werden. Zur abendlichen Zeremonie gehören die Präsentation von Wehrmachtskarabinern (98k) und Fackeln (vgl. Zentrale Dienstvorschrift ZDV 10/8 und Bundestagsdrucksache 16/143). Nach dem Großen Zapfenstreich anlässlich des 50. Jahrestages…
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BT 18/13094 Stand der umweltmedizinischen Versorgung und toxikologischen Forschung in Deutschland
Umweltmedizin in Theorie und Praxis mit den gesundheits- und krankheitsbestimmenden Aspekten der Mensch-Umwelt-Beziehung. Als zentraler Fachgegenstand gelten Umweltfaktoren bzw. Umweltexpositionen und deren Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit. Die…
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BT 19/8067 Auswirkungen und Zielsetzungen des "Neighbourhood, Development and International Cooperation Instrument"
aber der Europäische Entwicklungsfonds (EEF), sind nach Ansicht der Fragesteller von diesen Umstrukturierungen betroffen. Zentrales Ziel ist es, den EEF, welcher bislang außerhalb des EU-Haushaltes finanziert wurde, aufzulösen und in das neu zu schaffende…
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