kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 18/10859 Umgang mit Asylbewerbern und Ausreisepflichtigen im Land Berlin (II)

    Eingereicht von: Burkard Dregger, Stephan Lenz, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    der erfolgreichen oder zurückgewiesenen Anträge auf Abschiebungshaft wird bei der Berliner Ausländerbehörde statistisch nicht erfasst. 3. Wieso wendet der Senat nicht die in Bayern praktizierte engere Auslegung für die Beantragung von Haft…

  2. HH 21/9317 Verlust des Freizügigkeitsrechts/Ausweisungen von Unionsbürgern (II)

    Eingereicht von: Jennyfer Dutschke, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Erfolgte Vorsprachen März 2017 92 0 April 2017 113 2 Mai 2017 84 0 Darüber hinaus werden solche Aufforderungen statistisch nicht erfasst und lassen sich auch nicht aus dem ausländerbehördlichen Fachverfahren ermitteln. Eine Auswertung der in Betracht…

  3. HH 21/15471 System B. – Alster-Terrain und Co. treiben ihr Unwesen weiter

    Eingereicht von: Olaf Duge, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    durch welche Behörde, aus welchem Anlass und mit welchem Ergebnis? Allgemeine Kontakte und Beratungen werden statistisch nicht erfasst. 4.2 Wurden seit 2013 weitere Verwaltungsmaßnahmen betrieben? Wenn ja, bitte mit Angaben ab welchem Jahr, für…

  4. SN 6/15957 Einsatz von Schalldämpfern bei der Jagd

    Eingereicht von: Dr. Jana Pinka, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    waffenrechtlicher Erlaubnisse gehörten im angefragten Zeitraum nicht zu diesen Speicheranlässen im NWR und wurden somit statistisch nicht erfasst. Seite 2 von 4 . Freistaat“ - .; SACHSEN - Freistaat1,5ACHSENSTAATSMINISTERIUMDES INNERN Die vollständige…

  5. HH 21/15978 Kostenentwicklung des Schutzes jüdischer Einrichtungen in Hamburg (IV

    Eingereicht von: Dr. Alexander Wolf, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Schmierereien an Hausfassade Erkenntnisse zur Höhe und Übernahme der Reinigungs- beziehungsweise Reparaturkosten werden statistisch nicht erfasst. Aus den beigezogenen und händisch ausgewerteten Akten ergeben sich dazu keine Erkenntnisse.…

  6. SN 6/16257 Abschiebungen von Flughäfen in Sachsen 2018

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    werden kann. Inwieweit im Rahmen von Abschiebungsmaßnahmen Einzelflüge vom Flughafen Leipzig/Halle erfolgten, wird statistisch nicht erfasst. Zur vollständigen Beantwortung der Frage müssten die in der ZAB vorliegenden Akten händisch ausgewertet werden…

  7. SN 6/10211 Taxifahrten von Asylbewerbern zu Behörden

    Eingereicht von: Silke Grimm, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Der Durchschnittspreis pro Fahrt kann nicht mitgeteilt werden, da die Landesdirektion Sachsen einzelne Fahrten statistisch nicht erfasst. Frage 2: Welche Maßnahmen wurden seitens der Staatsregierung getroffen, um eine Reduzierung der Taxifahrten zu…

  8. RP 17/3389 Absenkung von Leistungen für Asylbewerber

    Eingereicht von: Matthias Lammert, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Reisedokumente. Zum 31. Mai 2017 waren 895 Personen unter diesem Speichersachverhalt erfasst. Zu Frage 2: Diese Angabe wird statistisch nicht erfasst. Zu Frage 3: Ausländerinnen und Ausländer sind zur Mitwirkung bei der Beschaffung von Identitätspapieren gesetzlich…

  9. HE 19/455 Lehrkräfte in Vorbereitung und Ausbilder für den Vorbereitungsdienst

    Eingereicht von: Wolfgang Greilich, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    294 Gym 211 36 247 BS 66 5 71 Insgesamt 547 65 612 Die Verteilung der Ausbildenden auf die Fächer wird statistisch nicht erfasst und bedarf deshalb einer erheblich längeren Bearbeitungsdauer, die zum jetzigen Zeitpunkt unangemessen erscheint…

  10. HH 21/200 Praktische Baudenkmalpflege in Hamburg

    Eingereicht von: Jens Meyer, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Anträge auf Genehmigung von Sanierungs- und Umbaumaßnahmen an denkmalgeschützten Gebäuden wird in den Bezirken statistisch nicht erfasst. Für eine nachträgliche Erfassung müssten für ganz Hamburg über 7.000 infrage kommende Anträge im Jahr 2013, über…

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