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TH 6/7734 Bitumierung einer Schotterstraße in Lehesten
Ministerien möglich, wenn der Ministerpräsident im Jahr 2016 ein Projekt zur Ausbildung und Qualifizierung von jugendlichen Flüchtlingen mit 6.900 Euro unterstützt hat? Falls nicht, warum nicht? Falls dies möglich ist, warum wurde dies bisher noch nicht durchgeführt…
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BT 19/2311 Durch die Bundespolizei Thüringen aufgegriffene sich illegal in Deutschland aufhaltende Personen
1591 480 241 52 4. Bei wie vielen der aufgegriffenen Personen handelte es sich um sogenannte minderjährige unbegleitete Flüchtlinge (bitte nach Jahresscheiben seit 2013 auflisten)? Jahr Anzahl Personen 2013 0 2014 1 2015 65 2016 45 2017 25 2018…
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BT 19/2883 Globaler Pakt für Migration (Nachfrage zu der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/1751)
Migration respektierte nationale Souveränität an den Grenzen vor dem Hintergrund des Zurückweisungsverbotes für Migranten und Flüchtlinge – unabhängig davon , ob sie ein Personaldokument besitzen oder nicht – aufrechtzuerhalten? Das Vorgehen an deutschen Grenzen…
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SN 6/12974 Erfolglose Abschiebungsversuche und Flugrückführungen im 1. Quartal 2018
Landesdirektion Sachsen aus dem Kapitel 03 04 Titel 532 52 „Beförderungskosten von Asylbewerbern und anderen ausländischen Flüchtlingen" bezahlt. Die Gesamtausgaben für diesen Titel betrugen in diesem Jahr bis zum 31. März 2018 insgesamt 98.789,68 EUR. Frage…
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NW 17/6127 Rückfragen zur Antwort der Landesregierung auf die kleine Anfrage 2128 (Drs. 17/5600) – Moscheen in NRW im Fokus des Verfassungsschutzes
Anfrage 2374 mit Schreiben vom 8. Mai 2019 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration beantwortet. Vorbemerkung der Landesregierung Der Verfassungsschutz Nordrhein-Westfalen kann Informationen…
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HH 21/15569 Missbrauch von Kirchenasyl in Hamburg (IV)
Persönlichkeitsrecht der Betroffenen Vorrang gegeben. Zum Grund des Verfahrensbescheids des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge siehe Antwort zu 3., im Übrigen siehe Vorbemerkung. 2. Wie viele dieser Personen durchlaufen gegenwärtig ein Asylverfahren…
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NW 17/5258 Sexualisierte Gewalt im Sport
Februar 2019 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Ministerpräsidenten, dem Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration, der Ministerin für Schule und Bildung, der Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung sowie…
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SN 6/17558 Straftaten zwischen dem 05. und 07. April 2019
PASS nicht abgebildet. Seit 2016 besteht jedoch die Möglichkeit, im Katalogfeld „Opferspezifik“ den Wert „Asylbewerber/Flüchtling" zu erfassen. Für die in Frage 1 genannten Straftaten wurde bei fünf Personen der Katalogwert „Asylbewerber/FIüchtling“…
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NW 17/10250 Situation auf dem Arbeitsmarkt – bezogen auf Deutsche, Ausländer, Asylsuchende und Asylberechtigte in den Jahren 2014 bis 2019
3898 mit Schreiben vom 20. Juli 2020 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration beantwortet. 1. Wie hoch war die Anzahl der „Personen im Kontext von Fluchtmigration“ (gemäß der…
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NW 17/819 Gewalt in Justizvollzugsanstalten des Landes Nordrhein-Westfalen
210 mit Schreiben vom 2. Oktober 2017 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration beantwortet. 1 https://www.welt.de/regional…
2.044 kleine Anfragen