kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HB 18/818 Ursachenforschung und Konsequenzen von Unterrichtsausfall

    Eingereicht von: CDU — Veröffentlicht am — 21 Seiten, enthält Tabelle

    rin ne n un d Le hr er g ef üh rt, d ie a n de n H oc hs ch ul en , d er U ni ve rs itä t, de r J VA e tc . b es ch äf tig t s in d, n ic ht n ur Le hr er in ne n un d Le hr er a n de n Sc hu le n. …

  2. BW 15/3212 Standortsuche für den Neubau einer Justizvollzugsanstalt (JVA) im Landgerichtsbezirk Rottweil

    Eingereicht von: Leopold Grimm, FDP/DVP, FDP/DVP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    e Ich frage die Landesregierung: 1. Wie ist der derzeitige Sachstand hinsichtlich der Standortsuche für den Neubau einer JVA im Landgerichtsbezirk Rottweil? 2. Für welche Standorte bestehen derzeit konkrete Planungen und nach welchen Kriterien werden…

  3. BW 15/3178 Volkswirtschaftsanteile der Landesregierung im Land- und Stadtkreis Karlsruhe

    Eingereicht von: Werner Raab, CDU — Veröffentlicht am — 7 Seiten

    mitfinanziert und zwar 0,5 Stellen bei der Stadt Karlsruhe (Suchtberatung in der JVA Karls - ruhe) und 1,5 Stellen bei der Aktionsgemeinschaft Drogen (Suchtberatung in der JVA Bruchsal). Ministerium für Verkehr und Infrastruktur Der Regionalverband Mittlerer…

  4. ST 6/1854 Sicherungsverwahrung in Sachsen-Anhalt

    Eingereicht von: Ralf Wunschinski, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Anfrage wie folgt beantwortet : 1. Welche Maßnahmen plant die Landesregierung, wenn der private Dienstleister in der JVA Burg seiner vertraglichen Verpflichtung zur Vorhaltung des für die Sicherungsverwahrung notwendigen Personals für den Psychologischen…

  5. BE 17/11551 Stellenbesetzungen in der Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz

    Eingereicht von: Dr. Klaus Lederer, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Abteilung Referat Bes-Gr. / Entg.- Gr. II Schreibdienst E 5 Zentrale Dienste E 8 III Projektgruppe Errich- tung JVA Heidering A 15 3. In welchen Besetzungsverfahren zu Fragen 1) oder 2) wurde bzw. wird auf eine Ausschreibung im…

  6. NW 16/2140 Wo sind die neuen Stellen für die Sicherungsverwahrung geblieben?

    Eingereicht von: Dirk Wedel, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 16. Wahlperiode Drucksache 16/2140 2 rungsverwahrten auf dem Gelände der bisherigen JVA Werl sei frühestens erst im Jahre 2015 zu rechnen. Insoweit wird also bis dahin die Sicherungsverwahrung weiter in den beiden…

  7. BE 17/11452 Wie sieht die Zukunft der JVA Tegel aus?

    Eingereicht von: Tim-Christopher Zeelen, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    (CDU) vom 18. Januar 2013 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 21. Januar 2013) und Antwort Wie sieht die Zukunft der JVA Tegel aus? Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg…

  8. SL 15/0320 Nachfrage zur Antwort der Landesregierung auf die Anfrage betreffend Personalsituation an saarländischen Justizvollzugsanstalten[Drucksache 15/184 (15/136)]

    Eingereicht von: Hubert Ulrich, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    angefallen. Im allgemeinen Vollzugsdienst existiert an beiden Justizvollzugsanstalten kein „Inspektionsdienst “, lediglich in der JVA Saarbrücken gibt es im Bereich des gehobenen Vollzugs - und Verwaltungsdienstes einen solchen Dienst, der jedoch von den Regelungen…

  9. SL 15/320 Nachfrage zur Antwort der Landesregierung auf die Anfrage betreffend Personalsituation an saarländischen Justizvollzugsanstalten (Drucksache 15/184 (15/136))

    Eingereicht von: Hubert Ulrich, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    angefallen. Im allgemeinen Vollzugsdienst existiert an beiden Justizvollzugsanstalten kein „Inspektionsdienst “, lediglich in der JVA Saarbrücken gibt es im Bereich des gehobenen Vollzugs - und Verwaltungsdienstes einen solchen Dienst, der jedoch von den Regelungen…

  10. BE 17/11295 Belegungsfähigkeit und Personalausstattung im Berliner Justizvollzug

    Eingereicht von: Dr. Klaus Lederer, Die Linke — Veröffentlicht am — 9 Seiten

    Anstaltsberei- chen zur Erfüllung verfassungsgerichtlicher Beschlüsse wie bei der Teilanstalt (TA) I der Justizvollzugsanstalt (JVA) Tegel. Zu einer veränderten Festsetzung führt, wenn  bislang nicht als Hafträume genutzte Räumlichkeiten zu Hafträumen…

1.829 kleine Anfragen