kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. TH 6/1920 "Integration durch Sport" in Thüringen

    Eingereicht von: Stephan Brandner, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    über Fortbildungsmaßnahmen für das Programm "Integration durch Sport" im Zusammenhang mit der Öffnung des Programms für Flüchtlinge und Asylbewerber ist für 2016 geplant. Selbstverständlich stellt der Sport einen wichtigen Aspekt für eine gelingende Inklusion…

  2. SN 6/9758 Kinderehen in Sachsen

    Eingereicht von: Carsten Hütter, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Verheirateten um Asylbewerber handelt, werden die Angaben zur Eheschließung, die gegenüber dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) gemacht worden sind, von den zuständigen Ausländerbehörden grundsätzlich übernommen. Das BAMF prüft alle amtlichen…

  3. BT 19/11014 Pflegeschüler-Ausbildungsprojekt des Auswärtigen Amtes

    Eingereicht von: Armin-Paulus Hampel, Petr Bystron, Dr. Roland Hartwig, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    der Bundesregierung hat das Auswärtige Amt insgesamt 25 Projekte mit dem Titel-Bezeichnung „Humanitäre Versorgung von Flüchtlingen ….“, Titel 501 687 32, mit Haushaltsmitteln in Höhe von 1 782 000 Euro gefördert (Antwort der Bundesregierung auf Bundestagsdrucksache…

  4. NW 17/7598 Anteil der Schüler mit Migrationshintergrund in Herne

    Eingereicht von: Gabriele Walger-Demolsky, Christian Loose, AfD — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    2923 mit Schreiben vom 8. Oktober 2019 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration und dem Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales beantwortet. Vorbemerkung…

  5. BT 19/14637 Geplante Aufnahme von über Italien eingereisten Migranten

    Eingereicht von: Dr. Christian Wirth, Dr. Bernd Baumann, Dr. Gottfried Curio, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Flucht und Migration verfolgt unter anderem das Ziel, potenzielle Migranten in Herkunfts- und Aufenthaltsländern und Flüchtlinge in ihren Aufnahmeländern sowie deren Umfeld darüber zu informieren , dass irreguläre Migration in der Regel gefährlich und…

  6. HH 21/4714 Jung, Migrant, Konvertit – Eine neue Zielgruppe für Salafisten?

    Eingereicht von: Dirk Nockemann, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Prozent der Salafisten Konvertiten sind. Der Begriff Migrationshintergrund ist durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge definiert. In den Melde- und Auskunftssystemen wird das Kriterium Migrationshintergrund nicht erfasst. Daher müssten zur…

  7. TH 6/5977 Vorfall in der Nacht vom 1. zum 2. Mai 2018 in der Flüchtlingsunterkunft Arnstadt, Professor-Frosch-Straße 15 - Teil I

    Eingereicht von: Olaf Kießling, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    ursächlich für das Verhalten des mutmaßlichen Täters angenommen? 2. Handelt es sich bei dem mutmaßlichen Täter um einen Flüchtling/Asylbewerber und wenn ja, welche Staatsangehörigkeit, welchen Aufenthaltsstatus, welches Geschlecht und welches Alter besitzt…

  8. SN 6/7109 Delikte gegen die sexuelle Selbstbestimmung

    Eingereicht von: Dr. Kirsten Muster, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    STAATSMIN1STE1IUM DES INNERN Freistaat SACHSEN Frage 3: In wie vielen Fällen waren der oder die ermittelten Täter Asylbewerber oder Flüchtlinge (Bitte nach Jahren entsprechendem Sexualdelikt aufschlüsseln)? Schi.- Straftat Anzahl aufgeklärter Fälle tatverzahl dächtiger…

  9. ST 7/360 Nachfrage zur Beantwortung der Kleinen Anfrage 7/69 "Körperverletzung gegen Polizeivollzugsbeamte" in Drs. 7/186

    Eingereicht von: Jan Wenzel Schmidt, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    und wann ist der Asylantrag des Asylbewerbers beschieden worden? Der am 7. März 2013 beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge gestellte Asylantrag wurde am 2. Februar 2015 als offensichtlich unbegründet abgelehnt. 2. Wenn positiv beschieden:…

  10. SN 6/8986 S-Bahn-Vorfall vom 17.03.2017 in Dresden- Zschachwitz

    Eingereicht von: Dr. Kirsten Muster, AfD — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    wurden verhängt? (Bitte nach Deliktanzahl und Strafen aufschlüsseln) Nach der Meldung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge an das Ausländerzentralregister ist der ältere Beschuldigte am 18. November 2015 nach Deutschland eingereist. Allerdings…

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