kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. RP 17/437 Nutzung des Johanniterguts "Herrenhof" in Neustadt-Mußbach

    Eingereicht von: Dirk Herber, CDU — Veröffentlicht am — 1 Seite, enthält Tabelle

    eigene Risiken haftet. Daher verpflichtet sich die Stadt Neustadt gemäß § 1 Abs. 2 des Vertrages, die Gebäude gegen Feuer-, Wasser- und Sturmschäden zu versichern. Als Äquivalent für die entgeltfreie Nutzung stellt die Stadt das Land gemäß § 3 des 2014…

  2. BE 17/16419 Einsatz von Jet-Booten (Jetskis) bei der Berliner Feuerwehr und Freiwilligen Feuerwehr

    Eingereicht von: Tom Schreiber, SPD — Veröffentlicht am — 1 Seite

    fortlaufend über den aktuellen Stand der Technik. Hierbei wurde auch grundsätzlich der Ein- satz von Jetskis für Einsätze auf dem Wasser geprüft. 2. Wie hoch wären die Anschaffungskosten für 15 Jet-Booten? Zu 2.: Nach aktuellem Kenntnisstand wären…

  3. HH 21/8656 Neue HADAG-Fähre

    Eingereicht von: Dr. Wieland Schinnenburg, Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    von wem im Jahre 2016? Die HADAG erhielt im Jahr 2016 Zuschüsse für Schiffe in Höhe von insgesamt 76.000 Euro von der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes. 8. Wann wurde die neue Lühe-Schulau-Fähre „Dat Ole Land“ in Betrieb genommen?…

  4. MV 6/3875 Tierschutz in der Pferdehaltung

    Eingereicht von: Prof. Dr. Fritz Tack, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    gehalten und versorgt werden. Danach kontrolliert die zuständige Behörde die Tränk- und Futtereinrichtungen, das Futter und Wasser auf Qualität und Quantität, das Futter- und Wasseraufnahmeverhalten, die Beschaffenheit sowie die Größe der Box, die Auslaufmöglichkeiten…

  5. MV 7/4049 Personalsituation in der Landesforst Mecklenburg-Vorpommern

    Eingereicht von: Ralf Borschke, Freie Wähler/BMV — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Tourismus, Gesundheitswirtschaft, Waldpädagogik) und Waldfunktionen (zum Beispiel Holzrohstoff, Biodiversität , Reinhaltung von Wasser und Luft, Klima sowie Kultur und Erholung) erweitern das Tätigkeitsspektrum der Anforderungen an das Forstpersonal. Daher…

  6. BE 18/18197 Erhaltungsmanagement für Straßen und Brücken und "Open Data"

    Eingereicht von: Kristian Ronneburg, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    auch Daten, die als kritische Infrastruktur betrachtet werden, zum Beispiel in Brücken verlegte Medien-Leitungen (IT, Gas, Wasser, Strom) mit Ort und Lage und Angabe des Betreibers, nicht zu veröffentlichen. Berlin, den 20.03.2019 In Vertretung…

  7. BE 18/11947 Grundwassermanagement in Berlin

    Eingereicht von: Christian Gräff, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Rathaus Neukölln vorgestellt und stehen unter folgendem Link zur Verfügung: http://www.stadtentwicklung.berlin.de/umwelt/wasser/grundwasser/de/rundertisch/gutachten.shtml. Der Senat hat am 1. August 2017 eine Vorlage beschlossen, welche den Weiterbetrieb…

  8. BB 6/8563 Vertragssituation Abwasser

    Eingereicht von: Péter Vida, fraktionslos — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    eigene Abwasserentsorgungsanlage und bedient sich dazu historisch schon immer der Berliner Wasserbetriebe . Der örtliche Wasser- und Abwasserzweckverband (WAZV Teltow) hatte dazu eine vertragliche Regelung mit den Berliner Wasserbetrieben. Im Verlaufe…

  9. BE 18/16129 Tag der offenen Tür am Flughafen Tempelhof

    Eingereicht von: Sibylle Meister, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Antwort zu 9: Die beteiligten Gastronominnen und Gastronomen haben einen Unkostenbeitrag für die Medienerschließung (Strom, Wasser, Abwasser ) übernommen. Darüber hinaus erfolgt eine Konzessionszahlung in Höhe von 12.350 € brutto. Frage 10: …

  10. RP 16/1273 Vollzug der Bodenschutzgesetze

    Eingereicht von: Christine Schneider, Anke Beilstein, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    same Rundschreiben sowie die am 23. Juli 2007 eingeführten ALEX-Informationsblätter 24 bis 26 des Landesamtes für Umwelt, Wasser - wirtschaft und Gewerbeaufsicht unverändert heranzuziehen. Diese Arbeitshilfen des Landesamtes zeigen in Ergänzung zum Rundschreiben…

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