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BT 19/1541 Polizeieinsätze beim Fußball
und bei Spielen des DFB-Pokals (bitte jeweils nach Liga und Saison aufschlüsseln)? Ausweislich der Jahresberichte der Zentralen Informationsstelle Sporteinsätze (ZIS) ergeben sich die Stundenkontingente aus der nachfolgenden Übersicht. Eine Darstellung…
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BT 19/7495 Infrastruktur für Neugründung und Nachfolge
und durch rund 200 persönliche Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner ergänzt wird. Die Portale werden im Hinblick auf zentrale Funktionalitäten harmonisiert. Mit der Positionierung als Netzwerk wird den Bedürfnissen der Unternehmen nach gebündeltem…
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BT 19/5625 Abrufung der Mittel für nachhaltige und emissionsarme Mobilität in den Kommunen im Rahmen des "Sofortprogramms Saubere Luft 2017-2020"
Belegungsprognose und Auslastungssteuerung Bad Vilbel Implementierung eines ÖPNV-Tracking und Echtzeit-Anzeigesystems Mannheim Zentrales DFI Hintergrundsystem Heidelberg Ausbau des digitalen Verkehrszählsystems und Weiterentwicklung des Parkleitsystems für…
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BT 19/7016 Pläne der Bundesregierung zur Einführung einer CO2-Bepreisung für die Bereiche Wärme und Verkehr
Festlegung der vierten Handelsphase (2021 bis 2030) des Europäischen Emissionshandels (Emission Trading System, ETS) – als das zentrale Lenkungsinstrument für die Emissionsreduktion im Stromsektor und dadurch auch für Emissionen in der Industrie – sind noch…
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BT 19/9812 Online-Glücksspiel und Sportwetten - Wege zu einem kontrollierten Markt und einem wirksamen Spielerschutz
nicht bis zur Glücksspielsucht“ mit verschiedenen Aufklärungsangeboten für unterschiedliche Zielgruppen entwickelt. Ein zentrales Element der Kampagne ist das Internetportal www.spielen-mit-verantwortung.de, das über einzelne Glücksspiele , über die…
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BT 19/8420 Tatsächlicher Effekt der sogenannten Landmilliarde für die Entwicklung ländlicher Räume
Fragesteller angekündigt , im Jahr 2019 keine Start-up-Förderung über das BULE um (Bundestagsdrucksache 19/6663, S. 61)? Das zentrale Förderinstrument im BULE sind – wie oben bereits ausgeführt – öffentliche Förderaufrufe, sogenannte Bekanntmachungen. Diese…
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BT 19/16008 Non-Paper des Bundesministeriums der Finanzen zur Bankenunion
Rahmen der Ad Hoc Working Party sowie der High Level Working Group on EDIS (HLWG) unterstützend zu einer Harmonisierung zentraler Bestimmungen des Bankeninsolvenzrechts (s. u. in der Antwort zu Frage 17) geäußert. Der Vorsitzende der HLWG, Hans Vijlbrief…
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BT 19/14639 Situation des Schengen-Raums im Jahr 2019
ollen-waren.html, letzter Abruf 3. September 2019)? Das grenzkontrollfreie Reisen innerhalb des Schengenraums ist eine zentrale Säule des europäischen Einigungsprozesses, die es zu erhalten gilt. Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat…
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BT 19/9354 Förderung von Integrations- und Sprachkursen in Sachsen-Anhalt
teilnehmenden Personen entsprechen (z. B. Kursdurchführung in der Zweigstelle eines Kursträgers im Land X, Abrechnung erfolgt durch Zentrale, die im Land Y ihren Sitz hat). Der für Sachsen-Anhalt seit dem Jahr 2012 zu verzeichnende Mittelabfluss auf Ebene des…
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BT 19/6905 Entwicklungszusammenarbeit mit dem Königreich Marokko (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/5401)
umfassende Erfolgsmessung von Projekten eine vielschichtige Analyse auf Grundlage verschiedener Kriterien erfordert. Ein zentrales Kriterium für Erfolg ist die Zielerreichung. 4. Wie beurteilt die Bundesregierung die Wirksamkeit des Projekts „Maßnahmen…
3.265 kleine Anfragen