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MV 7/2929 Konzepte gegen Intensivtäter in Mecklenburg-Vorpommern
Untersuchungshaft? Die angefragte Datenkombination ausländische Intensivtäter - Untersuchungshaft wird statistisch nicht erfasst. Zu den seit 2017 erfassten ausländischen Intensivtäterinnen und Intensivtätern konnte aufgrund einer aufwändigen…
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BE 18/16560 Spenden, Sponsoring und Fördervereine
öffentliche Träger. Welche bzw. wie viele Kindertagesstätten durch einen Förderverein unterstützt werden, wird statistisch nicht erfasst. 6.) An welchen Berliner Grundschulen gibt es keinen Förderverein? (Bitte nach Bezirk aufschlüsseln) 7.) An…
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BT 19/5655 Medizinische Versorgungsqualität bei Morbus Pompe
Speichererkrankung erkrankten Personen sowie Anzahl und Altersstruktur der an Morbus Pompe erkrankten Personen werden statistisch nicht erfasst. 3. Wie viele Menschen mit Morbus-Pompe-Diagnose verfügen nach Kenntnis der Bundesregierung über einen Schwerbehindertenausweis…
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HH 21/16794 Attraktivität der öffentlichen Verwaltung – Ausbildung in der Justiz
weil sie zwischenzeitlich einen anderen Ausbildungs- beziehungsweise Studienplatz erhalten haben? Dies wird statistisch nicht erfasst. Die Bewerberinnen und Bewerber geben bei Rücknahme der Bewerbung in der Regel keine Gründe an. Ohne Angabe von…
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HH 21/16787 Abschiebung von Straftätern – Was ist aus Mansor S. geworden?
AufenthG erforderliche Einvernehmen mit der Staatsanwaltschaft noch nicht hergestellt wurde? Diese Angaben werden statistisch nicht erfasst. Eine Auswertung aller infrage kommenden Ausländerakten ist in der zur Beantwortung einer Parlamentarischen Anfrage…
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BE 18/20951 Einbringen unerlaubter Gegenstände in die JVA durch Justizvollzugsbedienstete
Station/Gruppeneinheit/Block/Stockwerk innerhalb einer Schicht aufgeschlüsselt nach Justizvollzugsanstalten (JVA) wird statistisch nicht erfasst. 1b. Wie ist das Verhältnis, Soll und Ist, zwischen Gefangenen und Bediensteten? Bitte pro JVA und nach geeigneten…
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HH 21/18868 Vollstreckung der Abschiebehaft in Krankenhäusern
Abschiebehaft oder Ausreisegewahrsam in Krankenhäusern vollstreckt? Bitte nach Jahren differenzieren . Dies wird statistisch nicht erfasst. Eine Auswertung bedarf der händischen Durchsicht mehrerer Hundert in Frage kommender Ausländerakten. Dies ist in…
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BE 18/18493 Nutzung und Kosten der Abschiebehaftanstalt in Lichtenrade
Unterbringung von Ausreisepflichtigen in Abschiebehaftanstalten oder Ausreisegewahrsamen anderer Bundesländer wurden statistisch nicht erfasst . 9. Wie viele Anträge auf eine richterliche Anordnung gemäß § 62 Abs. 2 / 3 AufenthG wurden seitens des Landes…
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MV 7/3992 Cannabis-Konsumenten mit psychischen Erkrankungen
Bereich Rauschgiftkriminalität, die durch psychisch kranke Cannabis-Konsumenten begangen worden sind, werden statistisch nicht erfasst. Gegebenenfalls werden diese im jeweils konkreten Verfahren ermittelt, jedoch wäre eine händische Auswertung der…
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HH 21/19166 Umweltfrevel statt Klimaschonung? Umgang mit bei Gehwegarbeiten anfallenden Platten und Steinen
geeigneten Einheit angeben. Die Mengen der ausgebauten Platten und Verbund- beziehungsweise Pflastersteine werden statistisch nicht erfasst. 2. Wie wurden die unter 1. erfragten Mengen entsorgt beziehungsweise verwertet? Bitte für die verschiedenen Arten…
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