kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. NI 18/4703 Islamisten in Niedersachsen

    Eingereicht von: Jens Ahrends, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    ist dabei das Bundesamt für Migration Niedersächsischer Landtag – 18. Wahlperiode Drucksache 18/4703 2 und Flüchtlinge einbezogen, sodass gegebenenfalls Maßnahmen wie der Widerruf der Flüchtlingseigenschaft oder die Beschleunigung der Asylverfahrens…

  2. BT 19/15704 Zahl von Kinder- und Mehrehen in Deutschland

    Eingereicht von: René Springer, Martin Hess, Dr. Christian Wirth, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    mit der polizeilichen Kontrolle des grenzüberschreitenden Verkehrs beauftragte Behörden, das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge und Polizeivollzugsbehörden der Länder. Drucksache 19/15704 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 4. Wie wird…

  3. SN 6/18348 Erfolglose Abschiebungsversuche und Flugrückführungen im 2. Quartal 2019

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Landesdirektion Sachsen aus dem Kapitel 03 04 Titel 532 52 „Beförderungskosten von Asylbewerbern und anderen ausländischen Flüchtlingen“ bezahlt. Der Titel deckt nicht ausschließlich die Kosten für Abschiebungen ab. Die Gesamtausgaben aus diesem Titel betrugen…

  4. SN 6/15634 Beschulung unbegleiteter Minderjähriger

    Eingereicht von: Karin Wilke, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Fragen 2 bis 4: Von einer Beantwortung seitens der Staatsregierung wird abgesehen. In der vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) bereitgestellten Statistik zum Ausländerzentralregister ist nicht erfasst, ob ein Ausländer als unbegleiteter Minderjähriger…

  5. HH 21/5170 Fördernehmer des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ und des Vorgängerprogramms

    Eingereicht von: Dr. Alexander Wolf, Dirk Nockemann, Detlef Ehlebracht, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Schulverein Lohmühlen Gymnasium Wandbild X Schura Flüchtlingsfest X Integrationspunkt Hamburg Sport und Fitness für Flüchtlinge, Stadtteilrundfahrt mit Geflüchteten X Klosterschule St. Georg Schülerprojekte im Rahmen von "Schüler machen Politik"…

  6. ST 7/557 Sachbeschädigungen in der Verwaltung

    Eingereicht von: Matthias Lieschke, AfD — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    vergleichbar) weist keine auffällig höheren Krankmeldungen in den betroffenen Bereichen aus. Im Amt für Ausländer und Flüchtlinge betrug der durchschnittliche Krankenstand 2,1 %. Die Höchstquote liegt je nach Bereich bei 2,1 % bis 8,6 %, der Durchschnitt…

  7. ST 7/820 Lage unbegleiteter minderjähriger Ausländer (umA) in Sachsen-Anhalt

    Eingereicht von: Oliver Kirchner, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Im Datenaustauschverbesserungsgesetz hat der Bundesgesetzgeber keinen Speichersachverhalt „unbegleiteter minderjähriger Flüchtling“ vorgesehen, so dass Daten aus dem Ausländerzentralregister zum Aufenthaltsstatus der in Sachsen- Anhalt lebenden unbegleiteten…

  8. BW 16/2852 Gesundheitskosten von Asylbewerbern

    Eingereicht von: Stefan Räpple, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Solidarsysteme in Deutschland? 08. 12. 2017 Räpple AfD B e g r ü n d u n g Anders als die meisten Menschen in Deutschland können Flüchtlinge während des Asylverfahrens kein reguläres Mitglied der Krankenversicherungen werden. Stattdessen finanzieren und organisieren…

  9. MV 7/602 Interkulturelle Öffnung in Mecklenburg-Vorpommern

    Eingereicht von: Dr. Matthias Manthei, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Beispiel Nachlassverfahren mit Auslandsbezug), „Familienrecht“ (zum Beispiel Vormundschaft für minderjährige unbegleitete Flüchtlinge) und „Europarecht“ wider. Am Ausbildungsinstitut für die Kommunal- und Landesverwaltung (Ausbildung zum/zur Verwaltungswirt/in)…

  10. MV 7/1911 Clan-, Schleuser- und Bandenstrukturen in Mecklenburg-Vorpommern

    Eingereicht von: Nikolaus Kramer, AfD — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    dem Ausländerzentralregister und der Antrags-, Entscheidungs- und Bestandsstatistik des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge Angaben zu Personen aus der Russischen Föderation entnommen worden sind. Zu 3 Anzahl der sich in Mecklenburg-Vorpommern…

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