kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 19/6720 Straftaten gegen christliche Sakralbauten in Deutschland

    Eingereicht von: Markus Frohnmaier, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Doors“ aus dem Jahr 2016 im Zuge der Migrationskrise über 743 Fälle von religiös motivierter Gewalt gegen christliche Flüchtlinge in deutschen Asylbewerberunterkünften dokumentiert hatte, ließ der damalige Bundesminister des Innern Dr. Thomas de Maizière…

  2. BT 19/5884 Zum aktuellen Stand der Regierungskommission "Gleichwertige Lebensverhältnisse"

    Eingereicht von: Enrico Komning, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Bundesregierung für Kultur und Medien Staatsministerin Prof. Monika Grütters, MdB Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration Staatsministerin Annette Widmann-Mauz, MdB Beauftragter der Bundesregierung für die neuen Länder Parlamentarischer…

  3. NW 17/4535 Folgeanfrage anlässlich der Antwort der Landesregierung auf die kleine Anfrage 17/3546 (Angriffe und Brandstiftungen gegen Flüchtlingsunterkünfte in Nordrhein-Westfalen)

    Eingereicht von: Gabriele Walger-Demolsky, AfD — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    mit Schreiben vom 10. Dezember 2018 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration beantwortet. LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 17. Wahlperiode Drucksache 17/4535 2 Vorbemerkung…

  4. BT 19/10063 Islamisten aus dem Nordkaukasus - aktueller Stand

    Eingereicht von: Dr. Anton Friesen, Dr. Bernd Baumann, Dr. Gottfried Curio, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Anerkennungen als Anerkennungen als Gewährung von Feststellung eines Gesamtdurch - schnittliche Asylberechtigte Flüchtling subsidiärem Schutz Abschiebungsverbotes schutzquote Verfahrens - dauer (Art. 16a u. gem. § 3 I gem. § 4 I gem. §…

  5. NW 17/7182 Die berüchtigten "jungen Männer" randalieren in den Freibädern NRWs – Baden wir nun die verfehlte Migrationspolitik aus?

    Eingereicht von: Markus Wagner, Andreas Keith, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    2786 mit Schreiben vom 20. August 2019 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration beantwortet. Vorbemerkung der Landesregierung Die Erfassung von Fällen, Tatverdächtigen und Opfern…

  6. SN 6/16687 Kindertageseinrichtungen in Mittelsachsen

    Eingereicht von: Rolf Weigand, Dr. Rolf Weigand, AfD — Veröffentlicht am — 14 Seiten, enthält Tabelle

    eine Staatsangehörigkeit zu einem EU-Land, eine Staatsangehörigkeit zu einem Drittstaat bzw. waren als Asylsuchende oder Flüchtlinge registriert? (Bitte nach Jahr, Kommune und Standort aufschlüsseln.) Zusammenfassende Antwort auf dfe Fragen 1 bis 3:…

  7. BT 19/12776 Rechtsgrundlage für die Duldung der Einreise von Asylbewerbern aus sicheren Drittstaaten durch die Bundesregierung

    Eingereicht von: Dr. Gottfried Curio, Jochen Haug, Dr. Bernd Baumann, AfD — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    ergänzend Angaben zum Anteil der volljährigen Asylerstantragsteller gemacht werden, die dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge im Verlauf des Asylverfahrens Identitätspapiere vorgelegt haben. Dieser Anteil lag im Jahr 2018 bei ca. 46 Prozent. Im…

  8. BT 19/5677 Korruptionsvorfälle im Rahmen der deutschen Entwicklungszusammenarbeit mit der Republik Sambia

    Eingereicht von: Dietmar Friedhoff, Markus Frohnmaier, Ulrich Oehme, AfD — Veröffentlicht am — 20 Seiten, enthält Tabelle

    00 Verbesserung der Wasserund Sanitärversorgung für Flüchtlinge aus DR Kongo und aufnehmende Gemeinden in Sambia 2310 896 32 Sonderinitiative Fluchtursachen bekämpfen , Flüchtlinge reintegrieren KfW UNICEF Sambia 12/2018 - 11/2021…

  9. BW 16/1282 Armenische Gemeinde in Baden-Württemberg

    Eingereicht von: Lars Patrick Berg, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    als die anderer Asylbewerber? Zu 7. und 8.: Ausweislich der Halbjahresstatistik 2016 des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) lag die Gesamtschutzquote bei armenischen Asylbewerbern bei 6,8 %. Die Statistik differenziert allerdings nicht nach…

  10. ST 7/4040 Politische Gesinnungsabfrage am Martin-Luther-Gymnasium Eisleben

    Eingereicht von: Dr. Hans-Thomas Tillschneider, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    „Ich finde es 'eklig', wenn sich homosexuelle Paare in der Öffentlichkeit küssen“ oder „Meiner Meinung nach unterwandern Flüchtlinge unsere Gesellschaft“) zu beziehen und hierfür ihre privaten Handys zu verwenden. Nach Kenntnis des Fragestellers wurden…

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