kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. MV 6/1259 Personalentwicklung in den Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Barbara Borchardt, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    zuzuordnen? Derzeit sind 67 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des gehobenen Dienstes in den Justizvoll- zugsanstalten (JVA) beschäftigt. Der gehobene Dienst im Justizvollzug setzt sich aus Angehörigen des allgemeinen Verwaltungsdienstes, des Vollzugs-…

  2. NW 16/1305 Ausbruch aus der JVA Bielefeld-Senne - Welche Gründe haben zu dem Ausbruch geführt und warum schweigt die Landesregierung wochenlang?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    die Kleine Anfrage 532 vom 5. Oktober 2012 des Abgeordneten Kai Abruszat FDP Drucksache 16/1055 Ausbruch aus der JVA Bielefeld-Senne – Welche Gründe haben zu dem Ausbruch geführt und warum schweigt die Landesregierung wochenlang? Der…

  3. MV 6/1246 Belange der Bediensteten im Strafvollzug des Landes Mecklenburg-Vorpommern

    Eingereicht von: Barbara Borchardt, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten

    19,6 22,7 8,3 Mittlerer Verwaltungsdienst 645 17,0 37,9 13,8 Allgemeiner Vollzugs- dienst 5.923 191,0 31,0 11,3 JVA Gesamt 7.124 238,6 29,9 10,9 Justizvollzugsanstalt Neubrandenburg Laufbahn Krankentage (KT) Ø Anzahl der Mitarbeiter…

  4. ST 6/1533 Abschiebehaft in Dublin-II-Fällen

    Eingereicht von: Sören Herbst, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Amtshilfe durch das Ministerium für Justiz und Gleichstellung in Justizvollzugsanstalten (JVA) vollzogen. Männer werden in der JVA Volkstedt und Frauen in der JVA Halle untergebracht. 3. Wie lang waren die einzelnen Inhaftierten im Zeitraum zwischen…

  5. SL 15/0184 Personalsituation an saarländischen Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Hubert Ulrich, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 10 Seiten

    Zu Frage 1: a) In der JVA Saarbrücken beträgt das aktuelle Überstundenaufkommen (Stichtag: 1. September 2012) 32.127 Stunden, von denen im laufenden Monat 831 durch Mehrarbeitsvergütung abgegolten werden. In der JVA Ottweiler liegt die aktuelle…

  6. SL 15/184 Personalsituation an saarländischen Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Hubert Ulrich, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

    Zu Frage 1: a) In der JVA Saarbrücken beträgt das aktuelle Überstundenaufkommen (Stichtag: 1. September 2012) 32.127 Stunden, von denen im laufenden Monat 831 durch Mehrarbeitsvergütung abgegolten werden. In der JVA Ottweiler liegt die aktuelle…

  7. BE 17/10700 Rechtsextremistische Strukturen in Berlin-Schöneweide

    Eingereicht von: Clara Herrmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    die Tatsache, dass derselbe Täter laut Presseberichten http://www.tagesspiegel.de/berlin/polizeijustiz /messerangriff-in-jva-ploetzensee-gefangener-stichtvietnamesischen -mithaeftling-nieder/6264992.html nur wenige Monate später einen Mithäftling vietnamesischer…

  8. MV 6/1176 Ausländer in Gefängnissen

    Eingereicht von: Udo Pastörs, NPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    der Gefangenen in den einzelnen Haftan- stalten des Landes Mecklenburg-Vorpommern zum 31.12.2011 dar (bitte gliedern nach JVA, Gesamtbelegung, Anzahl der Ausländer und Prozent Ausländer)? Der Anteil ausländischer und staatenloser Gefangener…

  9. NW 16/1094 Belästigung von Anwohnern und Passanten durch Gefangene der JVA Heinsberg - Wann handelt SPD-Justizminister Kutschaty endlich?

    Eingereicht von: Bernd Krückel, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    des Abgeordneten Bernd Krückel CDU Drucksache 16/853 Belästigung von Anwohnern und Passanten durch Gefangene der JVA Heinsberg – Wann handelt SPD-Justizminister Kutschaty endlich? Der Justizminister hat die Kleine Anfrage 424 mit Schreiben…

  10. HB 18/574 Drogentherapie und -beratung im Justizvollzug

    Eingereicht von: Gabriela Piontkowski, Thomas Röwekamp, CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    Therapieangebote gibt es aktuell in der JVA Bremen (bitte aufteilen nach Untersuchungshaft, Strafhaft und Jugendvollzug)? Wie viele Therapeuten sind darin eingebunden? Handelt es sich um Therapeuten, die in der JVA beschäftigt sind oder um externe Beratungseinrichtungen…

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