kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. ST 6/4740 Überregionale Vorranggewässer in Sachsen-Anhalt

    Eingereicht von: Prof. Dr. Claudia Dalbert, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Laichhabitat? Die ökologische Bedeutung der Bode liegt im Allgemeinen in den speziell angepassten , vorzugsweise im strömenden Wasser vorkommenden Lebensgemeinschaften der Fische, Wasserpflanzen und Wirbellosen. Auch ist die Bode als Vernetzungs- und…

  2. NI 17/4098 Überwachungs- und Alterungsmanagement im Abfallbehälterlager Gorleben

    Eingereicht von: Miriam Staudte, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Gammadosis an verschiedenen Messstellen am Zaun des Betriebsgeländes und in der Ortslage Gorleben sowie die Überwachung der Wasser-, Luft-, Bewuchs- und Bodenaktivität in der näheren Umgebung . Die Ergebnisse werden in Berichtsform dem MU als Aufsichtsbehörde…

  3. SN 6/10005 Hochwasserschutz elbabwärts von Dresden

    Eingereicht von: Carsten Hütter, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    elbabwärts von Dresden (bspw. ln Wildberg, Coswig und Scharfenberg) die Fließgeschwindigkeit der Elbe entsprechend erhöht und das Wasser stärker in die Uferbereiche und darüber hinaus drängt. Dies kann für die entsprechenden Grundstücke der dortigen Anwohner…

  4. HH 21/17477 Kein Platz in Hamburg für Hausboote? (II)

    Eingereicht von: Detlef Ehlebracht, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    derzeit jährlich wie folgt: • Für den Lieger selbst: 9,80 Euro/m² belegter Wasserfläche. • Zugangsstege: 3,30 Euro/m² belegter Wasser- respektive Landfläche. • Dalben: private Anlage 6,70 Euro/Stück, gewerbliche Anlage 27,00 Euro/Stück. • Landseitige Anlagen…

  5. BE 18/20349 Flüchtlingsunterkunft Tempelhofer Feld

    Eingereicht von: Robert Schaddach, SPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    € (einschl. USt) an abgerechneten Leistungen. Darin enthalten sind die Erschließung des Standorts, Infrastruktur (Strom-, Wasser-, Abwasser-Versorgung), die Container selbst, die Außenanlagen sowie Schließtechnik, Lüftungsanlagen, Spielgeräte und – anlagen…

  6. BW 15/4031 Ist eine grundlegende Neuregelung des Landesjagdgesetzes nötig?

    Eingereicht von: CDU — Veröffentlicht am — 14 Seiten

    der Zusammensetzung der Baumpopulationen? 5. In welcher Weise und wie stark sind aus ihrer Sicht die Schutzgüter „Boden , Wasser, Klima und Luft“ durch die Fütterung beeinträchtigt? 6. Weshalb kommt sie zur Schlussfolgerung, dass die Fütterung verboten…

  7. HH 21/10634 Was ist seit dem 1. Oktober 2017 in Hamburg bei der Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetzes passiert?

    Eingereicht von: Franziska Grunwaldt, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Erlaubnis-oder Anzeigepflichten nach anderen Vorschriften, insbesondere nach den Vorschriften des Gaststätten-, Gewerbe-, Bau-, Wasser-oder Immissionsschutzrechts. Diesen Verpflichtungen können neue Betriebe schon jetzt nachkommen. 3. Die für das Anmeldeverfahren…

  8. HH 21/11959 Ballastwasserübereinkommen

    Eingereicht von: Andrea Oelschläger, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    gar nicht beladen sind, pumpen üblicherweise Seewasser in spezielle Tanks, damit ihr Gewichtsschwerpunkt tief genug im Wasser liegt. Das sogenannte Fahren in Ballast stabilisiert die Schiffe und dient damit der Schiffssicherheit. Mit dem Ballastwasser…

  9. NW 17/1388 Für die Schifffahrt im östlichen Ruhrgebiet ist die Erreichbarkeit des Dortmunder Hafens von der uneingeschränkten Funktionsfähigkeit der Schleuse Henrichenburg abhängig

    Eingereicht von: Armin Jahl, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    dienen der langfristigen Sicherung der Erreichbarkeit und werden nach Auskunft der für den Wasserstraßenausbau verantwortliche Wasser- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) rechtzeitig mit dem Hafen und der Schifffahrt abgestimmt. Sperrungen wegen Personalmangels…

  10. TH 6/449 Aufhebung eines Wasserschutzgebietes in der Gemeinde Unterbreizbach

    Eingereicht von: Tilo Kummer, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    ein Wasserschutzgebiet mit der Bezeichnung "Sünna Hühnerbornquelle 15812 5226 A". Nach Mitteilung des örtlich zuständigen Wasser- und Abwasserverbandes Bad Salzungen ist diese Wassergewinnungsanlage unbekannt und besitzt keine Versorgungsrelevanz. Durch…

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