kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/18147 Straftaten zwischen dem 03. und 05. Mai 2019

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    „Asylbewerber/FIüchtling“ zu erfassen. Für die in Frage 1 genannten Straftaten wurde bei fünf Personen der Katalogwert „Asylbewerber/Flüchtling“ erfasst. Mit freundlichen Grüßen in Vertretung % Sebastian Gemkow Anlage Seite 2 von 2 An la ge zu Drs .-N r…

  2. BE 18/21365 Abschiebungskosten vs. finanzielle Unterstützung der freiwilligen Rückkehr

    Eingereicht von: Jeannette Auricht, AfD — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Hilfsprogramm handelt. Insoweit wird auf die Programmvorstellung auf der Internetpräsenz des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) verwiesen: http://www.bamf.de/DE/Rueckkehr/StarthilfePlus/starthilfe-plus-node.html 3 7. Wie hoch waren die Gesamtkosten…

  3. SN 6/11024 Kosten für Verfahren im Asylrecht

    Eingereicht von: Carsten Hütter, AfD — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    entnommen werden. Ein vorgerichtliches Widerspruchsverfahren ist für die Asylentscheidungen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) ebenso wenig vorgesehen wie ein gerichtliches Widerspruchsverfahren. Da Gerichtskosten (Gebühren und Auslagen)…

  4. SN 6/11040 Integrationsleistungen und Familiennachzug seit 2010

    Eingereicht von: André Wendt, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Die der Staatsregierung vorliegenden Berichte zur Integrationskursgeschäftsstatistik des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) beinhalten die geforderten Spezifikationen nicht. Von einer weiteren Aufschlüsselung nach Gruppen entsprechend der…

  5. MV 7/1152 Umsetzung des Bund-Länder-Maßnahmenkatalogs zur Beschleunigung von Abschiebungen

    Eingereicht von: Nikolaus Kramer, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    umfassende Dateneingabe durch die Beschäftigten der aktenführenden Behörden (auch durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge - BAMF) wesentlich. Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode Drucksache 7/1152 3 Hierzu…

  6. MV 7/1747 Einkommens- und Verbrauchs-Stichprobe (EVS) des Landesamts für Statistik Mecklenburg-Vorpommern

    Eingereicht von: Thomas de Jesus Fernandes, AfD — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Mecklenburg-Vorpommern (bitte auflisten nach Kategorien und Quote)? a) Werden Obdachlose, Alkoholkranke, Asylbewerber, Flüchtlinge, Personen ohne Deutschkenntnisse, Häftlinge, Personen in psychiatrischer Behandlung oder andere Personen, die tendenziell…

  7. BT 19/2532 Kinder- und Vielehen in Deutschland

    Eingereicht von: Stefan Keuter, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    unbegleitet zu betrachten, auch dann, wenn das Kind oder der Jugendliche verheiratet ist. Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge werden vom Jugendamt (vorläufig) in Obhut genommen nach § 42a Absatz 1 bzw. § 42 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 SGB VIII. …

  8. BE 18/10042 Abgelehnte Asylbewerber

    Eingereicht von: Gunnar Lindemann, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Rückkehr besteht jedoch nicht. Um die freiwillige Ausreisebereitschaft zu erhöhen, wird in Berlin durch das Landesamt für Flüchtlinge (LAF) eine Rückkehrberatung angeboten. Hier können sich sowohl ausreisepflichtige als auch bleibeberechtigte Ausländer…

  9. SN 6/6709 Asylbewerber ohne Ausweispapiere 3. Quartal 2016

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Asylantrag abgelehnt wurde, wegen des Erfordernisses der Passbeschaffung geduldet. Frage 2: Wie viele anerkannte Asylbewerber/Flüchtlinge befanden sich mit Ablauf des 3. Quartals 2016 im Freistaat Sachsen, die keinen gültigen Pass oder ein sonstiges identitätsnachweisendes…

  10. HH 21/12750 Fünf Drogendealer verletzen 27-Jährigen

    Eingereicht von: Dirk Nockemann, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    ein und stellte am 30. Juni 2016 einen Asylantrag. Am 18. September 2017 wurde durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) die Flüchtlingseigenschaft nach § 3 Absatz 4 Asylgesetz (AsylG) zuerkannt. Seit dem 20. Oktober 2017 ist die Person…

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