kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 17/14312 Perspektiven für die Cuvrybrache und deren Bewohner/innen

    Eingereicht von: Katrin Lompscher, Hakan Tas, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Frage 2: Wann und mit welchen Festsetzungen beab- sichtigt der Senat den Bebauungsplan dem Abgeordne- tenhaus vorzulegen? Antwort zu 2: Der vorhabenbezogene Bebauungsplan 2-40 VE sieht überwiegend Wohnen, ergänzt durch Ein- zelhandel für die…

  2. BE 17/16912 Aktuelles zur Spreepark-Nutzung

    Eingereicht von: Harald Moritz, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    abgestimmten Nutzungskonzeptes zu bestimmen. 5. Welchen aktuellen Stand hat die Bearbeitung des Bebauungsplans 9-7? Wird dieser Bebauungsplan eingestellt und durch zwei neue Verfahren ersetzt? Oder ist die Fortführung und Aufteilung in eine getrennte…

  3. BE 18/15766 Stadtverdichtung durch Erweiterung, Anbau und Ausbau von Wohnungen bei bereits bestehenden Wohnungsprojekten in Berlin

    Eingereicht von: Danny Freymark, CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    bauaufsichtlichen Verfahren ergangen ist: 1. Im Geltungsbereich von Bebauungsplänen von außergewöhnlicher stadtpolitischer Bedeutung, von Bebauungsplänen der Hauptstadtplanung, von Bebauungsplänen, bei denen die für das Bauwesen zuständige Senatsverwaltung…

  4. BE 17/18680 Klimaschutzvereinbarungen in Berlin, insbesondere Vattenfall

    Eingereicht von: Marion Platta, Harald Wolf, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    benannt werden. Frage 9: Wie ist der Stand der Umsetzung der Vereinbarungen aus dem Städtebaulichen Vertrag zum Bebauungsplan 11-47a - GuD Klingenberg? (Bitte hier auch Aussagen zur Gaswerksiedlung, dem Grünzug und der ungedeckten Sportfläche…

  5. BE 18/20133 Stellenpaket angekommen?

    Eingereicht von: Gabriele Gottwald, Die Linke — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    Erstellung von Bebauungsplänen für bedeutenden Wohnungsbauvorhaben 6 neue Stellen Rechtskontrolle von Bebauungsplänen 2 neue Stellen Oberste Bauaufsicht Abteilung IV 126 14 neue Stellen Beschleunigung der Erstellung von Bebauungsplänen für bedeutenden…

  6. BE 18/18463 Entrée für die City West (II)

    Eingereicht von: Marcel Luthe, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Schriftliche Anfrage wie folgt: Frage 1: Gab es diesem Wettbewerb vorausgehend, der im Juni 1990 die Grundlage des Bebauungsplans für das Grundstück Kronprinzendamm 15 schuf, ein städtebauliches Konzept oder zumindest eine städtebauliche Studie,…

  7. BE 17/15259 Kleingärten: Schützenswertes Stadtgrün oder Bauerwartungsland für den Wohnungsbau?

    Eingereicht von: Katrin Lompscher, Marion Platta, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    zurücknehmen. 2014 DS 0826/4 Oeynhausen. 2014 DS 0867/4 Bürgerbegehren "Rettung der Kolonie Oeynhausen". 2014 DS 0890/4 Bebauungsplan VII-131-1 (Kleingartenkolonie Ruhwald). Treptow-Köpenick Keine derartige Beschlussfassung in dieser Wahlperiode. Pankow…

  8. BE 17/10686 Bauvorbescheid oder Baugenehmigung für die Wilhelmstraße 56-59

    Eingereicht von: Katrin Lompscher, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    erklärten Bebauungsplanes I-202c erfüllt werden? Antwort zu 1: Vorhaben auf dem Grundstück Will- helmstraße 56-59 müssen der Bauordnung für Berlin (BauO Bln) und den noch bestehenden bzw. wirksamen Festsetzungen des Bebauungsplans I-202c und in…

  9. BE 18/16018 Entwicklung der Lohmühleninsel

    Eingereicht von: Christian Goiny, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Durch den Text-Bebauungsplan VI-A vom 09.07.1971 (Gesetz- und Verordnungsblatt S. 1230 ff.) wurde der Baunutzungsplan, soweit er in Verbindung mit den städtebaulichen Vorschriften der Bauordnung für Berlin von 1958 als Bebauungsplan fort gilt, hinsichtlich…

  10. BE 17/270215 STEP Wohnen in Pankow

    Eingereicht von: Andreas Otto, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    2015 gerechnet. Im Anschluss wird, auch in Auswertung des bezirklichen Wohnbaukonzeptes, über die Aufstellung eines Bebauungsplanes entschieden. Ein Termin kann noch nicht benannt werden. Frage 6: Wie sieht der Zeitplan für den Wohnungsbau…

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