kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. NW 16/5361 Was tut die Landesregierung, um die Polizistinnen und Polizisten in Solingen zu unterstützen und die Sicherheit in der Stadt zu erhöhen?

    Eingereicht von: Arne Moritz, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Vergleich zum Vorjahr nahezu konstant (2012: 44 / 2013: 47 Delikte). Im Bezirk des Polizeipräsidiums Wuppertal ist der Einsatz von Funkkrädern sowohl im täglichen Dienst als auch im Rahmen von Einsätzen aus besonderem Anlass ein sinnvolles, wenn auch…

  2. NW 16/5337 Welche Konsequenzen hat es, dass Verwaltungsverfahren für die Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen, die nur mittels Fracking gewonnen werden können, sowohl ohne Beteiligung von Kreisen und Kommunen als auch ohne Berücksichtigung öffentlicher Interessen durchgeführt wurden?

    Eingereicht von: Hanns-Jörg Rohwedder, Piraten — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    von Kohlenwasserstoffen aus Lagerstätten mit geringer Durchlässigkeit („unkonventionelle Lagerstätten“), die nur unter Einsatz von Tiefbohrungen in Verbindung mit dem hydraulischen Aufbrechen von Gestein („Fracking“) technisch gewonnen werden könnten…

  3. NW 16/15091 Bodycams im Einsatz in NRW - Was macht die Polizei, was nützt den Bürgerinnen und Bürgern?

    Eingereicht von: Frank Herrmann, Piraten — Veröffentlicht am — 18 Seiten, enthält Tabelle

    den letzten Jahren nimmt die Gewalt gegen Polizeivollzugsbeamtinnen / Poli¬ zeivollzugsbeamte (PVB) immer mehr zu. Der Einsatz von körpernah getragenen Aufnahmegeräten mit Bild- und Tonaufnahmen mit nach vorn gerichtetem Display kann ggf. dazu beitragen…

  4. NW 17/1676 Lärmabhängige Start- und Landeentgelte am Flughafen Münster/Osnabrück

    Eingereicht von: Josefine Paul, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    wodurch perspektivisch lärmärmere Anflugverfahren ermöglicht werden. So setzt die Entgeltordnung finanzielle Anreize für den Einsatz von Flugzeugen, die mit dem satellitengestützten Präzisionsanflugverfahren „Ground Based Argumentation System“ (GBAS) ausgestattet…

  5. NW 16/8024 Sicherheitslücken in Stadien - WDR deckt gravierende Mängel auf

    Eingereicht von: Gregor Golland, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Stadien 36-24 Stunden vor einem Spiel den Behörden zu einer Überprüfung namentlich gemeldet werden sollen, damit man den Einsatz von vorbestraften Tätern ausschließen könne. LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 16. Wahlperiode Drucksache 16/8024 …

  6. NW 16/13865 Sozialversicherungspflicht von Honorarärzten: Wie will die Landesregierung den Erhalt der notärztlichen Versorgung im ländlichen Raum sicherstellen?

    Eingereicht von: Ina Scharrenbach, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    mit Honorarärzten besetzt werden müssen. Darüber hinaus zeigt sich, dass gerade in ländlichen Räumen nur über den Einsatz von Honorarärzten auch eine sichere Gewinnung von Blut und Blutbestandteilen für eine gesicherte und sichere Versorgung der…

  7. NW 16/3926 Veröffentlichung von Abituraufgaben

    Eingereicht von: Birgit Rydlewski, Piraten — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Materialien bestehen, an denen die jeweiligen Autorinnen und Autoren das Copyright halten sowie ob 2. a) der Einsatz von Texten und Materialien von geringem Umfang gemäß § 53 Abs. 3 Nr. 2 UrhG auch ohne Einwilligung des Rechteinhabers für…

  8. NW 17/3118 Wird die Fußball-WM zum Einfallstor für Smart-TV-Hacker?

    Eingereicht von: Matthi Bolte-Richter, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 7 Seiten

    mit Blick auf die Datensicherheit, die Ausnutzung bestehender Sicherheitslücken durch Hackerangriffe und den verbreiteten Einsatz von Smart-TV auch in Firmennetzwerken? Da es sich bei Smart-TV um Geräte mit eingebauten Rechnern handelt, sind diese so zu…

  9. NW 17/5504 Gesundheit der Beschäftigten im Justizvollzug

    Eingereicht von: Sonja Bongers, Frank Müller, SPD — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    vollzuglichen Arbeitsbereichen ohne direkten Kontakt zu Gefangenen, Verwahrten oder Besucherinnen und Besuchern kann der Einsatz von schwangeren Bediensteten grundsätzlich bedenkenlos erfolgen. Dies gilt insbesondere für die in der Verwaltung tätigen Beschäftigten…

  10. NW 16/11257 Anerkennung von Natur- und Tierschutzvereinigungen in NRW

    Eingereicht von: Henning Höne, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    keine Tötung von Tieren vorgesehen. c) Eingabe von ARIWA e.V. im Hinblick auf die Platzverhältnisse von Sauen bei dem Einsatz von Kastenständen (September 2014); d) Klage von ARIWA e.V. gegen den Kreis Siegen-Wittgenstein vor dem Verwaltungsgericht…

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