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SN 6/5823 Betreuungsschlüssel im Pflegeheim
6/5823 Rahmenvertrag nach § 75 Abs. 1 SGB XI tordie vollstationäre Pflege im Freistaat Sachsen vom 01. Juni 2012 Beim Einsatz von Pflegehilfskräften ist zudem sicherzustellen, dass Pflegefachkräfte die fachliche Überprüfung des Pflegebedarfs, die Anleitung…
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SN 6/1651 Maßnahmen durch Sicherheitsbehörden bei Fußballspielen
und mit welchem Zweck)? Zum Einsatz von Vertrauenspersonen (VP) wird grundsätzlich keine Auskunft erteilt. Dem stehen überwiegende Belange des Geheimschutzes und Rechte Dritter entgegen. Mit Auskünften zum Einsatz von VP würde die Staatsregierung polizeiliche…
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SN 6/6480 Gewalttätige Angriffe durch Rechtsextreme auf Asylsuchende in Bautzen am 14. September 2016 und davor
Polizeibedienstete . Dies wurde durch den Polizeivollzugsdienst unter Anwendung unmittelbaren Zwangs, insbesondere den Einsatz von Reizstoffen, unterbunden. Auch nach Beendigung der beiden Versammlungen kam es in der Bautzener Innenstadt zu Auseinandersetzungen…
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SN 6/13290 Gefährdungsbeurteilung für Angestellte in nachgeordneten Behörden und Institutionen des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft
z.B. Prüfung und ggf. Anderung von Planungen für Neu- oder Umbauten hinsichtlich der Vermeidung von Gef¿ihrdungen (2.8. Einsatz von Treppen statt Leitern), Errichtung und/oder Erhöhung von Geländern lAbstuzsicherungen], Umbau von Anlagen oder Anlagenteilen…
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SN 6/10011 Industrieakzeptanz in sächsischen Lehrplänen
Begegnungssituationen mit Technik schaffen und Technik bewusst wahrnehmen Spielzeug; Technik in Schule, Haushalt, Freizeit Einsatz von Medien - Zweckbezogenheit Hilfsmittel zum Transportieren von Lasten zu Land, auf dem Wasser und in der Luft Kufen, Räder…
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SN 6/9717 Nachfrage zu Drs 6/7374: Stand der Ermittlungen im Zusammenhang mit dem Demonstrationsgeschehen in der Leipziger Südvorstadt am 12. Dezember 2015
340 StGB Straftaten gegen den Staat, die öffentliche Ordnung (außer unerlaubtem Entfernen vom Unfallort) und im Amt Einsatz von Pfefferspray durch einen Polizeibeamten gegen einen Fotografen - zusammengeführt mit Verfahren zu lfd. Nr. 174 (identischer…
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SN 6/7374 Stand der Ermittlungen im Zusammenhang mit dem Demonstrationsgeschehen in der Leipziger Südvorstadt am 12. Dezember 2015
340 StGB Straftaten gegen den Staat, die öffentliche Ordnung (außer unerlaubtem Entfernen vom Unfallort) und im Amt Einsatz von Pfefferspray durch einen Polizeibeamten gegen einen Fotografen - zusammengeführt mit Verfahren zu lfd. Nr. 174 (identischer…
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SN 6/18161 Kontrollen und Straftaten im Kontrollbereich (§ 19 Abs. 1 Nr. 2 SächsPolG) Chemnitz Rathausstraße/Zentrale Umsteigestelle - Nachfrage zur Kleinen Anfrage in Drs. 6/17229
steht. Die Bearbeitung der Kleinen Anfrage in einer der Staatsregierung nachgeordneten Polizeidienststelle erfordert den Einsatz von Personal, welches insbesondere auch für die Planung und Durchführung von polizeilichen Einsätzen zuständig ist. Die Verwendung…
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SN 6/6693 Versammlungsgeschehen am 2. und 3. Oktober in Dresden
Grundregeln im Straßenverkehr (§ 1 StVO) und sonstiger Vorschriften der StVO. 4. Der Einsatz von zwei Ordnern wird bestätigt (zur Beachtung: Unterabschnitt ,Hinweise zum Einsatz von Ordnern'). 5. Zur Durchführung der Versammlungen werden weitere nachfolgende…
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SN 6/1163 Elektromobilität im Freistaat Sachsen
Euro „EBALD“ - Einsatz von zwei elektrischen Kleinkehrmaschinen in Dresden Projektpartner: Stadtreinigung Dresden GmbH, TU Dresden, Hochschule für Technik und Wirtschaft Dresden Gesamtzuwendung: 1.211.720,00 Euro „eBus Skorpion“ - Einsatz von E-Bussen in…
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