kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. TH 6/966 Unfälle im Schulalltag an Thüringer Schulen

    Eingereicht von: Andreas Bühl, CDU — Veröffentlicht am — 9 Seiten

    finanziellen Ressourcen für die Schulen für den Einsatz spezieller Angebote bei klarer Bedarfsanalyse. Vom generellen Einsatz von Präventionsprojekten zur Vorbeugung von Schülerunfällen ist derzeit aber abzusehen , da die möglichen Unfallursachen häufig…

  2. TH 6/3511 Mittelstandsbericht 2015 - Teil 3

    Eingereicht von: Stefan Möller, Stephan Brandner, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Euro aus EFRE- und Landesmitteln ausgestattet. (2) Auf Grundlage der FuE-Personal-Richtlinie werden unter anderem der Einsatz von innovativem Personal oder die Arbeit von Forschergruppen bezuschusst. Zur Gewinnung von Personal für FuE werden insgesamt…

  3. TH 6/6882 Kunststoffreste auf Feldern im Unstrut-Hainich-Kreis

    Eingereicht von: Roberto Kobelt, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Reste von Kunststoffen in Komposten, die in Verkehr gebracht werden können? 3. Welche zusätzlichen Einschränkungen für den Einsatz von Komposten gibt es, wie die Lage in Trinkwasserschutzgebieten sowie an Fließ- oder Standgewässern? 4. In welchem Umfang…

  4. TH 6/6928 Ermittlungs- und Strafverfahren nach §§ 129, 129a, 129b StGB in Thüringen zwischen April 2017 und Dezember 2018

    Eingereicht von: Steffen Dittes, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Strafverfolgungsbehörden weitreichende Befugnisse, wie zum Beispiel Postkontrolle, Telefonüberwachung , langfristige Observation, Einsatz von V-Leuten und verdeckten Ermittlern, Rasterfahndung und "großer Lauschangriff", zur Verfügung. Bereits in der Drucksache…

  5. TH 6/5301 Sogenannte "herrenlose" Grundstücke/Flurstücke in Landkreisen, kreisfreien Städten und Gemeinden

    Eingereicht von: Ute Lukasch, Die Linke — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    Bundesinstitut für Bau-, Stadt und Raumforschung (BBSR) in Kooperation mit dem Deutschen Städtetag (DST) einen "Leitfaden zum Einsatz von Rechtsinstrumenten beim Umgang mit Verwahrlosten Immobilien - 'Schrottimmobilien'" herausgegeben. 4 Thüringer Landtag…

  6. TH 6/6748 Änderung der ThürGUSVO - Sozialbetreuung

    Eingereicht von: Christian Herrgott, CDU — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    tz obliegt den Landkreisen und kreisfreien Städte im übertragenen Wirkungskreis. Im Rahmen dessen haben sie über den Einsatz von Personal zu entscheiden. Geeignetes Personal wird regelmäßig durch Stellenausschreibungen gewonnen. Insoweit bedarf es…

  7. TH 6/5454 Missstände an der Jugendstrafanstalt Arnstadt

    Eingereicht von: Jörg Henke, AfD — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    das Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz derzeit die Möglichkeiten für einen verstärkten Einsatz von Video-Dolmetschen im Vollzug, um auf Alltagsprobleme schnell reagieren zu können. Zu 4.: Die Jugendstrafanstalt Arnstadt…

  8. TH 6/7040 Ausschreitungen bei einer Demonstration in Weimar

    Eingereicht von: Wiebke Muhsal, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Teilnehmer isoliert beziehungsweise ausgeschlossen werden. Der Einsatz der Polizei darf nicht behindert werden. • Dem Einsatz von fünf Ordnern wird zugestimmt. Sollte sich die Zahl der Teilnehmer um mehr als 50 Personen erhöhen, so ist zusätzlich je…

  9. TH 6/3270 Kriminalität von Jugendlichen und Heranwachsenden in Thüringen

    Eingereicht von: Jörg Henke, AfD — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    für Jugendliche ab 14 Jahren. Der schulpsychologische Dienst der Staatlichen Schulämter unterstützt und begleitet den Einsatz von "High 5" in Thüringer Schulen. Das Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz unterstützt das Projekt…

  10. TH 6/2019 Auswirkungen eines "Filtererlasses" auf Thüringer Tierhaltungsbetriebe

    Eingereicht von: Marcus Malsch, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    rentable Schweinemast mindestens 1,53 Euro pro Kilogramm Schlachtgewicht erzielt werden. Die Erlösbedingungen setzen dem Einsatz von Arbeitskräften deutliche Grenzen, die mittlere Anzahl zu betreuender Tierplätze je Voll-Arbeitskraft liegen heute bei über…

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