kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 17/11177 Verkehrsplanung im Osten Berlins

    Eingereicht von: Harald Moritz, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Entlastung für die genannten Straßenzüge könnte eine auf dem Eisenbahn-Außenring zwischen Ho- henschönhausen/ Marzahn und Flughafen BER verkeh- rende S-Bahn oder Regionalbahn bringen? 5.3 Welche Untersuchung oder Prognosedaten gibt es dazu? Frage…

  2. BE 17/10878 BER-Debakel (XIX): Flughafen nicht rollstuhlgerecht geplant?

    Eingereicht von: Oliver Höfinghoff, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    denen die Barrierefreiheit nicht oder nur eingeschränkt gewährleistet ist? Zu 7.: Für alle Gebäude im Bereich des Flughafens BER gilt hinsichtlich Barrierefreiheit das Bauordnungsrecht im Land Brandenburg. Alle Einrichtungen im Bereich des BER…

  3. BE 18/10112 Die Methode Vogel Strauß - Welche rechtlichen Herausforderungen sieht der Senat beim BER

    Eingereicht von: Sebastian Czaja, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    im Falle eines Weiterbetriebes des Flughafens Berlin-Tegel über den Zeitraum von 6 Monaten nach Inbetriebnahme des Flughafens BER hinaus einem prozessualen Wiedereinsetzungsantrag für eine erneute Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss BER stattgibt…

  4. BE 18/16950 Öffentliche Standortkonferenzen zur Nachnutzung des Flughafens Tegel und die Tegel Projekt GmbH

    Eingereicht von: Sebastian Czaja, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    diese durch das Land Berlin nachgehalten? Antwort zu 2: Ein halbes Jahr nach Eröffnung des neuen internationalen Flughafens BER soll der Flughafen Berlin-Tegel geschlossen werden. Auf dem Areal entstehen dann in den folgenden Jahren ein Forschungs-…

  5. BE 17/14870 Umsetzung Schallschutzprogramm am BER

    Eingereicht von: Harald Moritz, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    aktuelle Erfüllungsstand der Um- setzung des Schallschutzprogramms am BER? Antwort zu Frage 1: Aktuell liegen der Flughafen Ber- lin Brandenburg GmbH (FBB) für ca. 19.000 Wohnein- heiten (WE) Anträge auf Schallschutzmaßnahmen vor. Davon entfallen…

  6. BE 18/13026 Taxigewerbe

    Eingereicht von: Christian Buchholz, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    regierenden Parteien für die Legislaturperiode 2016-2021 heißt es im Abschnitt "Taxiverkehr" auf Seite: "Bei der Anbindung des Flughafens BER durch Taxis ist darauf zu achten, dass für alle Fahrgäste ein transparenter und einheitlicher Fahrpreis gewährleistet…

  7. BE 17/12379 Schallschutzprogramm für die Anlieger vom BER

    Eingereicht von: Harald Moritz, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    B. Blankenfelde-Mahlow, befinden sich mehrge- schossige Mehrfamilienhäuser. Die ältesten Gebäude im Bereich des Flughafens Ber- lin Brandenburg wurden gegen 1900 errichtet. Ein Groß- teil der Gebäude wurde in den 1930er Jahren und nach 1960…

  8. BE 18/14846 PwC-Gutachten zur Rentabilität einer Offenhaltung Tegels - Warum beantwortet der Senat die wichtigsten Fragen nicht? (Teil IV)

    Eingereicht von: Dr. Kristin Brinker, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    3 Ökonomische Analysen zum Weiterbetrieb des Flughafens TXL nach Eröffnung des Flughafens BER – Beckers/Gizzi/Malina (Gutachten im Auftrag des Senats); http://www.berlin.de/sen/finanzen/presse/pressemitteilun…

  9. BE 18/17837 Zur Leistungsfähigkeit des ÖPNV im Berliner Nordosten

    Eingereicht von: Mario Czaja, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    mit den Zwischenergebnissen weitere Wachstumspotenziale für den Personenverkehr bei einer attraktiven Anbindung des Flughafens BER (Flughafen Berlin-Brandenburg) an Westpolen über Ostkreuz. Die Korridoruntersuchung des Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg…

  10. BE 17/10401 Fluglärm macht krank! Wirksames Gesundheitsmonitoring auch für Berlin?

    Eingereicht von: Felicitas Kubala, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    mehrere Jahre erfolgen muss, um die gesundheitlichen Langzeitwirkung durch Lärmbelastungen zu erfassen? Wenn ja, ist am Flughafen BER ein solches Langzeitmonitoring geplant? Wenn nein, warum nicht? Zu 15.: Ein kontinuierliches Gesundheitsmonitoring…

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