kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/3004 Einsatz von interaktiven und multimedialen Tafeln an sächsischen Schulen, Gymnasien und Berufsschulen

    Eingereicht von: Andrea Kersten, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Einsatz? Dem Sächsischen Staatsministerium für Kultus liegen keine schulart- oder system spezifischen Informationen zur Nutzung von interaktiven digitalen Tafeln (interaktives Whiteboard) vor, da die Ausstattung von Schulgebäuden und Schul räumen gemäß…

  2. SN 6/16101 Verbotszonen für den Aufstieg und Überflug von Drohnen und Flugmodellen in Sachsen - 2018

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    die Fragen 1 und 2: Es wurden keine entsprechenden Zonen eingerichtet. Frage 3: Wie viele Anträge auf Erlaubnis einer Nutzung von Drohnen und Flugmodellen sind im Jahr 2018 gestellt worden? Im Freistaat Sachsen gilt eine Allgemeinverfügung für…

  3. SN 6/1679 Kraftwagen der sächsischen Polizei

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten

    Fahrzeuge, die eine Laufleistung von 0 km aufweisen, wurden durch den Hersteller mit Mängeln ausgeliefert, welche die sachgemäße Nutzung einschränken. Die Klärung dauert an. Dienststelle/OrganisationseinheitFahrzeugMarke Laufleistung in km * Erstzulassuna…

  4. SN 6/83 Unterstützung des bürgerschaftlichen Engagements beim Erhalt der Industriekultur am Beispiel der abrissbedrohten Papierfabrik Golzern (Landkreis Leipzig)

    Eingereicht von: Wolfram Günther, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche Initiativen von Vereinen, Verbänden und einzelner Personen zum Erhalt und zur Nutzung des baulich hervorragenden Denkmalensembles der Papierfabrik Golzern sind der Staatsregierung im Einzelfall bekannt? Der Staatsregierung…

  5. SN 6/40 Kohleförderung im Tagebau Vereinigtes Schleenhain

    Eingereicht von: Gerd Lippold, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Kraftwerk Lippendorf eingesetzten Braunkohle sowohl elektrische Energie (Strom) als auch thermische Energie (Wärme) zur weiteren Nutzung erzeugt wird. Monat Braunkohle in t Monat Braunkohle in t Januar 958.380 Juni 760.756 Februar 802.852 Juli 1.093.976 März…

  6. SN 6/1996 Umstände und Langzeitfolgen der Genehmigung der Errichtung des Gewerbegebietes der Gemeinde Striegistal/Ortsteil Berbersdorf

    Eingereicht von: Jana Pinka, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Teil B: Textlicher Festsetzungsteil l. Textliche bauplanungsrechtliche Festsetzungen nach § 9 BauGB 1. Art der baulichen Nutzung nach § 8 und 9 BimNVO 1.1. Industriegebiete (GI) Industriegebiete dienen ausschließlich der Unterbringung von Gewerbebetrieben…

  7. SN 6/13066 Verbotszonen für den Aufstieg und Überflug von Drohnen und Flugmodellen in Sachsen - Aktualisierung der Kleinen Anfrage in Drs. 6/11055

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    auf die Fragen 1 und 2: Es wurden keine entsprechenden Zonen eingerichtet. Frage 3: Wie viele Anträge auf Erlaubnis einer Nutzung von Drohnen und Flugmodellen sind im Jahr 2017 gestellt worden? Im Freistaat Sachsen gilt eine Allgemeinverfügung für die…

  8. SN 6/4419 Industriedenkmäler in Sachsen

    Eingereicht von: Franz Sodann, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    Zweckverband übernimmt die Aufgabe der Sammlung und Bewahrung von gegenständlichem Ku!turgut, der Erhaltung und musealen Nutzung bedeutender technischer Denkmale sowie der Erforschung und Darstellung wesentlicher Bereiche der sächsischen Industrie- und…

  9. SN 6/4210 Bewirtschaftung der landeseigenen Schwimm- und Sprunghalle Mainzer Straße in Leipzig durch die Universität Leipzig

    Eingereicht von: Uta-Verena Meiwald, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Auf welcher vertraglichen Grundlage erhebt die Universität Leipzig Ge bühren vom Olympiastützpunkt Leipzig (OSP L) für die Nutzung der Schwimmhalle durch die jeweiligen Bundesstützpunkte (BSP)? Frage 4: Seit wann geschieht dies? Zusammenfassende Antwort…

  10. SN 6/17127 Liegenschaft des ehemaligen Landwirtschaftsamtes Mockrehna, Schildauer Str. 18

    Eingereicht von: Volkmar Zschocke, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    abgegeben. Alle drei Bieter beabsichtigen eine gewerbliche Nutzung. Davon beziehen sich zwei Kaufgebote auf eine Nutzung im lebensmittelverarbeitenden Bereich und ein Kaufgebot auf eine Nutzung in der Alten-/Gesundheitspflege. SSACHsEN Der Staatsminister…

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