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BE 17/11806 Telefoniepraxis der Berliner Jobcenter (II)
nachfolgenden Beantwortung berücksich- tigt ist. 1. Wie viele Anfragen erreichen täglich das gemein- same Callcenter „SGB-II-Servicecenter“ der Berliner Jobcenter (bitte durchschnittliche Anzahl der Anfragen nach Wochentagen aufschlüsseln sowie…
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BE 17/17763 Aus der Turnhalle zur Arbeit oder zum Jobcenter?
Bezirken bzw. den Jobcentern übergegangen ist, leben derzeit in Not- oder Gemeinschaftsunterkünften ? (bitte getrennt nach SGB II bzw. XII sowie nach Einrichtungen und Bezirken aufschlüsseln) Zu 1.: Die Statistik der Berliner Unterbringungsleitstelle…
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BE 17/17215 Situation unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge in Berlin (V) - rechtswidrig gekürzte Barleistungen
des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Welche Bar- und Sachleistungen nach dem SGB VIII erhalten die in Beherbergungsbetrieben, Notunterkünften und anerkannten Jugendhilfeeinrichtungen untergebrachten unbegleiteten…
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BE 18/17117 Finanzierung der persönlichen Assistenz für Menschen mit Behinderung in allen Lebenssituationen - hat der Senat die Probleme erkannt?
nach § 2 Abs. 1 AG SGB XII nehmen die Bezirke ihre Beratungspflicht nach § 11 SGB XII wahr. Im Teilhabeplanverfahren ist auch der Träger der Eingliederungshilfe gehalten – sofern er leistender Rehabilitationsträger nach §§ 14 ff. SGB IX ist – den individuellen…
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BE 18/13542 Ausführungsvorschrift zur Eingliederungshilfe im Land Berlin
BTHG) vom 23.12.2016 (BGBl. I S. 3234) werden zahlreiche Änderungen mit Wirkung für die Eingliederungshilfe nach §§ 53 ff. SGB XII vorgenommen. Diese treten stufenweise in Kraft (vgl. Art. 26 BTHG). Eine größere Zahl von Rechtsänderungen trat zum 01…
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BE 17/13244 Verständlichkeit und Qualität der Eingliederungshilfe
einbezogen? Zu 1.: Das mit den Bezirksämtern von Berlin verein- barte und geregelte Verfahren der Gesamtplanung nach § 58 SGB XII sowie der Arbeitsmethode des Fallmanage- ments sieht eine personenzentrierte und partizipative Bedarfsfeststellung, Ziel-…
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BE 17/11986 Eingliederungsmittel und Verwaltungskosten der Berliner Jobcenter
2. Wie hoch waren die tatsächlichen Ausgaben der Berliner Jobce i ingliederung gemäß SGB II seit 2005 (bitte absolute Zahlen nach Jahren und Jobentern aufschlüsseln sowie den jewei- ligen jährlichen Ausschöpfungsstand…
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BE 17/11291 Abschaffung von diskriminierenden Sondergesetzen: Asylbewerberleistungsgesetz streichen
Grunde und der Höhe nach? 2. Trifft dies auch für Personen zu, die nach § 2 AsylbLG nach 4 Jahren Leistungen analog SGB XII erhalten? Zu 1. und 2.: Das Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) enthält keine Regelungen zur Bundeserstat- tung…
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BE 17/12078 Kinderarmut in Berlin
der Grundsicherung für Arbeitssuchende nach SGB II. Details sind der nachfolgenden Tabelle 1 zu entnehmen. Kinder und Jugendliche in Bedarfsgemeinschaften der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) Berichtsmonat: Dezember 2012 (Daten mit…
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BE 17/10790 Institutionalisierter Missbrauchsverdacht: Datenabgleiche der Berliner Jobcenter
Berlin-Brandenburg der Bundesagentur für Arbeit (RD BB) eingeholt. 1. Wie viele Datenabfragen nach § 52 Sozial- gesetzbuch (SGB) II haben die Berliner Jobcenter bei welchen Behörden seit 2006 durchgeführt und welche Datensätze wurden dabei übermittelt…
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