kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 18/10356 Denkzeichen Berliner Wassersport - Wie geht es weiter?

    Eingereicht von: Stefan Förster, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Kunstwettbewerbe sind ein bewährtes Instrument zur Auftragsvergabe im öffentlichen Bereich und gewährleisten Qualität, Transparenz und Chancengleichheit. Der Senat sieht sie daher nicht als „unnötig“ an. Im Ergebnis muss dies auch nicht zu einer „Verteuerung“…

  2. BE 17/18556 Wie viel ist dem Land Berlin die Fête de la Musique wert?

    Eingereicht von: Sabine Bangert, Stefan Gelbhaar, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    wenn ja welche und warum? Zu 7.:Solche Verlagerungen sind nicht geplant. 8. Wie garantiert der Senat eine Transparenz bei der Förderung von Projekten, die in der Verantwortung der Senatskanzlei liegen, aus den Zuschüssen für besondere…

  3. BE 17/14032 Ausbau Ladestationen für Elektroautos

    Eingereicht von: Harald Moritz, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    errichteten Ladeinfrastruktur zu bündeln, die Antrags- und Genehmigungsprozesse berlinweit einheitlich zu gestalten und Transparenz hinsichtlich des Angebots in Berlin zu schaffen. Eine von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt mit zahlreichen…

  4. BE 17/11823 Was hat die GEWOBAG mit der Bülowstraße 90 vor?

    Eingereicht von: Thomas Birk, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    90 zu neh- men, wenn ja, in welcher Hinsicht? Frage 4: Welche sonstigen Bemühungen wird der Se- nat unternehmen, Transparenz über die Pläne der GE- WOBAG bezüglich der Bülowstraße 90 herzustellen und Einfluss auf diese Pläne zu nehmen? Antwort…

  5. BE 17/17635 Merkwürdigkeiten bei den Förderbedingungen ESF Mittel für Zuwendungsprojekte

    Eingereicht von: Elke Breitenbach, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    sonst kein ordnungsgemäßes Vergabeverfahren vorliegt. Zu 3D.: Die Einrichtung projektbezogener Bankkonten dient der Transparenz sowie dem Ziel der Minimierung von Buchungsrisiken, die zusätzlichen Kosten sind förderfähig. Zu 3E.: Gegenüber…

  6. BE 17/14335 Projektgruppe "Bebauungspläne Online"

    Eingereicht von: Alexander Morlang, Dr. Simon Weiß, Piraten — Veröffentlicht am — 25 Seiten

    Sinnhaftigkeit, um Leute mitzunehmen © 3pc GmbH Neue Kommunikation Seite 4/5 – interner Abwägungsprozess: hier Transparenz aufzeigen und Bürger einbinden: Wie läuft dieser Prozess ab? Bürger sollen sich zwischenzeitlich über Stand informieren…

  7. BE 18/12120 Grundsteuerreform

    Eingereicht von: Katalin Gennburg, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Grundsteuer auf die Nutzerinnen und Nutzer des Grundstückes verteilt werden darf. Die bisherige Regelung sichert die notwendige Transparenz und verhindert unnötige Mehrbelastungen für Mieterinnen und Mieter. Berlin, den 01.09.2017 In Vertretung …

  8. BE 18/12522 Gender Mainstreaming - Nutzen und Kosten

    Eingereicht von: Jeannette Auricht, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Parlamentarierinnen und Parlamentariern, mit ihren regelmäßigen Treffen modelliert und multipliziert wurde . Der Haupteffekt ist die Transparenz des Haushaltsplans von Berlin insbesondere durch Nutzungsanalysen, wie die Ressourcen des Landes den Geschlechtern zu Gute…

  9. BE 18/12652 Deutsche Sprache als Umgangssprache im Berliner Polizeidienst

    Eingereicht von: Dr. Hans-Joachim Berg, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    vertrauensvolle Zusammenarbeit innerhalb der Behörde. Sofern in Einzelfällen durch die Verwendung einer Fremdsprache diese Transparenz nicht gewährleistet ist, ist derartiges Verhalten offen durch Vorgesetzte oder Mitarbeitende anzusprechen und zu unterbinden…

  10. BE 17/17230 Sprachförderung: Lese- und Sprachbildungskonzepte nur für Schulen mit über 40% ndh- Kindern?

    Eingereicht von: Stefanie Remlinger, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    „Anzahl Schüler nichtdeutscher Herkunftssprache-ndH“ und „Anzahl lernmittelbefreiter Schüler-LmB“. Dieses Modell schafft Transparenz über die Verteilungskriterien. Zudem wird damit der Tatsache Rechnung getragen, dass Benachteiligungen wie mangelnde…

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