kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 18/16844 "Feindeslisten" extrem rechter Gruppierungen und die Benachrichtigung der Betroffenen durch die Berliner Behörden

    Eingereicht von: Anne Helm, Niklas Schrader, Hakan Taş, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Auch bei den Ermittlungen gegen die Rechtsextremisten Franco A., Maximilian T. und Mathias F. wurden im Frühjahr 2017 neben Waffen, Munition und Sprengkörpern Listen mit Namen von Politiker*innen gefunden. Listen mit mehreren tausend Namen linker Politiker*innen…

  2. BE 17/16724 Nachfragen zum Supportende für Windows Server 2003

    Eingereicht von: Thomas Birk, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Friedrichshain-Kreuzberg BA Mitte BA Spandau BA Steglitz-Zehlendorf BA Tempelhof-Schöneberg BA Pankow V0076 Condition WaffenDB Waffen- und Erlaubnisdatenbank SenInnSport - Pol Plattformabhängig Microsoft Windows 2003 1 SenInnSport - Pol V0103 EDAS/ELAN Programm…

  3. BE 18/18269 Ausgang trotz Sicherungsverwahrung

    Eingereicht von: Marc Vallendar, AfD — Veröffentlicht am — 7 Seiten

    Unerlaubter Erwerb einer vollautomatischen Selbstladewaffe in Tateinheit mit Ausübung der tatsächlichen Gewalt über eine solche Waffe und tateinheitlich unbefugter Munitionserwerb sowie Totschlag in Tateinheit mit dem unerlaubten Ausüben der tatsächlichen…

  4. BE 17/14208 Weisungen und Richtlinien für die Berliner Polizei im Jahr 2014

    Eingereicht von: Oliver Höfinghoff, Piraten — Veröffentlicht am — 12 Seiten

    04/2005 ohne 31.12.2010 über Kriminaldienstmarken GA LKA Nr. 03/2005 ohne 16.06.2009 über die Behandlung von Waffen, Munition und Sprengkörpern sowie Bom- benentschärfung GA LKA Nr. 04/2004 (VS-NfD) 30.09.2009 über die Inanspruchnahme…

  5. BE 17/17012 Aktivitäten der Berliner Polizei an Schulen (III): Inhalte und Konzepte

    Eingereicht von: Regina Kittler, Hakan Taş, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    braucht kein Messer – Messer machen Mörder! („Ein Messer kann keine Schutzbewaffnung sein, denn auch die Gegenseite zieht ihre Waffen“). Daher wurde vom Landeskriminalamt unter Hinzuziehung verschiedener Präventionsdienststellen eine für Präventionsbeauftragte…

  6. BE 17/17011 Aktivitäten der Berliner Polizei an Schulen (II): Veranstaltungen

    Eingereicht von: Regina Kittler, Hakan Taş, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Informationen zum 1. Mai, Drogenprävention und Internetkriminalität werden in der Regel in Uniform und ohne Mitführen der Waffe durchgeführt. Anlassbezogen kann von dieser Trageweise abgewichen werden. Nachfolgend sind die verwendeten Schulungsmaterialien…

  7. BE 18/18323 Wenn YouTuber und ihre Gefolgschaft Amok laufen - Massenschlägerei auf dem Alexanderplatz im direkten Blickfeld der Alexwache

    Eingereicht von: Hanno Bachmann, AfD — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    Ermittlungsverfahren eingeleitet. Im Laufe des Polizeieinsatzes wurden vor Ort 43 Personalien festgestellt. 7. Welche Waffen und gefährlichen Werkzeuge wurden im Rahmen der Auseinandersetzungen von den Beteiligten genutzt und wie viele dieser Gegenstände…

  8. BE 17/16580 Erlasse der Senatsinnenverwaltung

    Eingereicht von: Hakan Taş, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Siehe Titel Siehe zu 2. VS-NfD Erlass über die verlängerte Gültigkeit des LF 983 Untersuchen und Instandsetzen von Waffen und Gerät In Kraft getreten am: 14.12.2009 Gültig bis: 30.11.2014 Der Polizeipräsident in Berlin Siehe Titel…

  9. BE 18/20871 Opferdelikte mit Feuerwaffen

    Eingereicht von: Marcel Luthe, FDP — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    - - - 3 2. In wie vielen dieser Fälle hatte der Tatverdächtigte eine Berechtigung zum Besitz oder Führen der Waffe? Zu 2.: Eine automatisierte Auswertung im Sinne der Fragestellung ist nicht möglich. 3. In wie vielen der Fälle zu…

  10. BE 17/13475 Investitionen in die Zukunft der Landespolizeischule in Berlin

    Eingereicht von: Tom Schreiber, SPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    die funktionsfähigen Schießstände der Berli- ner Polizei ausreichend, um die Polizeianwärterinnen und –anwärter an der Waffe auszubilden oder kommt es dabei zu Engpässen? Zu 11.: Die vorhandenen Schießstandkapazitäten der Polizei Berlin werden…

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