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HH 21/18314 Bürgerverträge und eine neue Reserveflächenplanung in Harburg
Flüchtlingsunterkünften“ erstellt und beginnend mit dem 1. September 2016 umgesetzt. Das Konzept gilt für ganz Hamburg und gewährleistet – zugeschnitten auf die aktuelle Flüchtlingssituation – eine strukturierte polizeiliche Betreuung von Flüchtlingsunterkünften…
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HH 21/8869 Was wird aus der Post in Klein Borstel?
kommunalen Gebietskörperschaft bereits bekannt? Falls ja, wann? Falls nein, weshalb nicht? 3. Wie wird gegebenenfalls gewährleistet, dass auch künftig ein Vollangebot der Deutschen Post AG und der Deutschen Postbank AG gemäß der PUDLV in maximal 2.000…
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HH 21/14588 HSH Nordbank Bezug: Monitoring Schuldenbremse 2018 – Beratende Äußerung des Rechnungshofes
Kernhaushalts, die infolge der Aufhebung der Sunrise-Garantie entstehen, ist über den Verbrauch bestehender Rückstellungen gewährleistet, die für den Fall der Inanspruchnahme der Sunrise- Garantie gebildet wurden (siehe Drs. 21/13504). Die notwendigen Kassenmittel…
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Köhlbrandbrücke eingeschätzt? Die Köhlbrandbrücke ist in einem befriedigenden Zustand. Die Verkehrssicherheit der Brücke ist gewährleistet. 2. Wie ist gegebenenfalls die Restnutzungsdauer? Für die Köhlbrandbrücke wird derzeit eine Nachrechnung zur Lebensdauer…
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HH 21/10580 Bauarbeiten am Maienweg
Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 Anfahrbarkeit der Grundstücke wird jedoch während des gesamten Bauzeitraumes gewährleistet. Die Parkstandsbilanz (Vergleich der vorhandenen zu den geplanten Parkständen) ergibt einen Verlust von 18 Parkständen…
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HH 21/20010 Hat die Polizei Hamburg den Anschluss an das digitale Zeitalter verpasst? (II)
einen erweiterten Support von Windows 7, mit dem die notwendigen Sicherheitsupdates bis zur Umstellung auf Windows 10 gewährleistet sind, für 58,90 Euro pro Gerät (monatlich!) in Anspruch zu nehmen. „Die Gesamtkosten sind abhängig von der Umsetzungsgeschwindigkeit…
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HH 21/18248 Personalsituation bei der Hamburger Polizei spitzt sich offenbar zu
erfordert. Die Personalausstattung der Verkehrsdirektion gewährleistet die Wahrnehmung dieser Grundfunktionen, die Funktionsfähigkeit auch der Verkehrsdirektion 2 war und ist durchgängig gewährleistet. Mit dem aufgezeigten Aufwuchs des Personals in der…
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HH 21/8084 Zunehmende Aushöhlung des parlamentarischen Fragerechts
Zusammenhängen vorbei. Ebenfalls keine Aushöhlung des Fragerechts, sondern eine Sicherung der eigenen verfassungsrechtlich gewährleisteten Entscheidungsautonomie liegt vor, wenn der Senat die Auskunft über laufende Entscheidungs- und Verhandlungsprozesse…
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HH 21/1214 Umweltfreundliche Mobilität von Senat und Verwaltung
zeitlicher Flexibilität. Dabei muss die effektive Aufgabenwahrnehmung angesichts enger Termingestaltungen jederzeit gewährleistet sein. Auf welchem Weg beziehungsweise mit welchem Verkehrsmittel die dienstlichen Termine der Senatsmitglieder erreicht…
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HH 21/1847 Notunterbringung von Flüchtlingen in polizeilichen Immobilien
Unterkunft für Flüchtlinge wäre die Funktionsfähigkeit der Dienststelle mangels räumlicher Alternativen nicht mehr gewährleistet. Eine anderweitige Nutzung auch nur von Teilen der Liegenschaften Carl-Cohn-Straße 39 und Braamkamp 3a/3b würde sich…
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