kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BB 6/5902 Steigende Anzahl von Unternehmensinsolvenzen in Brandenburg

    Eingereicht von: Christina Schade, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Landesregierung die Gründe für die Unternehmensinsolvenzen ? zu Frage 2: Die Gründe für Unternehmensinsolvenzen werden statistisch nicht erfasst . Die o.g. Studie der Bürgel Wirtschaftsinformationen GmbH & Co KG kommt für Deutschland zu folgendem Ergebnis,…

  2. HH 21/9131 Kürzung von Geldleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, Dennis Gladiator, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    jeweils in den Jahren 2015, 2016 und 2017? Bitte getrennt nach Sach- und Geldleistungen angeben. Die Daten werden statistisch nicht erfasst. Im Übrigen siehe Antwort zu 1. 3. In wie vielen Fällen haben sich von der FHH durchgeführte Asylverfahren aufgrund…

  3. BY 17/16108 Sammelabschiebung nach Afghanistan am 23.01.2017

    Eingereicht von: Christine Kamm, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Vorgesehenen hatten vorher an der Beschaffung ihrer Ausweispapiere mitgewirkt? Die nachgefragten Daten werden statistisch nicht erfasst und können mit vertretbarem Aufwand in der für die Beantwortung der Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit auch …

  4. SL 14/534 Verbleib der ausreisepflichtigen Ausländer aus dem Saarland in der Gewahrsamseinrichtung in Ingelheim (Rheinland-Pfalz)

    Eingereicht von: Dr. Magnus Jung, SPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Auslandsvertretung, Krankheit oder gerichtlicher Entscheidung in einem Haftbeschwerdeverfahren. Die Gründe werden statistisch nicht erfasst. 8 der vom Landesverwaltungsamt untergebrachten Personen wurden in Justizvollzugsanstalten verlegt. 3 der…

  5. RP 16/174 Eingetragene Lebenspartnerschaften

    Eingereicht von: Ingeborg Sahler-Fesel, Ulla Brede-Hoffmann, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Daten werden statistisch nicht erfasst. Zu 4.: Der Landesregierung liegen keine Erkenntnisse zur Anzahl von Kindern vor, die in eingetragenen Lebenspartnerschaften stiefkindadoptiert wurden. Diese Daten werden statistisch nicht erfasst. Zu 5.: Auf…

  6. BE 17/10921 Umsetzung des Bundesverfassungsgerichtsurteils zum Asylbewerberleistungsgesetz in Berlin

    Eingereicht von: Elke Breitenbach, Hakan Tas, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    getrennt nach LaGeSo und Bezirke angeben)? Zu 4.: Die Anzahl der Widersprüche bzw. Über- prüfungsanträge wird statistisch nicht erfasst. Eine Erhebung bei den Bezirksämtern konnte nicht mit vertretbarem Aufwand geleistet werden. Beim LAGeSo sind …

  7. BE 17/15825 Wofür wird das Grundwasserentnahmeentgelt eingesetzt?

    Eingereicht von: Silke Gebel, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    € Angaben gemäß ProFiskal per 31.12. des jeweiligen Jahres. Eine Aufschlüsselung nach Bezirken wird statistisch nicht erfasst. Frage 2: Wie viele Nutzer zahlen Grundwasserent- nahmeentgelt? (Bitte um Auflistung der Jahre 2010-2015…

  8. MV 7/3654 Vollzug der Abschiebungshaft

    Eingereicht von: Dr. Matthias Manthei, Freie Wähler/BMV — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    bei den Amtsgerichten in Mecklenburg-Vorpommern geführten Geschäftsübersichten wird der Ausgang des Verfahrens statistisch nicht erfasst, sodass keine Angabe zur Anzahl der letztlich erlassenen Haftbefehle möglich ist. Landtag Mecklenburg-Vorpommern…

  9. ST 6/4845 Befreiung von den Kostenbeiträgen im Rahmen der Kinderbetreuung - Nachfrage zu Drs. 6/4698

    Eingereicht von: Cornelia Lüddemann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Bemerkungen der örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhilfe Anhalt- Bitterfeld k. A. k. A k. A k. A Wird statistisch nicht erfasst. Altmarkkreis Salzwedel k. A. k. A k. A k. A Börde k. A. k. A k. A k. A Kriterium SGB II oder Kinderzuschlag…

  10. HH 21/5693 Sauberkeit im öffentlichen Straßenraum – Datenbanksystem zur Qualitätssicherung

    Eingereicht von: Dr. Kurt Duwe, FDP — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    Bezirken differenzierte Erfassung findet nicht statt. Die Gesamtzahl der Beschwerden aus der Bevölkerung wird statistisch nicht erfasst. Im Übrigen siehe Antwort zu 6. 8. Welche Möglichkeiten nutzt die SRH neben der Hotline „Saubere Stadt“, um…

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