kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/14265 Medizinische Versorgung in der Erstaufnahmeeinrichtung Horst?

    Eingereicht von: Deniz Celik, Christiane Schneider, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Erscheinen zum Termin sehr wichtig ist (zum Beispiel MRT-Termine oder Facharzttermin mit Dolmetscher), wird im Einzelfall auch ein Taxi bewilligt. Gleiches gilt für Patienten mit eingeschränkter Mobilität oder Orientierung. 17. Wie wird bei chronisch erkrankten…

  2. HH 21/8988 Wachsende Stadt – Jetzt wächst auch die Zahl der feuerroten Papierkörbe, aber wo?

    Eingereicht von: Dr. Kurt Duwe, Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 19 Seiten, enthält Tabelle

    em er ku ng en z ur A dr es se K at eg or ie H am bu rg -M itt e G lo ck en gi eß er w al l 1 Ta xi st an d Fu ßg än ge rw eg H am bu rg -M itt e G lo ck en gi eß er w al l 1 B ah nh of H am bu rg…

  3. BT 19/9614 Fusion von Commerzbank und Deutscher Bank

    Eingereicht von: Kay Gottschalk, Albrecht Glaser, Franziska Gminder, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    gestellten Wachstumserwartungen aus heutiger Sicht nicht erfüllen wird“. Das sind noch vorsichtige Schätzungen . Investoren taxieren den drohenden Stellenabbau eher auf 30 000 Arbeitsplätze oder mehr (www.handelsblatt.com/finanzen/banken-versicherungen/…

  4. HH 21/548 Wie geht Hamburg mit schwangeren Asylsuchenden um?

    Eingereicht von: Christiane Schneider, Deniz Celik, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    persönliche/soziale Netzwerke der Frauen zurückzugreifen, um eine Begleitung sicherzustellen. Sofern ein Transport mit einem Taxi erfolgen soll, ist hierfür eine ärztliche Verordnung zur Krankenbeförderung erforderlich, die die medizinische Indikation…

  5. BE 18/18207 Strafanzeigen in Berlin im Jahr 2018

    Eingereicht von: Peter Trapp, CDU — Veröffentlicht am — 11 Seiten, enthält Tabelle

    521 77. Spätkauf 518 78. Sport-/Turnhalle 505 79. Bahnsteig 472 80. Elektronikfachhandel 461 81. Gericht 448 82. Taxi 444 83. Gymnasium 433 84. Bundesautobahn 403 85. Flughafengebäude 399 86. Öffentliches Gebäude 392 87. Stadion 381…

  6. MV 7/1765 Steuerfreie Arbeitgeberleistungen in der Landesverwaltung

    Eingereicht von: Bernhard Wildt, BMV — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    - tatsächliche Aufwendungen für öffentliche Verkehrsmittel (Bahn, Bahncard soweit mit Reisekosten amortisiert, Bus, Taxi, Schiff, Flugzeug) - eigenes Fahrzeug: Personenkraftwagen pauschal 0,30 Euro je gefahrenen Kilometer (Motorrad 0,20…

  7. MV 6/3138 Schwimmunterricht an den öffentlichen allgemein bildenden Schulen des Landes Mecklenburg-Vorpommern im Schuljahr 2012/2013

    Eingereicht von: Simone Oldenburg, Die Linke — Veröffentlicht am — 20 Seiten

    im 1. u. 2. Schulhalbjahr. 2 Schwimmlehrer an der Schule. 102 Kostenübernahme: Schwimmhalle - Schulträger Transport (Taxi) - Eltern Schwimmlehrer - von anderer Schule 103 keine Schwimmhalle in unmittelbarer Umgebung, Transportkosten zur nächsten…

  8. BT 18/2732 Steuerrechtliche Aspekte von Uber

    Eingereicht von: Herbert Behrens, Caren Lay, Annette Groth, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Beförderungsleistungen umsatzsteuerlich behandelt, und wem obliegt jeweils die Steuerschuldnerschaft? Personenbeförderungsleistungen eines Taxi- oder Mietwagenunternehmers unterliegen regelmäßig dort der Umsatzbesteuerung, wo die Beförderung tatsächlich bewirkt wird…

  9. NI 18/2488 Immer mehr Betrugsfälle mit dem sogenannten Enkeltrick?

    Eingereicht von: Jan-Christoph Oetjen, FDP — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    werden sie gebeten, unverzüglich zur Bank zu gehen und dort den Betrag abzuheben. Nicht selten ruft der Täter sogar ein Taxi, wenn das Opfer den Weg nicht mehr zu Fuß bewältigen kann. Besonders betroffen sind allein lebende, ältere Menschen - sie…

  10. ST 7/3869 Wirtschaftsbeziehungen zwischen der Justizvollzugsanstalt Volkstedt und den Firmen im Umland (Landkreis Mansfeld-Südharz)

    Eingereicht von: Robert Farle, Andreas Gehlmann, AfD — Veröffentlicht am — 32 Seiten, enthält Tabelle

    Thomas-Müntzer-Straße 11, 06311 Helbra Helbra Tänzel Büroservice Gerbstedter Straße 23, 06295 Lutherstadt Eisleben Eisleben Taxi Quick Eisleben Eisleben Temps GmbH Kleiner Mausesteig, 37179 Barleben Barleben Tischlerei Lautenschläger Friedrich-Weise-Straße…

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