kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/1222 Gewalt gegen Rettungskräfte

    Eingereicht von: Andrea Oelschlaeger, Dirk Nockemann, Dr. Joachim Körner, Dr. Jens Wolf, Dr. Alexander Wolf, AfD, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Frage erforderlichen Daten werden im Vorgangsverwaltungs - und -bearbeitungssystem der Staatsanwaltschaft MESTA statistisch nicht erfasst. Es müssten daher zur Beantwortung dieser Frage sämtliche Verfahrensakten, die in den Jahren 2010 bis 2015 unter…

  2. HH 21/1589 Beschaffungswesen der Freien und Hansestadt Hamburg – Gibt der Senat zu viel Geld aus?

    Eingereicht von: Katja Suding, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Gesamtkosten für den Einkauf der Freien und Hansestadt Hamburg in den Jahren 2013 bis 2015? Die erfragten Daten werden statistisch nicht erfasst. Für die Erhebung dieser Daten müssten rund 10.000 Einzelvorgänge ausgewertet werden. Dies ist in der für die …

  3. NW 16/1701 Plant Innenminister Jäger für die bevorstehenden Wintermonate erneut einen Abschiebestopp für abgelehnte, ausreisepflichtige Asylbewerber?

    Eingereicht von: Peter Biesenbach, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    deren Abschiebung aus Nordrhein-Westfalen? (Bitte auch im Vergleich zum Vorjahr angeben!) Diese Angaben werden statistisch nicht erfasst.…

  4. HH 21/17747 Weitere Öffentlichkeitsfahndung im Zusammenhang mit G20

    Eingereicht von: Christiane Schneider, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Drucksache 21/17747 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 betreffen, wird statistisch nicht erfasst und kann nur im Wege der händischen Auswertung von mehreren Hundert Verfahrensakten festgestellt werden. Dies ist…

  5. BE 18/18264 Durchführung und Umstände von Abschiebungen

    Eingereicht von: Katina Schubert, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    für das Land Berlin tätig waren.) Zu 1.: Die in der Frage erbetenen Angaben werden von der Ausländerbehörde statistisch nicht erfasst. Auf Chartermaßnahmen, die von der Ausländerbehörde Berlin organisiert werden, befinden sich regelmäßig Sprachmittler…

  6. BE 18/18192 Zweckentfremdung als Ferienwohnung legal und illegal, in Hauptwohnungen und Zweitwohnungen

    Eingereicht von: Katalin Gennburg, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Ersatzwohnraum der durch die Zweckentfremdung eintretende Wohnraumverlust ausgeglichen wird.“)? Antwort 5: Dies wird statistisch nicht erfasst. Frage 6: Wie können nach der ergangenen Rechtsprechung durch das Bayerische Verwaltungsgericht auch in…

  7. BE 17/17231 Flüchtlinge und Willkommensklassen an beruflichen Schulen/OSZ

    Eingereicht von: Stefanie Remlinger, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    etz beim Landesamt für Gesundheit und Soziales bezogen. Ob diese über Deutschkenntnisse verfügt haben, wird statistisch nicht erfasst. 2. Welche Erkenntnisse besitzt der Senat über die (Aus-)Bildungsvoraussetzungen, die diese Jugendlichen…

  8. BE 18/10449 Polizeieinsatz in Johannisthal im Oktober 2016 - Ist der Landschaftspark kriminalitätsbelastet?

    Eingereicht von: Lars Düsterhöft, Tom Schreiber, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    „Abram-Joffe-Straße 18“ zugeordnet wird. Welche Straftaten hiervon mit dem Studentenclub im Zusammenhang stehen, wird statistisch nicht erfasst. Abgeordnetenhaus Berlin – 18. Wahlperiode Drucksache 18 / 10 449 3 Delikt 2014 2015 2016…

  9. HH 21/15520 (Amts-)Vormünder in Hamburg – Wie oft besuchen sie ihre Mündel?

    Eingereicht von: Philipp Heißner, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Bezirken und BASFI getrennt auflisten. Die minimale und maximale Anzahl von Besuchen der einzelnen Mündel wird statistisch nicht erfasst. Für eine Einzelauswertung müssten 2 202 Akten durchgesehen werden. Dies ist in der für die Beantwortung einer…

  10. HH 21/16144 Straftaten durch Ausländer in Hamburg – Abfrage für 2017

    Eingereicht von: Dirk Nockemann, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    bestimmten Jahr strafrechtlich in Erscheinung getreten sind und daraufhin bis zum heutigen Tag inhaftiert wurden, wird statistisch nicht erfasst. Zur Beantwortung der Frage müssten über 1 000 Datensätze händisch ausgewertet werden. Dies ist in der für die…

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