kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/8136 Straftaten an sächsischen Schulen nach Aufenthaltsstatus

    Eingereicht von: Uwe Wurlitzer, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    ) und ferner gesondert aufgeschlüsselt nochmals a) Anerkannte Asylberechtigte nach § 25 Absatz 1 Satz 1 AufenthG b) Flüchtlinge im Sinne des § 3 Absatz 1 AsyiG c) Personen mit subsidiärem Schutz nach § 4 AsyiG d) Geduldete im Sinne des § 60 Absätze…

  2. BW 16/1463 Gewalt gegen Krankenhauspersonal

    Eingereicht von: Anton Baron, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    (TV) zu den unter Frage 1 dargestellten strafbaren Handlungen, differenziert nach TV deutsch, nichtdeutsch und TV (Asyl/Flüchtling )4, auf. Darunter werden Tatverdächtige ausgewiesen, die bei der Tatbegehung unter Alkoholeinfluss standen. Für das Jahr…

  3. MV 7/4078 Umsetzung des Landesprogramms „Demokratie und Toleranz gemeinsam stärken“

    Eingereicht von: Jörg Kröger, AfD — Veröffentlicht am — 31 Seiten, enthält Tabelle

    und demokratischer Prozesse in Kommunen, Vereinen und bei Verbänden 01.09.2017 - 30.11.2017 ESF 0 Netzwerk für Flüchtlinge, Demokratie und Toleranz Parchim e. V. Demokratie in Bewegung zum Weltfriedenstag Auf- und Ausbau zivilgesellschaftlicher…

  4. BT 19/12514 Förderung von Digitalisierung in der Entwicklungszusammenarbeit

    Eingereicht von: Markus Frohnmaier, Stefan Keuter, AfD — Veröffentlicht am — 32 Seiten, enthält Tabelle

    Honduras Verbesserung der Lebensbedingungen von Flüchtlingen in aufnehmenden Gemeinden in der Syrienkrise 2014 2015 370.000,00 € Jordanien Verbesserung der Lebensbedingungen von Flüchtlingen in aufnehmenden Gemeinden in der Syrienkrise 2014…

  5. SN 6/11126 Asylbewerber an sächsischen Hochschulen

    Eingereicht von: Carsten Hütter, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    fachlichen und sprachlichen Qualifikatio nen fest. Die Flüchtlingseigenschaft und der konkrete Aufenthaltsstatus eines Flüchtlings wird für den Vollzug der §§ 17, 18 SächsHSFG nicht benötigt. Infolgedessen hat die Staatsregierung keine gesetzliche Grundlage…

  6. TH 6/1828 Mieten und Betriebskosten der Landeserstaufnahmestellen in Thüringen und Kosten je Person

    Eingereicht von: Stephan Brandner, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Abwasser, sondern eine Vielzahl weiterer Ausgabepositionen, die mit der Betreibung einer Liegenschaft zur Unterbringung von Flüchtlingen verbunden sind, wie etwa Bewachungskosten, Hausmeisterdienstleistungen , Reinigungsarbeiten in den Gebäuden und an den…

  7. BT 19/2935 Aufbau eines Deutschen Zentrums für Integrations- und Migrationsforschung zur Gestaltung von Integration

    Eingereicht von: Dr. Marc Jongen, Dr. Götz Frömming, Martin Reichardt, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Arbeitsmarktund Berufsforschung der Bundesagentur für Arbeit (IAB). Das Forschungszentrum des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge ist assoziiertes Mitglied. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode…

  8. BT 19/8740 Scheinehen in Deutschland

    Eingereicht von: Stefan Keuter, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Menschen, der oder die hier noch kein Bleiberecht hat. Könnte passieren, oder? Bleibt offen!“ („Aufruf zur Scheinehe mit Flüchtlingen?“, www. nordkurier.de/politik-und-wirtschaft/aufruf-zur-scheinehe-mit-fluechtlingen- 2834402501.html) ist die Problematik…

  9. TH 6/2041 Steueraufkommen in der Stadt Gera 2015

    Eingereicht von: Stephan Brandner, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Verbraucherschutz Kapitel 0502 Titel Zweckbestimmung Auszahlung 633 72 Erstattungen für Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen auf Grundlage von § 7 ThürFlüAG und § 2 Thür- FlüKEVO 3.883.432,02 Euro 883 72 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden…

  10. TH 6/1688 Clearingstelle für unbegleitete minderjährige ausländische Kinder und Jugendliche in Schöngleina (Saale-Holzland-Kreis)

    Eingereicht von: Wiebke Muhsal, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    der Flüchtlingsrat Thüringen e.V., als auch REFUGIO Thüringen, das in Jena das bislang einzige Psychosoziale Zentrum für Flüchtlinge betreibt, sprechen sich gegen die Einrichtung der Clearingstelle in Schöngleina aus.2 Im Allgemeinen stellt der Flüchtlingsrat…

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